Der Sozialismus wird international sein, oder er wird gar nicht sein. Damit der Kampf für eine sozialistische Welt erfolgreich sein kann, müssen wir uns auch international organisieren. Deshalb sehen wir im Aufbau einer starken internationalen marxistischen Strömung in der ArbeiterInnenbewegung eine unserer wichtigsten Aufgaben.
Das Schlüsselland für die Weltsituation ist gegenwärtig ohne Zweifel Venezuela. Die Verschärfung der Widersprüche im Lager des Bolivarianismus nach dem erneuten Wahlsieg von Chávez – die Gründung der PSUV, die Verstaatlichungspolitik, die härtere Gangart gegen die Konterrevolution (z.B. im Zuge der Nichtverlängerung der Sendelizenz für RCTV) usw. – all dies ist eine Bestätigung für unsere Perspektiven. Die Revolution ist nun in eine entscheidende Phase eingetreten. Auch wenn unsere Kräfte noch klein sind, hat unsere Arbeit Früchte getragen. Vor allem durch die Gründung der FRETECO, der Front der besetzten Betriebe, haben unsere GenossInnen ein wichtiges Werkzeug geschaffen, mit dem die Revolution vorwärts getrieben werden kann. Nachdem wir bereits in vergangenen Jahren den Slogan der ArbeiterInnenkontrolle erfolgreich bei einzelnen Unternehmen propagieren konnten, ist es uns im Falle von Sanitarios Maracay nun auch gelungen, die revolutionären Teile der UNT hinter dem Banner der Verstaatlichung unter ArbeiterInnenkontrolle zu sammeln. Das eben bedeutet es, der subjektive Faktor zu sein – die richtigen Ideen zur richtigen Zeit verbreitet, schon kann der ganze Prozess eine neue Richtung einschlagen.
Die internationale Hände weg von Venezuela-Kampagne leistet heute in rund 40 Ländern wichtige Solidaritätsarbeit für die venezolanische Revolution.
In Pakistan haben wir unsere Kräfte gut aufgestellt und sind auf die kommenden Ereignisse gut vorbereitet. Insgesamt haben fast 2.200 Delegierte und Gäste am Kongress der marxistischen Strömung The Struggle teilgenommen. Die Perspektiven auch hier: Die gesellschaftlichen Widersprüche werden sich in der kommenden Periode entladen. Die wahrscheinlichste Perspektive: Der US-Imperialismus lässt Musharaff fallen und stützt sich auf eine PPP-Regierung geführt von Benazir Bhutto. The Struggle und die PTUDC verfügen schon heute im ganzen Land über eine wichtige Verankerung in den Gewerkschaften, der Arbeitslosenbewegung und der Jugend sein. Sie werden Bhuttos Politik der Klassenzusammenarbeit aufs Schärfste bekämpfen, was auf absehbare Zeit den Aufstieg zu einer echten marxistischen Massenkraft eröffnen kann.
In Europa schreitet die Krise des Reformismus weiter voran. Überall befindet er sich in der tödlichen Umarmung seitens der Bürgerlichen und diskreditiert sich damit in ungeahntem Ausmaß vor der ArbeiterInnenklasse. In Deutschland, wo das Bewusstsein der Klasse durch eine längere Phase von Angriffen durch die SPD aufbereitet worden ist, gaben 58% der SPD-Mitglieder in einer Umfrage vom Mai an, dass die SPD ihre Prinzipien verrate, 63% wollen den Austritt aus der Koalition. Ähnliche Spannungen drohen die Rifondazione Comunista in Italien zu zerreißen – auch hier haben unsere GenossInnen wichtige Vorarbeit geleistet und können in diesem Prozess die besten KommunistInnen für ihre Perspektive gewinnen. In Österreich ist nach einem ersten Aufbäumen rund um den Regierungspakt zwischen SP und VP zwar eine abwartende Passivität eingetreten, doch die Schläge durch die Bourgeoisie und ihrer sozialdemokratischen Lakaien bereiten genau die gleiche Reaktion wie in unseren Nachbarländern vor. Bis zur nächsten Welle des Klassenkampfs dürfen wir diese Perspektiven nicht aus den Augen verlieren und müssen uns auf die kommenden Auseinandersetzungen vorbereiten. Der allgemeine Trend arbeitet in unsere Richtung.
Aufbau der Internationalen Marxistischen Strömung
Der Aufbau der Internationalen Marxistischen Strömung (International Marxist Tendency, IMT) hängt in erster Linie von richtigen Perspektiven, Ideen und Methoden ab. Aber er erfordert auch viel Geld. Dieser Spendenappell soll die Basis für eine weitere Entwicklung der IMT vor allem in Lateinamerika legen.
Die Möglichkeiten zum schnelleren Aufbau der gesamten Internationale sind eng mit dem Schicksal der lateinamerikanischen Revolution verknüpft. Fortschritte in Lateinamerika werden sich unmittelbar auf das gesellschaftliche Klima in Europa und den USA usw. auswirken und große Wachstumsmöglichkeit eröffnen. Das Gros der diesjährigen Sommerspende soll daher in die Arbeit in Lateinamerika investiert werden.
Vor einigen Jahren noch hatten wir nur eine relativ kleine Gruppe in Mexiko. Mittlerweile ist es der marxistischen Strömung in Mexiko gelungen ein wichtiger Faktor in der revolutionären Bewegung zu werden. Durch die Arbeit in der Massenbewegung gegen den Wahlrechtsbetrug und in der Kommune von Oaxaca im letzten Jahr sowie ihre Rolle in der StudentInnenbewegung konnte eine schlagkräftige Organisation aufgebaut werden. Abgesehen von den Gruppen, die wir bereits etabliert haben (Argentinien, Peru, Venezuela und Mexiko), ist es uns nun gelungen, große Fortschritte in den Diskussionen mit GenossInnen in Ekuador sowie einer starken Gruppe in El Salvador zu machen, die unter enormer staatlicher Repression leidet. Sie haben bereits um die Aufnahme in die Internationale angesucht. Es gibt darüber hinaus kleine Diskussionszirkel in Guatemala und Honduras.
Der wichtigste Fortschritt besteht allerdings in der engen Kooperation mit der „O Trabalho“ Gruppe in Brasilien, die eine zentrale Rolle in der Gewerkschaftsbewegung und vor allem in der Bewegung der besetzten Fabriken spielt und sich gegenwärtig in einem beinharten Arbeitskampf befindet. Über diese GenossInnen erschließen sich uns weitere Möglichkeiten in Bolivien, Paraguay, Uruguay etc.
Darüber hinaus haben wir uns entschlossen, die Arbeit in Bolivien zu intensivieren. Und nicht zu vergessen die Arbeit in Kuba, wo wir durch unsere Publikationstätigkeit längst zu einem Referenzpunkt in der revolutionären Linken geworden sind.
Damit all diese Arbeit weitergeführt werden kann, muss auch in Zukunft eine Reihe von politischem Material produziert werden, müssen Diskussionsprozesse und Kampagnen organisiert werden. All das kostet Geld.
Mit einer Spendenkampagne wollen wir einen Beitrag zum Aufbau einer starken internationalen marxistischen Strömung leisten. In Österreich wollen wir im kommenden Monat 5.000 Euro für die oben beschriebene Arbeit sammeln.
In den nächsten Wochen erhalten viele unserer LeserInnen ihr Urlaubsgeld, viele StudentInnen und SchülerInnen haben Sommerjobs. Wir rufen Euch auf, einen Teil davon für die Finanzierung der marxistischen Strömung in Lateinamerika zu spenden.
Außerdem werden SJ-Gruppen in ganz Österreich spezielle Aktivitäten (Grillfeste, Filmabende,…) setzen, um ebenfalls Geld aufzustellen.
Der Aufbau unserer Internationale geht unermüdlich voran. Während der (Konter-)Reformismus immer tiefer in die Krise schlittert, wird das Projekt des Sozialismus des 21. Jahrhunderts als weithin sichtbare Alternative zum Kapitalismus wahrgenommen. Unsere Internationale hat sich wie keine andere Strömung der ArbeiterInnenbewegung hinter die bolivarische Revolution gestellt und sie von links vorangetrieben. Wird in Venezuela der Kapitalismus beseitigt, werden wir einer völlig veränderten Weltsituation gegenüberstehen. Je stärker die marxistische Tendenz bis dahin ist, umso mehr werden wir in die zukünftigen Ereignisse aktiv eingreifen können. Jeder Euro, heute in unsere Arbeit investiert wird, wird sichtbare politische Resultate zeitigen. Machen wir die Sommerspendenkampagne zu einem Erfolg!
Für eine starke internationale marxistische Strömung!
Spenden an:
Verein Gesellschaft und Politik
Konto-Nr.: 951-0255.76
BLZ. 15133 Oberbank
Kennwort: Spendenappell 2007