Hofer verhindern – Sozialpartnerschaft brechen!
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Dieser 1. Mai steht ganz im Zeichen des Schocks über den Erdrutschsieg von Norbert Hofer im ersten Durchgang der Präsidentenwahlen. Wir halten fest, dass nur die feste Einbindung der Sozialdemokratie und der Führungen der Gewerkschaften in die kapitalistische Krisenbewältigung für den Aufstieg dieser reaktionären Partei verantwortlich ist. Die FPÖ wurde in der Periode ihrer Regierungsbeteiligung 2000-2007 zerrieben, spaltete sich und ist in unzählige Korruptionsskandale verwickelt. Im Sinne der Stabilität des österreichischen Kapitals sprang die SPÖ der ÖVP zur Seite und rette das bürgerliche Wendeprojekt seither. So tief ist die Ideologie der Standortstabilität in den führenden SP-Kreisen verankert, dass sie sogar auf jede offensive Kampagne gegen die Blauen, (z.B. in der Frage der Hypo) verzichtet hat. Die Gewerkschaftsführungen taten ihr Übriges, indem sie keinerlei Widerstand gegen Arbeitsplatzplatzabbau organisieren und die kampflose Zerschlagung und Aufspaltung der Kollektivverträge zuließ.
Auf dieser Basis wird die Sozialdemokratie zerrieben und findet der Wiederaufstieg der FPÖ statt. Anstatt diese Lektion zu lernen und mit den Bürgerlichen zu brechen macht die SPÖ-geführte Regierung die FPÖ selbst regierungsfähig, indem sie den Rassismus vorantreibt und in Gesetzesform gießt. Dies unterstützt der Apparat, um weiter an den Futtertrögen der Macht sitzen bleiben zu können.
Der Zorn dagegen ist groß, dies werden auch die Maiaufmärsche zeigen. Die begonnenen Prozesse werden die Gesellschaft und die Organisationen der Klasse weiter spalten und polarisieren. In dieser Situation muss eine klare politische Alternative zu Klassenzusammenarbeit und Sozialpartnerschaft formuliert und organisiert werden und für diese auf allen Ebenen entschlossen gekämpft werden. Nur damit wird das Fundament dafür gelegt, dass die ArbeiterInnenbewegung endlich frei von den Zumutungen der Bürgerlichen die reaktionäre Wende zurückschlagen kann.
Dafür argumentieren wir auch in der aktuellen Nummer unserer Zeitung, die wir an den Mai-Feiern, Demonstrationen und Festen anbieten. Besonders wollen wir auch auf unsere Broschüre „Kritik des Austromarxismus“ des revolutionären Sozialisten Cernetz verweisen. Karl Cernetz anaylsiert in der Wiener Illegalität 1936 die Ursachen der Niederlage vom Februar 1934. Da dieses Werk zu hoch aktuellen Schlussfolgerungen kommt, werden wir auch diese Broschüre in den Mittelpunkt unserer Interventionen stellen.
Linz:
9:00: 1. Maiaufmarsch der SPÖ-Linz, Volksgarten
10:00: Mayday Linz, Schillerpark
Infotisch ab 10:00 am Hauptplatz
Graz:
8:00 Aufmarsch der SPÖ-Graz, Lendpavillion
10:00 Demonstration der KPÖ Graz, Südtirolerplatz
„Heraus zum 1. Mai! Es gilt, ein vielfältiges und buntes Zeichen für Arbeit, Frieden, Solidarität und Demokratie zu setzen.“
Ab 13:00 Maifest der KPÖ Graz im Volkshaus
Bregenz:
10:30 SPÖ Maifeier am Hafen – die Festrede hält Erich Fenninger, Geschäftsführer der Volkshilfe und SPÖ-Linker.
13:30 1. Mai-Demonstration, Alte Remise, Skaterplatz
Gegen Sparpolitik, Ausbeutung und Kapitalismus – Hoch die internationale Solidarität
Der 1. Mai ist seit mehr als hundert Jahren der Tag, an dem Arbeiterinnen und Arbeiter auf der ganzen Welt für ihre Rechte und gegen Unterdrückung und Ausbeutung demonstrieren. Auch in Österreich ist das wie überall anders so wichtig wie eh und je. Gerade in den letzten Jahren sehen wir, wie die Arbeiterinnen und Arbeiter immer mehr durch Reallohnverlust und höheren Arbeitsdruck direkt ausgepresst werden. Gleichzeitig wird immer mehr auch bei der Bildung, Gesundheit und den Pensionen gespart. Das Ziel ist klar: Die Banken und Konzerne, die in der Krise Milliarden € verspekuliert haben, sollen gerettet werden. Bezahlen sollen dafür die normalen Arbeiterinnen und Arbeiter und die Jugendlichen mit ihrer Zukunft. Und damit wir nicht aufmucken, werden wir gegeneinander aufgehetzt. Wenn es nach den Herrschenden geht, sollen wir uns gegenseitig die Köpfe einschlagen: Nicht-Flüchtlinge sollen Flüchtlinge für ihre Probleme verantwortlich machen, Inländer die Ausländer, Türken die Kurden. Doch die Realität spricht eine deutliche Sprache: Während den Flüchtlingen mit dem neuen Notstandsgesetz jedes Menschenrecht genommen wird und wir über geschlossene Grenzen jubeln sollen, werden gleichzeitig Pensionskürzungen und Mindestsicherungskürzungen für uns alle diskutiert. Wir halten klar fest: Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen den Klassen, zwischen oben und unten. Wir demonstrieren am 1. Mai gegen die Spaltung, gegen Sozialkürzungen und gegen das kapitalistische System, das all diese Dinge verursacht. Komm auch du!
Tasarruf politikalarına, sömürü ve kapitalizme karşı – Yaşasın Enternasyonal Dayanışma!
1 Mayıs, yüz yılı aşkın bir süredir, bütün dünyada işçilerin, hakları için, baskı ve sömürüye karşı eylemler yaptıkları bir gün. Avusturya’da da, her zaman her yerde olduğu gibi önemli. Özellikle de geçen yıllarda görüldüğü üzere, reel ücret kaybı ve yüksek iş baskısı yoluyla, işçilerin suyu sıkılıyorken. Eş zamanlı olarak gelen ve artarak devam eden, eğitim, sağlık ve emeklilik alanlarında ki tasarruflar da cabası. Hedef açık: Kriz süresince milyarlarca euro spekülasyon yapan banka ve şirketleri kurtarmak. Ve tabi ki bunu, işçiler ve gençler gelecekleri ile ödemeli! Bütün bunların karşısında sesimizi çıkarmayalım diye de, düzenli olarak birbirimize karşı kışkırtılacağız. Zaten egemenlere kalırsa, biz birbirimizin kafasını koparmalıyız: Mülteci olmayanlar, sorunları için mültecileri sorumlu tutmalı, yerli halk yabancıları, Türkler Kürtler’i. Ancak gerçeğin dili açık: Yeni „acil durum kanunu“ ile mültecilerin elinden her türlü insan hakkı alınırken ve biz kapatılan sınırları sevinçle kutlamalıyken; emekli maaşlarında ki ve asgari güvenlik ödeneğinde ki kesintiler, hepimiz için tartışılıyor. „Şurası açık: Sınırlar, milletlerin değil sınıfların arasından geçiyor, yukarının ve aşağının arasından! 1 Mayıs’ta bölünmeye, sosyal kesintilere ve bütün bunların kaynağı kapitalist sisteme karşı eylemde olacağız. Sen de gel!
Innsbruck:
11:00 „Unsere Rechte, unsere Freiheit! Unsere Welt! Landhausplatz
„In Innsbruck ist aus der früheren KPÖ-Demonstration schon seit Langem eine gemeinsame Demonstration erwachsen, an dem sich hauptsächlich migrantische Organisationen, sozialdemokratische und gewerkschaftliche Jugendorganisationen, sowie nachwievor die KPÖ und nun auch die von ihr abgespaltene PdA beteiligen. Und sehr viele nicht organisierte Menschen, denen es ein Anliegen ist, am 1. Mai als einem zentralen Termin für ihre Interessen als Arbeitende oder Arbeitssuchende, als PensionistIn, Jugendliche, Frauen aufzutreten.“
Die traditionelle SPÖ Feier ist von den Veranstaltern wegen „Schlechtwetter“ abgesagt worden.
Wien:
30.4. ab 20:00, Fackelzug der Sozialistischen Jugend, Kärntner Ring – Oper
ab 8:00: Infotisch vor dem Burgtheater, Teilnahme am Maiaufmarsch der SPÖ Wien
11:15 Wir reihen uns auf der Höhe vom Burgtheater in die Internationalistische Maidemonstration ein
- Für ein leistbares Leben: Löhne rauf, Mieten runter, Reichtum besteuern!
- Nein zur „Festung Europa“ – für eine menschliche Asylpolitik!
- Für gemeinsamen Widerstand gegen Unterdrückung und Ausbeutung!
- Für Freiheit, Gleichheit und Selbstbestimmung – für eine revolutionäre Umwälzung, ein Umwerfen der Verhältnisse und den Sozialismus!
- Hoch die internationale Solidarität!
- Hoch der 1. Mai!
ab 12:30 Infotisch am Fest der KOMintern im Siegmund Freud Park
ab 16:00 „Würstelidylle statt Steueroase“, Das jährliche Funke-Picknick auf der Jesuitenwiese.
