Vergangenen Samstag, den 11. Oktober, versammelten sich etwa 90 GenossInnen am Linzer Froschberg, um gemeinsam über ein Projekt der Linken innerhalb der Sozialdemokratie zu diskutieren.
»Beschlossene Resolutionen
1261 € / 2.000 €
Die TeilnehmerInnen waren großteils AktivistInnen aus der Gewerkschafts- und der Jugendbewegung. Anwesend waren GenossInnen aus Oberösterreich, Wien, Niederösterreich, Vorarlberg, Tirol, der Steiermark und dem Burgenland.
Nach einer Begrüßung durch Lis Mandl (BRV KuS) wurde von den Anwesenden ein Tagesvorsitz von drei Personen (Christian Kenndler von der GPF Wels, David Stockinger von der SJ Schwechat und Andreas Wolf von der „Funke“-Strömung) gewählt, das die Aufgabe hatte, durch die Konferenz zu führen. Das erste Statement lieferte Gernot Trausmuth. Er skizzierte die innenpolitische Situation und verwies auf die Gefahr eines neuerlichen Umfallens der SP-Spitze im Rahmen einer Neuauflage der großen Koalition. Weiters erwähnte er, dass man ganz bewusst auf Polit-Prominenz verzichte, da diese Konferenz denjenigen eine Stimme geben sollte, die sonst nie Gehör finden; der überwältigenden Mehrheit der Menschen – den Lohnabhängigen.
Die Konferenz hatte einige politisch sehr bedeutende Grußbotschaften erhalten. So zum Beispiel bekundete Manuela Auer, die AK-Vizepräsidentin Vorarlbergs, ihre vollste Solidarität. Auch aus der internationalen ArbeiterInnenbewegung bekamen wir derartige Soli-Botschaften, wie von Karin Schnetzinger von der Linksjugend-Solid aus Berlin, von Erik De Bruyn, dem Sprecher der SP-Linken in Belgien und – was uns besonders freute – vom Streikkomitee der Officine Bellinzona, die mit einem beispielgebenden Arbeitskampf die Schließung ihres Werks verhindert haben.
Nach einer sehr konstruktiven Diskussionen mit Beiträgen zur Rolle der SPÖ in der Großen Koalition, zu den Perspektiven einer Wirtschaftskrise, zur Rolle der Gewerkschaft u.a. unterteilte sich die Konferenz in vier Arbeitsgruppen: Gewerkschaft, Jugend, Kampf gegen die Teuerung und Finanzkrise.
In der Kommission zu Gewerkschaftsarbeit berichteten mehrere AktivistInnen und BetriebsrätInnen von ihren Erfahrungen in ihren Betrieben und Gewerkschaften. Vertreten waren KollegInnen von den Wiener Linien, von der Post, aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich, von AT&S, vom Solidaritätskomitee Pro Glanzstoff bzw. von der GPA. Die Frage, welche Gewerkschaft die ArbeiterInnenbewegung nun braucht, war die zentrale Diskussion. Die Rolle von gewerkschaftlichen SpitzenfunktionärInnen und ihre Doppelfunktion in Gewerkschaft und Partei war ein nicht ganz unumstrittener Punkt. Man einigte sich jedoch darauf, dass SpitzengewerkschafterInnen im Parlament konsequent und kompromisslos die Interessen der Lohnabhängigen vertreten müssen, auch wenn dies heiße, sich nicht an den Klubzwang zu halten. Von zentraler Bedeutung wurde auch die Forderung nach einer verstärkten Einbindung der Basis in die Erstellung von Forderungskatalogen (z.B. zu den KV-Verhandlungen) bzw. nach Urabstimmungen erachtet.
In der Arbeitsgruppe zu Jugendarbeit war vor allem der Erfolg der extremen Rechten unter jungen WählerInnen ein Thema. Als Antwort darauf wollen die TeilnehmerInnen in der SJÖ sich für eine Lehrlingskampagne und ein klar antikapitalistische Perspektive stark machen. Nur wenn die Linke der Jugend wieder eine Antwort auf ihre Probleme bietet, kann die Rechte wieder zurückgedrängt werden.
Nachdem alle Arbeitsgruppen ihre Bereiche in einer sehr fruchtbaren Weise diskutiert hatten, berichteten die jeweiligen VertreterInnen über die Diskussionen und stellten die Resolutionen der Arbeitsgruppen vor. Zum Abschluss gab es noch eine Debatte zur Leitresolution, die den Startschuss für eine Kampagne für eine SPÖ-Minderheitsregierung legen sollte. Es wurde die Sorge geäußert, dass eine SPÖ-Minderheitsregierung nur möglich sei, wenn mit der extremen Rechten nicht zu vertretende Kompromisse geschlossen würden. Die Mehrheit der TeilnehmerInnen stimmte dann aber für die (mit einigen von Genossen Fussi aus Wien eingebrachten inhaltlichen Zusätzen erweiterte) Resolution, weil dies unter den gegenwärtigen Bedingungen die einzige Möglichkeit ist in der Phase der Regierungsbildung konsequent und kompromisslos den Standpunkt der ArbeiterInnenbewegung zu vertreten.
Bei einem Sturmheurigen wurden die Diskussionen noch weitergeführt. Es geht jetzt darum die auf dieser Konferenz diskutierten Positionen in die organisierte ArbeiterInnenbewegung zu tragen. In mehreren Bundesländern laufen nun die Vorbereitungen auf regionale Treffen zur Vernetzung der Linken aus SJ, SPÖ und FSG.
Manuel Wörister
Bilder von der „Konferenz der Linken“
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Die Resolutionen der „Konferenz der Linken“
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Ein Video der Konferenz folgt…
