USA: Für eine Arbeiterpartei

Trump hat gewonnen und ist Ausdruck eines tiefen Hasses auf das Establishment. Aber er kann und wird die Probleme nicht lösen, die nächsten Jahre werden chaotisch, es braucht eine Arbeiterpartei! Von Valentin Iser.

„Es sollte keine große Überraschung sein, dass eine Demokratische Partei, die die Menschen der Arbeiterklasse im Stich gelassen hat, nun herausfindet, dass sie von der Arbeiterklasse im Stich gelassen wurde. Während die demokratische Führung den Status quo verteidigt, ist das amerikanische Volk wütend und will Veränderung“.

Das schrieb Bernie Sanders nach der Wahlniederlage von Kamala Harris.

2016 gab es zwei Kandidaten, die sich als Anti-Establishment präsentierten und den Status Quo, zumindest in Worten, in Frage stellten: Sanders und Trump. Sanders bezeichnete sich als Sozialist, sprach von einer „politischen Revolution gegen die Milliardärsklasse“. Doch er verlor die Vorwahl, kapitulierte vor den Demokraten und rief auch noch für die Wahl Clintons auf. Diese Unterordnung Sanders unter die Demokraten und die Politik des „geringeren Übels“ ebnete Trump den Weg, der jetzt ungestört an die widerständige Stimmung anknüpfen konnte und sich merklich von Sanders Rhetorik inspirieren ließ.

Auch 2020 unterstützte Sanders dann Biden, der sich heute den Spitznamen „Genocide Joe“ verdient hat, einer der unbeliebtesten US-Präsidenten der Geschichte ist und dessen Amtsperiode von der schlimmsten Inflation in vier Jahrzehnten und Milliardenpaketen für den imperialistischen Krieg in der Ukraine und dem Genozid in Palästina geprägt ist. Nachdem Sanders die Demokraten drei Mal hintereinander unterstützt hat, kann er nicht mehr für die Arbeiterklasse sprechen! Es ist wichtig zu begreifen, dass Sanders Kapitulation kein Zufall war: er spielte nach den Regeln eines Systems, das gegen ihn ist.

Nur eine unabhängige Klassenposition kann der Wut in der Bevölkerung einen positiven Ausdruck geben. Trump beginnt sich jetzt schon zu entblößen, indem er ein komplett wahnsinniges Kabinett der Superreichen zusammenstellt. In Michigan konnte Trump mit seinem Versprechen, im Nahen Osten für Frieden zu sorgen, besonders in muslimischen Wahlkreisen eine völlig unglaubwürdige Harris besiegen. Nun hat aber Trump Mike Huckabee als Botschafter zu Israel nominiert, der behauptet, dass es Palästinenser „eigentlich gar nicht gibt“.

Währenddessen kommt es zu einem Anstieg an Arbeitskämpfen, die Zahl der Streiktage ist auf einem Hoch seit der Jahrtausendwende und geht einher mit einer wahrhaften Welle an gewerkschaftlicher Organisierung. Die Krise erfordert harte Angriffe auf die Arbeiterklasse, bei Boeing sollen 17.000 Arbeiter entlassen werden. Die Antwort darauf kann nur Klassenkampf sein.

All das zeigt: Die Zeit für eine kämpferische Arbeiterpartei ist reif. Die nächsten Jahre werden von Klassenkämpfen geprägt sein. Es braucht einen unabhängigen Klassenstandpunkt und eine revolutionäre Perspektive. Und eine revolutionäre Partei. Das bauen unsere US-Genossen gerade quer durch die USA auf!

(Funke Nr. 229/12.12.2025)