Heute stand bei den Koalitionsverhandlungen das Thema Bildung auf der Tagesordnung. Um unsere Entschlossenheit zu demostrieren, dass die SPÖ beim Thema Studiengebühren nicht umfallen darf, veranstaltete die SJ Römerberg heute eine Kleinkundgebung vor der Parteizentrale auf der Linzer Landstrasse.
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Die AktivistInnen der SJ Römerberg trotzten heute der eisigen Kälte, um vor den Konseqenzen einer Großen Koalition zu warnen und den Forderungen der SJÖ nach Abschaffung der Studiengebühren und Bildung einer Minderheitsregierung Nachdruck zu verleihen. Die Resonanz bei den PassantInnen war, trotz des Weihnachtsrummels, großteils sehr positiv.
Jetzt, da SPÖ und ÖVP einen Zeitplan bis zur Regierungsbildung vorgelegt hat, ist es für die SJ nötig, den Kampf gegen eine Koalition mit der ÖVP zu intensivieren. Wir müssen den Druck in der SPÖ erhöhen, damit wir keine Regierung haben, die bürgerliche Politik unter einem roten Bundeskanzler macht. Die Wahlversprechen dürfen keine Verhandlungsmasse sein – sie sind die Grundvoraussetzung für eine wirkliche Wende.
Die SJ Römerberg wird in den nächsten drei Wochen die Kampagne für eine Minderheitsregierung und für die Einhaltung der Wahlversprechen intensivieren. Wir wollen uns dabei sowohl an die Parteibasis, als auch an die breite Öffentlichkeit wenden. Eine Regierungsbeteiligung der SPÖ wird zweifellos den Druck auf die Sozialistische Jugend erhöhen, auf dass sie den Regierungskurs nicht offen angreifen wird. Gäbe die SJ dem Druck nach, würde die SJ dramatisch an Attraktivität unter linken Jugendlichen verlieren. Es ist daher jetzt notwendig, Gegendruck aufzubauen und möglichst große Kräfte gegen eine Große Koalition zu mobilisieren. Nur so kann die SJ gestärkt in zukünftige Ausseinandersetzungen gehen.
Martin Kuri
SJ Römerberg
