Rassismus als Spaltungsmechanismus

Seit Ausbruch der Systemkrise erlebt der Rassismus einen gesellschaftlichen Boom. Mario Wassilikos analysiert seine Ursprünge, soziale Funktionsweise und wie er nachhaltig bekämpft werden kann.

Vorurteile bzw. Ressentiments gegenüber „dem Fremden“ und seine Verächtlichmachung sind so alt wie die Klassengesellschaft selbst. So wurden schon im antiken Griechenland diejenigen, die nicht Griechisch sprachen, als „Barbaren“ (z. B. Perser, Makedonier, Kelten etc.), als Stotterer und Stammler, bezeichnet. In Schriften, Theaterstücken und öffentlichen Reden wurden sie im Vergleich zu den Griechen als „unfrei, schlechthin despotisch und geistig minderwertig“ charakterisiert. Die Römer, die sich als Erben der griechischen Kultur definierten, übernahmen den Barbarentopos. Im christlich-europäischen Mittelalter wurden Nichtchristen, besonders Juden und Muslime, als „teuflisch“, als „unzivilisiert“ geschmäht. Ihnen wurden alle möglichen Schandtaten angedichtet und vorgeworfen. Doch dabei blieb es nicht. Der Erste Kreuzzug läutete 1096 eine Reihe schrecklicher Pogrome gegen Juden in Ostfrankreich, im Rheintal und anderswo ein. Es begannen Jahrhunderte furchtbarer Verfolgungen und Vertreibungen von Nichtchristen in Europa. Einer der traurigen Höhepunkte war die Reconquista, die christliche „Rückeroberung“ der Iberischen Halbinsel während Mittelalter und Früher Neuzeit. In diesem Prozess der Verdrängung der dortigen muslimischen Herrschaften wurden Juden und Muslime systematisch vertrieben oder zur Annahme des Christentums gezwungen.

Ursprung und Definition

Angesichts dieser Tatsachen behaupten einige WissenschaftlerInnen wie der Politologe und Sozialanthropologe Cedric Robinson, dass Rassismus ein eigentümliches europäisches Phänomen mit vorkapitalistischem Ursprung sei. Es gibt sogar PsychologInnen wie Juliane Degner, die zur „Erkenntnis“ kommen, dass er in der „Natur des Menschen“ selbst angelegt und eng mit der Entwicklung der individuellen Identität verwoben sei. Einer genaueren Analyse halten diese Behauptungen jedoch nicht stand. So stellt der Historiker Frank M. Snowden jun. fest, dass der soziale Umgang zwischen Schwarz und Weiß bzw. Hell- und Dunkelhäutig unter den Griechen und Römern keine Vorurteile aufgrund von biologischen Merkmalen wie in gewissen späteren westlichen Gesellschaften aufkommen ließ. Sie entwickelten keine Theorien weißer Überlegenheit. Das auffallendste Beispiel dafür ist der Fall des Puniers (römische Bezeichnung für die semitischen Phönizier, Anm.) Septimius Severus, römischer Kaiser von 193 bis 211 n. Chr., der fast sicher eine sehr dunkle Hautfarbe hatte. Eines der Hauptmerkmale der römischen Antike war das Bemühen der sozialen Eliten, lokale Aristokratien in eine imperiale, herrschende Klasse einzubeziehen, die eine Kultur teilte, die die Verschmelzung von griechischen und römischen Traditionen war. Ein weiteres Beispiel für diese kulturellen Synthesen des antiken Europa ist der Hellenismus, die Verbindung griechischer und orientalischer, vor allem persischer, Kultur mit Beginn der Herrschaft Alexanders des Großen (336 v. Chr.). Zwar wurden immer wieder die „Barbaren“ von den griechischen bzw. römischen Eliten in Verruf gebracht, um sozial und politisch benachteiligte Klassen für Kriegszüge zu mobilisieren oder die eigene Vorherrschaft zu legitimieren. Allerdings betonten antike griechische Geschichtsschreiber wie Herodot (5. Jh. v. Chr.) die griechische Abhängigkeit von afrikanischen und asiatischen Einflüssen. Obwohl sie z. B. die Perser des Öfteren beschimpften, respektierten sie sie grundsätzlich. Herodot hielt sie sogar für fähig, wie Griechen zu denken.

Die Verfolgungen, Schmähungen, Diskriminierungen von Nichtchristen, besonders von Juden und Muslimen, im europäischen Mittelalter sind ebenfalls kein Rassismus. Diese waren Ausdruck einer religiösen Unterdrückung, der man im Gegensatz zu einer rassistischen entkommen konnte, wenn man seinen Glauben wechselte. Allgemein fällt an den antiken Sklavenhalter- und mittelalterlichen Feudalgesellschaften des vorkapitalistischen Europa auf, dass es keine Ideologie wie den Rassismus gab, die eine bestimmte Gruppe aufgrund ihrer unterlegenen gesellschaftlichen Stellung systematisch ausschloss oder unterordnete. Das ist in einer streng hierarchischen Gesellschaft, in der die Menschen (meist von Geburt an) in Freie und Sklaven oder in Stände und Kasten eingeteilt sind, auch gar nicht nötig. Ungleichheit und damit verbundene Ausbeutung sind dort in Recht sowie Alltagskultur tief verankert und verwurzelt. Sie sind für alle als Norm deutlich sichtbar. Eine Gesellschaft, die auf der Ausbeutung unfreier Arbeit basiert, egal, ob in Form des Sklaven oder hörigen Bauern, braucht keinen Rassismus. Sie benötigt keine Ideologie, die behauptet, dass die Menschheit in Rassen geteilt sei, die auf klaren biologischen und daraus abgeleiteten psychologischen Merkmalen basieren, woraus sich eine Rassenhierarchie ergibt und damit die Ausbeutung von „beherrschten, unterentwickelten Rassen“ durch „herrschende, hoch entwickelte“ legitimiert wird.

Rassismus und Kapitalismus

Tatsächlich ist die Geburt des Rassismus auf das Engste mit der Durchsetzung der kapitalistischen Produktionsweise verbunden. Er entstand während einer Schlüsselphase in der Entwicklung des Kapitalismus zur weltweit herrschenden Produktionsweise, einer Phase, die wir MarxistInnen als „Ursprüngliche Akkumulation“ bezeichnen. Zur Errichtung kolonialer Plantagen in der Neuen Welt ab dem 17. Jahrhundert wurden dort aus Afrika importierte schwarze Sklaven ausgebeutet, um Konsumgüter, wie Tabak und Zucker, und industrielle Rohstoffe, wie Baumwolle und Farbhölzer, für den Weltmarkt zu produzieren. Rassismus tauchte zum ersten Mal in der mündlichen Überlieferung im Barbados des 17. Jahrhunderts auf und kristallisierte sich druckschriftlich im Großbritannien des 18. Jahrhunderts als die Ideologie der Plantagenaristokratie, der Klasse von Pflanzern und Sklavenhändlern, die die karibischen Kolonien des Empires beherrschte. Der Rassismus strömte dann in die anderen europäischen Kolonialmächte wie Frankreich. Dort sowie in Großbritannien entwickelte er sich zur Ideologie der herrschenden Klasse. So schreibt David Hume, der berühmte schottische Philosoph der Aufklärung, dass er geneigt sei, „die Neger und generell all die anderen Spezies Mensch der natürlichen Unterlegenheit unter die Weißen zu verdächtigen“. Voltaire, einer der einflussreichsten Aufklärer, behauptete sogar, dass „die Rasse der Neger […] nicht einfach anders geartet ist als die unsrige (die weiße, Anm.), sie ist ihr weit unterlegen“. Rassismus ist also die Konsequenz neuzeitlicher Sklaverei. Das wirft jedoch die Frage auf, warum er nicht schon bei den Sklavenhaltern der Antike entstand.

Die Antwort: Die kapitalistische Produktion fußt im Gegensatz zur vorkapitalistischen auf der Ausbeutung von freier (Lohn-)Arbeit. Die LohnarbeiterInnen sind, wie Karl Marx sagt, „frei im doppelten Sinne, frei von den alten Beziehungen der Abhängigkeit, von Fesseln und Knechtschaft und zweitens frei von allem Hab und Gut in jeder objektiven, materiellen Form, frei von allem Eigentum“. Es ist nicht die rechtliche und politische Unterordnung der ArbeiterInnen unter die KapitalistInnen, die die Basis der kapitalistischen Ausbeutung ausmacht, sondern ihr Ausschluss von den Produktionsmitteln und dem daraus resultierenden Verkauf ihrer Arbeitskraft. Beide sind also auf dem Arbeitsmarkt als rechtlich gleiche KontrahentInnen miteinander konfrontiert. Die ArbeiterInnen sind dabei frei, ihre Arbeitskraft nicht zu verkaufen. Allerdings bleibt die Tatsache, dass sie dazu ökonomisch gezwungen sind, um die Mitteln der Lebenshaltung erwerben zu können, um etwas zum Essen, Trinken, Anziehen, Wohnen etc. kaufen zu können. Dieser Widerspruch zwischen der formellen Gleichheit und der materiellen Ungleichheit von KapitalistIn und ArbeiterIn ist das grundlegende Merkmal der bürgerlichen Gesellschaft. So mobilisierten die Aufklärung und die mit ihr verbundenen großen bürgerlichen Revolutionen, die die Hindernisse auf dem Weg zur Vorherrschaft der kapitalistischen Produktionsweise hinwegfegten, die Massen unter dem Banner der „Freiheit und Gleichheit“. Jedoch profitierte der Kapitalismus gleichzeitig von kolonialer Sklaverei. Diese Beziehung bestand im Zeitalter der Industriellen Revolution weiter, z. B. in der englischen Textilindustrie, die Baumwolle von Sklavenhalterplantagen bezog. Es gibt sogar noch heute in einigen Weltgegenden Sklaverei. Mit der Entwicklung des Kapitalismus und der mit ihr verbundenen bürgerlichen Gesellschaft wurde Sklavenarbeit jedoch immer mehr zu einer widersprüchlichen Ausnahme, die eine Erklärung erforderte. So etablierte sich die Idee, dass Schwarze (oder andere „Rassen“) „Untermenschen“ (oder gar keine richtigen Menschen) seien und deshalb nicht den gleichen Status verdienten, wie er zunehmend als Menschenrecht anerkannt wurde. Der Rassismus diente dabei vor allem zur Delegitimierung von kolonialen Sklavenaufständen. Das bekannteste Beispiel dafür ist die Haitianische Revolution. Diese begann 1791 mit einem Aufstand der Sklaven, die sich in der damaligen französischen Kolonie Haiti auf das Konzept der Menschenrechte der Französischen Revolution beriefen.

Soziale Funktionen

Mit dem Verbot der Sklaverei (z. B. Großbritannien 1807, Frankreich 1848) kam es zu keinem Ende des Rassismus. Er blühte sogar immer mehr auf. Zwischen 1840 und 1940 kam es zu einer wahren publizistischen Explosion einer Rassenmythologie in den imperialistischen Nationalstaaten. Sie vermengte sich mit einer pseudo-wissenschaftlichen Rassenbiologie, die eine vulgäre Version von Darwins natürlicher Selektion darstellte. Diente der Rassismus ursprünglich zur Legitimierung von Sklaverei im aufkommenden Kapitalismus, bekam er mit ihrer offiziellen Abschaffung die Funktion, die Beherrschung der Welt durch den westlichen Imperialismus als Produkt der „innewohnenden Überlegenheit“ der „weißen Rasse“ zu rechtfertigen. Das zentrale Motiv war der Gedanke, dass die biologische und psychische Konstitution der Afrikaner, Asiaten und Ureinwohner anderer Kontinente es erfordere, dass sie von den Weißen geführt werden, deren Pflicht es sei, die Welt im Namen ihrer Untertanen zu regieren. Rassismus legitimierte also äußerst ausbeuterische Lohnarbeitsverhältnisse sowie Rohstoff- und Landraub zugunsten des Kapitals in den Kolonien. Dabei kam es im Wettstreit der Großmächte zu einer Vermischung des Rassismus mit ihrem imperialistischen Nationalismus, indem die Rassentheoretiker die „Rassenreinheit“ der jeweils eigenen Nation beanspruchten. So behauptete der französische Adelige und Diplomat Arthur de Gobineau, einer der Gründerväter der modernen Rassenmythologie, dass sich die „arische Rasse“, die „kulturstiftende weiße Urrasse“, besonders im französischen Adel und Großbürgertum erhalten habe. Der Wagner-Fan und Deutschland-Verehrer Houston Stewart Chamberlain, dessen Werk Adolf Hitler und den NS-Chefideologen Alfred Rosenberg stark beeinflusste, beanspruchte dasselbe für die Deutschen.

Heute bedient sich der Imperialismus nicht mehr eines offen biologistischen Rassismus. Die globalen imperialistischen Raubzüge werden nun mit dem „Export von Demokratie, Rechtstaat und den europäischen Werten der Aufklärung“ in noch nicht so „weit entwickelte“ Gesellschaften gerechtfertigt. Die „unterentwickelten“, vor allem muslimisch geprägten Kulturen sind zu „zivilisieren“ und vom islamistischen Terrorismus zu „befreien“. Besonders die Interventionen der USA und ihrer Verbündeten in Irak und Afghanistan, beide äußerst rohstoffreich, standen unter dem Banner dieser Propaganda.

Rassismus dient jedoch nicht nur zur Rechtfertigung der (tatsächlichen oder geforderten) globalen Vorherrschaft der nationalen Kapitalfraktionen der einzelnen imperialistischen Mächte. Er hat auch eine stabilisierende Funktion im Inneren dieser. Karl Marx erkannte das am Beispiel Englands als erster:

„Alle industriellen und kommerziellen Zentren Englands besitzen jetzt eine Arbeiterklasse, die in zwei feindliche Lager gespalten ist, englische proletarians und irische proletarians. Der gewöhnliche englische Arbeiter haßt den irischen Arbeiter als einen Konkurrenten, welcher den standard of life (Lebensstandard, d. Ü.) herabdrückt. Er fühlt sich ihm gegenüber als Glied der herrschenden Nation und macht sich eben deswegen zum Werkzeug seiner Aristokraten und Kapitalisten gegen Irland, befestigt damit deren Herrschaft über sich selbst. Er hat religiöse, soziale und nationale Vorurteile gegen ihn. Er verhält sich ungefähr zu ihm wie die poor whites (armen Weißen, d. Ü.) zu den niggers in den ehemaligen Sklavenstaaten der amerikanischen Union. Der Irländer pays him back with interest in his own money (zahlt es ihm mit gleicher Münze heim, d. Ü.). Er sieht zugleich in dem englischen Arbeiter den Mitschuldigen und das stupide Werkzeug der englischen Herrschaft in Irland. Dieser Antagonismus wird künstlich wachgehalten und gesteigert durch die Presse, die Kanzel, die Witzblätter, kurz, alle den herrschenden Klassen zu Gebot stehende Mittel. Dieser Antagonismus ist das Geheimnis der Ohnmacht der englischen Arbeiterklasse, trotz ihrer Organisation. Er ist das Geheimnis der Machterhaltung der Kapitalistenklasse. Letztere ist sich dessen völlig bewußt.“ (Quelle: Karl Marx, Brief an Sigfrid Meyer und August Vogt, 9. April 1870)

Marx führt hier die ökonomische Konkurrenz der ArbeiterInnen im täglichen Kampf um Lohn, Brot und Arbeitsplätze als materielle Grundlage für Rassismus an. Im Kapitalismus gibt es spezielle Muster der Kapitalakkumulation, also unterschiedliche Produktionszweige und -phasen mit unterschiedlicher Arbeitsintensität und unterschiedlichen notwendigen Qualifikationsniveaus der Arbeiterschaft. Das erfordert eine spezielle Anpassung der ArbeiterInnen, die vom Arbeitsmarkt durch unterschiedliches Einkommen reflektiert wird. Speziell in Perioden der Kapitalerneuerung, wenn die Arbeitskräfte herabgestuft werden, tendieren KapitalistInnen dazu, die gelernten durch ungelernte und damit billigere ArbeiterInnen zu ersetzen. Oft werden auch hoch qualifizierte und damit teure ausländische Arbeitskräfte von den staatlichen Behörden als unterqualifiziert eingestuft, was deren Ausbeutung durch die UnternehmerInnen profitabler macht. Die mühsamen Nostrifizierungsverfahren, die z. B. in Österreich zur Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen nötig sind, dienen als besonders anschauliches Beispiel für diesen Prozess. Kurz gesagt, dass Kapital braucht wegen der gut bezahlten, sozial abgesicherten und damit teuren Beschäftigten auch solche, die die anstrengenden, mies bezahlten, schlecht sozial abgesicherten und gering angesehenen Arbeiten erledigen und besonders in Krisenzeiten als Druckmittel zur Durchsetzung eines allgemeinen Lohndumpings und Sozialabbaus instrumentalisiert werden können. Ihre Anwerbung geschieht nicht immer auf legalem Wege. Die unzähligen ausländischen SchwarzarbeiterInnen in der österreichischen Baubranche oder die in türkischen Textilfabriken illegal arbeitenden syrischen Flüchtlinge, beide ohne den für das Kapital kostspieligen sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Schutz, sind nur zwei von vielen Beispielen. Die strukturelle Diskriminierung von Schwarzen in den USA oder Roma in Osteuropa zeigt, dass es für diese Ausbeutungsprozesse nicht unbedingt AusländerInnen braucht. Es reicht schon, eine andere Hautfarbe als die Mehrheit zu haben.

Wenn dann diese zwei Gruppen von ArbeiterInnen, die gut und die schlecht bezahlten, eine unterschiedliche Nationalität und/oder Hautfarbe haben, deshalb auch vielleicht verschiedene Sprachen und Traditionen, existiert das Potenzial für die Entwicklung rassistischer Spaltungen zwischen ihnen. Dazu muss der Rassismus nicht einfach eingetrichtert werden, so als würden einige schlimme PropagandistInnen reichen, um RassistInnen heranzuziehen. Vielmehr drängt er sich den Beschäftigten jeden Tag auf: Im Betrieb und auf der Arbeitssuche herrschen Konkurrenz und Ausdifferenzierung zwischen den ArbeiterInnen, verbunden mit einer permanenten Furcht vor einer möglichen Verschlechterung der materiellen Lebensverhältnisse. Das begünstigt den Rassismus.

Der Kapitalismus mit seiner Lohnkonkurrenz bietet zwar die materielle Basis für den Rassismus unter den ArbeiterInnen, jedoch muss betont werden, dass er nicht ein Produkt der Arbeiterbewegung selbst ist. Alle rassistischen TheoretikerInnen waren Adelige oder (Klein)Bürgerliche mit einem klaren antiproletarischen Klassenstandpunkt. Sie sind es auch heute noch wie z. B. der Ex-Banker Thilo Sarrazin, der Verlagsinhaber und Publizist Götz Kubitschek oder der ehemalige Diplomat und Universitätsprofessor Tomislav Sunic. Vor allem die revolutionären Teile der Arbeiterbewegung positionieren sich seit ihren Anfängen klar gegen jegliche Spaltung der Arbeiterschaft. Schon Marx erkannte, dass die herrschende Klasse den Rassismus bewusst benutzt, um die ArbeiterInnen voneinander zu trennen, sie dadurch in den Klassenauseinandersetzungen des Kapitalismus zu schwächen und so politisch kontrollierbarer zu machen. Das geschieht jedoch nicht im Rahmen einer dunklen, geheimen Verschwörung, sondern durch eine offene und aktive Organisierung kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse. Denn es gibt einen objektiven sozioökonomischen Kontext, in dem diese rassistisch begründeten Spaltungen auftreten. Dabei ist der Rassismus für die Arbeiterschaft äußerst verführerisch. Er bietet den ArbeiterInnen der unterdrückenden „Rasse“ oder „Kultur“ eine imaginäre Kompensation für die Ausbeutung und Demütigungen, die sie im kapitalistischen Alltag erleiden. Er konstruiert eine vermeintliche Zugehörigkeit zum herrschenden, „aufgeklärten“, „zivilisierten“ Teil der Gesellschaft. Er schafft eine Identität von „rassisch“ bzw. „kulturell gleichen“ ArbeiterInnen und KapitalistInnen, suggeriert gemeinsame Interessen dieser beiden Klassen und wirkt so systemstabilisierend. Statt des Klassenkampfes propagiert der Rassismus eine Klassenneutralität, eine Gemeinschaft der „Inländer“, der „Ehrlichen“, der „Fleißigen“, der „Steuerzahler“. Dabei sind nicht der Chef, der Banker, ein Vertreter der herrschenden Klasse schuld an schlechten Arbeitsbedingungen, Lohnsenkungen, Sozialabbau und Stellenverlust, sondern der „Fremde“, der „Asylant“, der „Sozialschmarotzer“. Das öffnet der Durchsetzung allgemeiner Einsparungen im öffentlichen Gesundheits- und Sozialsystem zulasten der Massen Tür und Tor. Angesichts sinkender bzw. stagnierender Reallöhne wollen immer mehr ArbeiterInnen „Schmarotzer“ und „Fremde“ nicht mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren. Dabei wird leicht übersehen, dass angesichts der schweren Systemkrise mit ihrer wachsenden Massenarbeitslosigkeit es eher früher als später einen selbst treffen könnte. Die aktuelle Mindestsicherungsdebatte ist ein passendes Beispiel dafür. Forderten ÖVP und FPÖ zuerst „nur“ eine Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge, wird vor allem wegen der „Flüchtlingskrise“ nun ihre allgemeine Kürzung auf das Tapet gebracht – Sach-, statt Geldleistungen und eine Deckelung von 1500 Euro für Familien, sowohl für In- als auch AusländerInnen. Aber Hauptsache die Milliarden-Forderungen der Hypogläubiger werden von der Bundesregierung bedient.

Kein Wunder also, dass der Rassismus besonders in Krisenzeiten boomt. Seit Beginn der schwersten Krise des Kapitalismus mit dem Jahr 2007 kommt es in einigen Ländern zu einer wahren Explosion dieser Ideologie, besonders dort, wo es an linken politischen Alternativen mangelt. Doch dieser neue Rassismus, der seine Wurzeln in den 1970er Jahren hat, argumentiert nicht mit der biologischen Überlegenheit einiger Rassen, sondern mit kulturellen Unterschieden ethnischer Gruppen. Denn NS-Terror, Shoah und die wissenschaftliche Widerlegung der Existenz von Menschenrassen durch Genetik und Molekularbiologie haben einen offen biologistischen Rassismus moralisch indiskutabel und politisch untragbar gemacht. Dieser Wechsel sollte aber nicht überbetont werden. Erstens gibt es den biologistischen Rassismus immer noch, z. B. in soziobiologischen Versuchen, soziale Ungleichheit biologisch zu erklären, oder in der Ansicht, dass die schlechteren Ergebnisse amerikanischer Schwarzer in Intelligenztests erbliche Unterschiede zwischen ihnen und Weißen widerspiegelten. Zweitens ist der Gedanke, dass Schwarze den Weißen von Natur aus untergeordnet seien, noch immer Teil eines sehr populären Rassismus. Die Idee des kulturellen Unterschiedes tendiert also dazu, ein konventioneller Deckmantel zu sein. Oft bedeutet dabei der Gebrauch scheinbar unschuldiger Wörter in öffentlichen Äußerungen einen stillschweigenden, verschlüsselten Appell an üble rassistische Haltungen. So suggerieren die aktuellen Begriffe „Flüchtlingswelle“, „Flüchtlingsflut“ oder „Flüchtlingsüberschwemmung“, dass Menschen, die vor Verfolgung, Ermordung und Hunger flüchten, eine Naturkatastrophe und damit eine Gefahr seien. Drittens schließen die „kulturellen“ oder „ethnischen Identitäten“, die in „freundlichen“ Diskussionen den Begriff „Rasse“ ersetzen, immer mehr die üblen, stereotypen Charakteristika des altmodischen Rassismus ein. „Moral“ oder „Kultur“ werden als Schicksal aufgefasst, dem die, die es umklammert, nicht entrinnen können. Obwohl als Produkt der Geschichte anerkannt, sind sie durch menschliches Handeln nicht mehr oder nur schwer zu ändern: Praktisch wurden sie zu einem Teil der Natur. Wenn überhaupt, könnten sie nur durch konsequente „Erziehung“, „Bildung“ und „Vermittlung europäischer Werte“ unter Anleitung des „zivilisierten Westens“ (teilweise) verändert werden. Dabei dominiert immer mehr die Idee der Unmöglichkeit des Zusammenlebens von EuropäerInnen und Nicht-EuropäerInnen in derselben Gesellschaft, und das nicht nur bei NeofaschistInnen oder Rechtsextremen. So schreien neben der FPÖ die österreichischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP nach Obergrenzen, Asyl auf Zeit, militärischer Grenzsicherung und Rückführungen für vor allem aus Syrien, Irak, Afghanistan und afrikanischen Krisenherden stammende Flüchtlinge, um „Integrationsschwierigkeiten“ und eine „friedliche Invasion“ zu verhindern. In freiheitlicher Diktion heißt das dann „Stopp der Überfremdung“. Das Ziel ist dasselbe – die Einwanderung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft zu erschweren bzw. zu verhindern. Untermauert wird diese vermeintliche Unvereinbarkeit der Kulturen durch Straftaten, die zum Großteil aufgebauscht, oft sogar erfunden sind. Dabei fungiert vor allem der Islam als Projektionsfläche für all das Übel dieser Welt. Antimuslimischer Rassismus bzw. Antimuslimismus haben im Westen den Antisemitismus fast vollständig abgelöst, der heute nur mehr von unverbesserlichen Nazis und rechtsextremen ObskurantInnen offen propagiert wird. Beide sind Formen des Rassismus und haben eine systemstabilisierende Funktion. Der Antisemitismus, der in den schweren Wirtschaftskrisen von 1873 bis 1890 besonders in Deutschland und Österreich erblühte und im Nationalsozialismus seinen grausamen Höhepunkt hatte, diente zum Schönreden des Kapitalismus, indem er das „raffende jüdische“ Finanzkapital dem „schaffenden deutschen“ Produktionskapital entgegenstellte. So wurde der „gute“, „bodenständige“, „deutsche“ Fabrikbesitzer von aller Verantwortung für Ausbeutung und Systemkrise freigesprochen, während der „raffende“, „gierige“, „blutsaugende“, „jüdische“ Finanzkapitalist in Form des „Plutokraten“ und „Wucherers“ an allem schuld sei. Die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus wurde damit von einem systemischen Problem zu einer Verschwörung einer „fremden“ Personengruppe konstruiert. Dabei reiche es zur Problemlösung, die Personengruppe bei gleichzeitigem Erhalt der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse zu beseitigen.

Heutzutage dienen der Islam und die Muslime als Sündenböcke für all die Barbarei der herrschenden Verhältnisse. So titelte angesichts des islamistischen Terrorismus, der von einer kleinen, aber lautstarken reaktionären Minderheit im Islam ausgeht, das schon längst nicht mehr linksliberale österreichische Nachrichtenmagazin „Profil“: „Was den Islam gefährlich macht.“ Vor allem die Ereignisse von Köln und wenige andere sexuelle Übergriffe von Flüchtlingen an Frauen (z. B. in Salzburg) oder der Fall eines Irakers, der in einem Hallenbad in Wien-Meidling einen 10-jährigen Buben vergewaltigte, machen im medialen Dauerfeuer der Medienkonzerne und der Polit-Propaganda der herrschenden Klasse den Muslim bzw. den arabischen Mann an sich vom Terroristen auch noch zum Sexisten und Vergewaltiger. In Österreich tut sich da der reaktionärste Teil der Bourgeoisie in Form der FPÖ besonders hervor. So sagte der freiheitliche Generalsekretär, Nationalratsabgeordnete und Geschäftsführer der Neuen Freien Zeitung Herbert Kickl: „Wer bis jetzt noch immer nicht verstanden hat, dass es keine gute Idee war, zehntausende junge Männer aus den arabischen Staaten unkontrolliert einreisen zu lassen, dem ist hoffentlich jetzt ein Licht aufgegangen.“ Auch die rechtsextreme PEGIDA preschte nach vorn. So postete sie auf Facebook: „Eine Armlänge Distanz halten, schützt uns nicht vor sexuellen und sonstigen Übergriffen, eine Mittelmeerbreite dagegen schon.“ Die selbsternannten VerteidigerInnen der Frauenrechte machen dabei Sexismus und Frauenunterdrückung zu einem importierten Problem. Doch sexualisierte Gewalt gegen Frauen ist kein Migrantenprivileg. So erleben (nicht nur) in Österreich knapp 75% aller Frauen sexuelle Belästigung. Jede dritte Frau erfährt sexuelle Gewalt, davon jede vierte eine Vergewaltigung. Das bedeutet 7% aller Frauen werden mindestens einmal in ihrem Leben vergewaltigt. Bei sexueller Gewalt handelt es sich in 80% der Fälle um einen der Frau bekannten Täter, bei sexueller Belästigung um in etwa 60%. Der Großteil sexualisierter Gewalt passiert also innerhalb der eigenen Familie bzw. des eigenen Bekanntenkreises. Wie ernst es den Rechten tatsächlich um Frauenrechte ist, sieht man, wenn sie wieder einmal Frauenhäusern die Schuld am Scheitern von Ehen geben, Po-Grapschen verharmlosen, den „guten alten Zeiten“ nachtrauern, in denen „der Mann noch Mann sein durfte“, linke Frauen verprügeln und Kritikerinnen Vergewaltigungen wünschen.

Die Linke und der Antirassismus

In vielen Teilen der Linken ist die traditionelle (links-)liberale Sichtweise verankert, dass Rassismus eine Frage der Einstellung sei. Sie versuchen, ihn mit moralischen Appellen zu bekämpfen. Eng damit verbunden ist die Ansicht, dass Rassismus ein Bildungsproblem sei. Beides stimmt nicht. Denn einerseits ist in immer mehr Schichten der „einfachen“ ArbeiterInnen das Bewusstsein vorhanden, dass „die da oben” ihre Gegner sind, besonders in der heutigen Periode der Systemkrise mit ihrer immer stärker werdenden Offensive des Kapitals gegen den Lebensstandard der lohnabhängigen Massen. Gleichzeitig gibt es aber rassistische Vorurteile in der Arbeiterschaft. Diese werden jedoch zurückgedrängt, wenn sich soziale Konflikte entwickeln. Die Streiks und Demonstrationen der letzten Jahre in Spanien, Griechenland, Portugal oder Italien, in denen in- und ausländische, hell- und dunkelhäutige ArbeiterInnen gemeinsam auf die Straße gingen und Seite an Seite in den Betrieben kämpften, sind die jüngsten Beispiele dafür. Andererseits sind ein hoher formaler Bildungsabschluss bzw. das Betreiben eines Universitätsstudiums keine Garantien dafür, antirassistisch zu sein. So schockierten vor Kurzem eine anonyme Umfrage an der Universität Köln, in der sich mehr als 50 Prozent der Studierenden rassistisch äußerten, und ein Konzert in der Kölner Philharmonie, das aufgrund rassistischer Pöbeleien der KonzertbesucherInnen gegen den iranischen Cembalisten Mahan Esfahani abgebrochen werden musste. Die Zugehörigkeit zum (Bildungs-)Bürgertum führt nicht zum Antirassismus, sie führt lediglich dazu, dass man rassistische Vorurteile redegewandter, argumentativ schlüssiger formulieren kann.

Rassismus ist also keine „Kopfsache“, er ist keine Angelegenheit der Ideen oder eine Frage der Bildung. Das Aufzeigen seiner Unwissenschaftlichkeit oder Bildungsarbeit zum Abbau von Vorurteilen sind zwar im Kampf gegen ihn hilfreich, zu seiner Überwindung jedoch nicht ausreichend. Um diese zu erreichen, müssen seine tatsächlichen Ursprünge und sozialen Funktionen benannt und bekämpft werden: Rassismus dient der Unterdrückung und gleichzeitigen Spaltung der Unterdrückten. Er ist ein Produkt des Kapitalismus mit seiner ausbeuterischen Sozialstruktur und seinen systematischen Ungleichheiten in der Vermögensverteilung und den Lebensmöglichkeiten. Rassismus ist in ihm verwurzelt, auf das Engste mit ihm verbunden. Menschen bleiben bzw. werden RassistInnen, solange sie von ihm materiell profitieren oder sie davon überzeugt sind, es zu tun. Daher blüht er vor allem in der Systemkrise und der mit ihr verbundenen Zunahme von Verteilungskämpfen.

Einer Linken, die konsequent antirassistisch sein will, muss daher endlich klar werden, dass Rassismus nur mit der Aufhebung des Kapitalismus endgültig überwunden werden kann. Dabei muss betont werden, dass er kein „Nebenwiderspruch“ ist, der mit dem Ende des „Hauptwiderspruchs“, der kapitalistischen Produktionsweise, von selbst verschwindet. Schon Marx erkannte, dass der Sozialismus, die „erste Phase“ des Kommunismus, „ökonomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft“. Jedoch bietet die Überwindung der kapitalistischen Ausbeutungs- und Konkurrenzgesellschaft die materielle Grundlage dafür, die Pest des Rassismus vollständig auszurotten. Denn in einem System, in dem die materiellen Lebensgrundlagen in der Hand der Gesellschaft sind, in dem die Früchte der Arbeit allen zugutekommen, in dem alle wirtschaftlichen und sozialen Fragen demokratisch entschieden werden, gibt es keine AusbeuterInnen und Ausgebeuteten oder UnterdrückerInnen und Unterdrückten mehr. Verteilungskämpfe zwischen Individuen bzw. Gruppen hören auf zu existieren. In so einem System wären Vorurteile und Rassismus nicht überlebensfähig. Deshalb muss ein nachhaltiger Antirassismus gleichzeitig mit dem Kampf für den Sozialismus verbunden sein.