Am 28. und 29. 11. fand die UnterstützerInnen-Konferenz des Funke Österreich statt. Dabei zogen wir eine politische Bilanz des ereignisreichen Jahres 2020 und besprachen die Aufgaben der MarxistInnen in der kommenden Periode. Anna Kaip berichtet.

 

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Trotz der erschwerten Situation durch die Coronapandemie nahmen über 100 UnterstützerInnen online teil. Es wurde viel Ernsthaftigkeit an den Tag gelegt – wir ließen uns unseren Kampfgeist trotz der veränderten Situation im letzten Jahr nicht nehmen und beteiligten sich 2 Tage voller Konzentration an den Debatten.

Gäste aus London, Ungarn, der Tschechischen Republik und Deutschland waren anwesend, welche über die politische Situation in ihren Ländern und ihrer Arbeit als Revolutionäre erzählten. Die Krise der Pandemie und der Wirtschaft wird überall sehr ähnlich geregelt. Die Regierungen schützen die Kapitalisten durch Kurzarbeit und mit Bergen an Hilfspaketen im verzweifelten Versuch die Wirtschaft wieder ins Laufen zu bringen. Sie zeigen dabei deutlich, auf wessen Seite sie stehen, etwa am Beispiel der Lufthansa in Deutschland, die 9 Milliarden Euro an Hilfsgeldern bekam und dennoch 29.000 ArbeiterInnen bis Ende des Jahres entlassen will – und trotzdem droht die Insolvenz nächstes Jahr.

Auch in Österreich ist die Arbeiterklasse mit Massenentlassungen, unsicheren Arbeitsplätzen oder Homeoffice und einer extremen psychischen Belastung konfrontiert. Die Spitzen der Gewerkschaften geben sich indes mit leeren Phrasen und schwachen Kollektivvertrags-Abschlüssen zufrieden. In Zeiten der Krise, in der offensichtlicher denn je ist, dass es eine Alternative braucht, klammern sich die Führungen der Arbeiterorganisationen vehement an dieses kaputte System. Die Regierung nutzt diese Möglichkeit, um Verschlechterungen in Form von Gesetzen zu verabschieden. So werden zum Beispiel die Hacklerregelung abgeschafft und das Studium leistungsorientierter gestaltet.

Angesichts der Individualisierung der Probleme scheint die Arbeiterklasse wie gelähmt zu sein. Doch es stauen sich Wut und Frustration an, einige GenossInnen berichteten von ihren Arbeitsplätzen und dem Unmut dort. Dieser hat jedoch noch keine konkrete Form und kein klares Ziel. Aber die Situation spitzt sich enorm zu und es wird nicht besser werden in den nächsten Monaten. Kurz & Co. hoffen auf die Erlösung in Form der Impfung, aber diese ist kein Heilmittel für den Kapitalismus. Es brodelt im Proletariat und bald wird es überkochen – dann ist es eine Frage der richtigen Perspektive, um erfolgreiche Kämpfe zu führen und die passive Haltung der Führung der Arbeiterorganisationen offen herauszufordern.

Man kann weltweit sehen, dass das verrottete kapitalistische System historisch völlig überkommen ist. Die Bourgeoisie ist verzweifelt, denn sie spüren, dass ihre Herrschaft auf Sand gebaut ist. In vielen Ländern der Welt gibt es bereits enorme Aufstände und immer eine wachsende Zahl an Massenbewegungen. Die Corona-Pandemie hat einige zwar unterbrochen, aber die Wut und der Wille, das System zu ändern geht nicht verloren – im Gegenteil wird er täglich im Bewusstsein von Millionen von Menschen bestärkt. Es ist die Aufgabe der MarxistInnen, sich mit voller Energie und revolutionärem Banner auf die kommenden Kämpfe vorzubereiten.

(Funke Nr. 189/10.12.2020)


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