MarxistInnen beziehen Stellung zu den Landtagswahlen
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Die marxistische Strömung „Der Funke“ ruft bei den Landtagswahlen in der Steiermark zur Wahl der KPÖ auf. Dazu die Funke-Unterstützerin Natalie Ziermann: „Es gilt die Bewegung gegen die Kürzungen und die asoziale Politik der „Reformpartnerschaft“ im Landtag zu stärken und dies geht bei der Wahl nur mit einem Kreuz bei der KPÖ. Wir rufen auch alle SozialdemokratInnen und alle, die auf Bundesebene der SPÖ die Stimme geben dazu auf, dies zu tun. Denn eine Stimme für die KPÖ in der Steiermark schwächt den Flügel der SPÖ, der jegliche soziale Errungenschaften auf dem Altar der Profitlogik opfern will und stärkt den Widerstand gegen diesen Trend.“
Ziermann ist ehemalige Vorsitzende des Verbands Sozialistischer Student_innen Graz (VSStÖ) und im Zuge des massiven Sparpaktes im Sozialbereich 2011 aus der SPÖ ausgetreten, nachdem sie die Plattform 25 in ihren Protesten unterstützt hat. „Die Politik der SPÖ Steiermark bedeutet massive Kürzungen im Bereich Soziales und Gesundheit, führt zur Schließung von Krankenhäusern, zu Arbeitsplatzvernichtung und massiver Steigerung des Leistungsdruckes für Beschäftigte in den betroffenen Institutionen.“, so Ziermann.
Der Rechtskurs der SPÖ wird von Entdemokratisierung ihrer Strukturen begleitet. Michael P., Mitglied der Sozialistischen Jugend (SJ) und ihr ehemaliger Vorsitzender in Kapfenberg, erklärt die Lage: „Die SJ Steiermark schwieg zu den Kürzungen im Sozialbereich, kritische Stimmen in ihr wurden systematisch mundtot gemacht. Der letzte SPÖ-Parteitag verzichtete auf jede Antragsdebatte.“
Ungeachtet dieser Wahlunterstützung halten die Befragten an ihrer politischen Kritik an der KPÖ fest. Dazu Michael P. weiter: „Wir vermissen einen klaren Kurs der KPÖ gegen den staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus. Außerdem dürfen angesichts der grassierenden Arbeitslosigkeit Themen wie der Kampf um eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich nicht außen vor bleiben. Die kommenden Bewegungen gegen Kürzungen müssen gestärkt werden, indem man die Streichung der öffentlichen Schulden und Bankenverstaatlichung bereits jetzt offensiv thematisiert. Sozialistische Politik muss klare Alternativen zur kapitalistischen Ausbeutung bieten!“
Der Funke ist die marxistische Strömung in der Arbeiterbewegung, in der Jugendliche und ArbeiterInnen gemeinsam für eine Überwindung des Kapitalismus kämpfen. „Der Funke“ ist in der Steiermark unter anderem Gründungsmitglied der Offensive gegen Rechts Steiermark sowie Veranstalter des „Marxistischen Tutoriums“ an der Universität Graz.
