Am Samstag, den 17.Mai 2014, veranstaltete die rechtsextreme Gruppe „Die Identitären“ in Wien einen Marsch, zu dem Nationale aus ganz Europa angekarrt wurden.
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Trotz der europaweiten Mobilisation schaffte es die „neue Rechte“ nicht, mehr als 100 Leute auf die Straße zu bringen, nur einen Bruchteil der TeilnehmerInnen der antifaschistischen Gegendemo (OGR-Angaben: 1000 DemonstrantInnen, Polizei-Angaben: 400). Ähnlich wie bei der Demonstration und den Blockaden gegen den Akademikerball dieses Jahres kam es neuerlich zu massiver Polizeigewalt gegen AntifaschistInnen. Auch GenossInnen der Sozialistischen Jugend wurden Opfer der Polizeirepression und erst vor wenigen Stunden aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Video von VICE (am Ende der Seite) gibt schockierende Einblicke in den rechten Aufmarsch und das skandalöse Verhalten der Polizei. Deshalb rufen wir gemeinsam mit anderen Organisationen dazu auf, am Donnerstag, 22.5. gegen die Polizeigewalt und Kriminalisierung von antifaschistischem Protest auf die Straße zu gehen! Zur Facebook-Veranstaltung der Soli-Demo
Presseaussendung der Offensive gegen Rechts:
„Heute, Samstag den 17. Mai, wehrten sich Antifaschist_innen erfolgreich gegen den ersten rechtsextremen Aufmarsch in Österreich seit Jahrzehnten. 1.000 Antifaschist_innen stellten sich den rechtsextremen Identitären (ca. 100) erfolgreich in den Weg. Gemeinsam mit den Identitären demonstrierten ihre französischen und deutschen Kamerad_innen sowie die Neofaschist_innen der italienischen CasaPound. „Die deutschen Identitären haben enge Anbindung an die neonazistische NPD, die französischen Identitären gründen mittlerweile rassistische Bürgerwehren und 2011 wurden von einem Mann aus dem Umfeld von CasaPound zwei rassistische Morde begangen. Das ist die feine Gesellschaft, in der sich die österreichischen Identitären bewegen. Das ist kein Wunder, entstammen ihre Führungskader, wie etwa Martin Sellner, selbst dem organisierten Neonazismus“, stellt Alexandra K., Aktivistin bei Offensive gegen Rechts, fest. Es ist der Erfolg von konsequenten Antifaschist_innen, dass die Identitären nicht über die Mariahilfer Straße gehen konnten. Spontan solidarisierten sich auch viele Anwohner_innen und Tourist_innen mit den Protesten. „Nach dem WKR-Ball und dem 8. Mai war das ein weiteres starkes antifaschistisches Zeichen“, freut sich Alexandra K. Die Blockade ist ein großer Erfolg für alle Antifaschist_innen, die klar gemacht haben: Kein Fußbreit dem Faschismus.
Die Polizei ging hingegen brutal gegen die Demonstrant_innen vor. Völlig wahllos wurde auf Menschen eingeprügelt, es gibt mehrere Verletze. „Die Wiener Polizei prügelt offenen Faschist_innen den Weg frei. Das ist schockierend, wenngleich nicht überraschend“, fasst Alexandra K. das Vorgehen der Polizei zusammen. Hunde wurden auf Journalist_innen gehetzt und Tränengas völlig willkürlich eingesetzt. Zudem wurden auf Höhe Volkstheater wahllos Menschen verhaftet (darunter offenbar auch Schwangere und Minderjährige ohne Begleitperson). Diese wurden in die Rossauer Lände gebracht, ohne dass ihnen ihre Rechte oder der Grund der Festnahme mitgeteilt wurden. Bei dem massiven Einsatz von Gewalt wurde einer Gewerkschaftsaktivistin der Fuß gebrochen. „Dafür muss jemand die politische Verantwortung übernehmen. Diese liegt klar bei der rot-grünen Stadtregierung, die soetwas zulässt und auf Tauchstation geht“, macht Alexandra K. klar. Statt platte antifaschistische Symbolpolitik zu betreiben, sei hier praktischer Antifaschismus gefragt. „Was sind antifaschistische Lippenbekenntnisse wert, wenn Faschist_innen munter durch die Stadt spazieren können und die Polizei Antifaschist_innen wegprügelt? Die Antwort ist klar: Gar nichts. Dieser Stadtregierung ist Antifaschismus kein Anliegen. Offenbar sind Autos auf der Mariahilferstraße wichtiger als Rechtsextreme. Es wäre Zeit, die Prioritäten zu überdenken“, so die Aufforderung Richtung SPÖ und Grüne.
Offensive gegen Rechts bedankt sich bei allen Antifaschist_innen, die heute einen so großen Erfolg feiern konnten.“
