Im Rahmen des Pfingstseminars der marxistischen Strömung „Der Funke“ fand am vergangenen Wochenende eine Veranstaltung zum Konflikt um die Nichtverlängerung der Lizenz für den Privatsender RCTV in Venezuela statt, bei der neben Emanuel Tomaselli (Hände weg von Venezuela) auch Nedeska Yanez von der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela und Torsten Engelage (Vorsitzender der SJÖ) sprachen. Die TeilnehmerInnen des Seminars verabschiedeten eine Resolution, mit der sie die Abschaltung von RCTV ausdrücklich unterstützen.
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Resolution zur Nichtverlängerung der Lizenz für RCTV
Wir, die TeilnehmerInnen des 14. Pfingstseminars, begrüßen ausdrücklich die Entscheidung die Lizenz für die terrestrische Ausstrahlung von RCTV nicht mehr zu verlängern.
RCTV ist international für seine lügnerische und verfälschende Berichterstattung bekannt. Ebenso ist seine Rolle als führende putschistische Institution gegen die Regierung Chavez im April 2002 dokumentiert.
In dieser Entscheidung sehnen wir keine Einschränkung, sondern eine Explosion der Meinungsfreiheit in Venezuela.
Wir wünschen dem Nachfolgeprojekt TVes viel Erfolg!
Vorwärts zum Sozialismus im 21. Jahrhundert!
Presseaussendung von „Hände weg von Venezuela“
Causa RCTV ist Vorwand um Venezuela unter Druck zu setzen
Im Zuge der Debatte um die Nichtverlängerung der Lizenz für den Privatsender RCTV durch die venezolanische Kommunikationsbehörde CONATEL drückte „Hands off Venezuela Österreich“ (HoV-Österreich) am Montag seine volle Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela aus. Der Sprecher von HoV- Österreich, Emanuel Tomaselli, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme über die internationalen Reaktionen zur Causa verwundert. Für Tomaselli steckt hinter der künstlichen Aufregung um RCTV System: „Offenbar wird hier eine vollkommen legale Vorgangsweise zum Vorwand genommen, um Venezuela international unter Druck zu setzen.“ Für den Fall, dass die diesbezüglichen Angriffe auf Venezuela fortgesetzt werden, kündigt Tomaselli Solidaritätsaktionen an.
Überdies begrüße man seitens der Solidaritätsplattform die neue Medienpolitik Venezuelas, die auch vor den privaten Medienmonopolen nicht Halt mache. HoV- Österreich zufolge sind in Venezuela 80% der Sender in privater Hand. Tomaselli: „ Eine winzige Minderheit an Reichen und Superreichen bestimmt in Venezuela seit Jahren und Jahrzehnten über die Inhalte, die gesendet werden, und die Personen, die im TV auftreten dürfen, während die unterdrückten Schichten keine Medienlobby haben. Es ist Zeit, dass sich das ändert, und sich auch die Informationspolitik den gesellschaftlichen Notwendigkeiten und Bedürfnissen annähert.“ Von einer Einschränkung der Pressefreiheit zu sprechen entbehre daher jeglicher Grundlage. Mehr noch, sei dies ein notwendiger Schritt zur Etablierung eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.
