Presseaussendung der SJ-Vorarlberg: „Raus aus der SPÖ, rein in die RKP!“

Die marxistisch geführte Sozialistische Jugend Vorarlberg beschloss auf ihrer Landeskonferenz am 6. Oktober den historischen Schritt mit der Sozialdemokratie zu brechen. Wir veröffentlichen hier die Presseaussendung der SJ Vorarlberg dazu.

Vergangenen Sonntag beschlossen die Delegierten der Landeskonferenz der Sozialistische Jugend Vorarlberg, die Verbindungen zur SPÖ zu lösen und den Verband der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) zu verlassen. Stattdessen ruft die Landeskonferenz alle Mitglieder und Unterstützer dazu auf, der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) beizutreten, die am 9. November in Wien ihre Gründungsveranstaltung abhalten wird.

Sonja Kopf, Vorsitzende der SJ Vorarlberg erklärt: „Die Entscheidung ist schon länger herangereift. Der Grund ist die generelle Entwicklung der Sozialdemokratie. Andi Bablers Wahl zum Vorsitzenden hat nicht zu einem Ruck nach Links und hin zur Arbeiterklassepolitik geführt – im Gegenteil, in der Sozialdemokratie geben die gleichen rechten, bürokratischen Netzwerke den Ton an. Und diese sind dazu bereit, die sozialen Rechte der Arbeiter und Jugendlichen für die Futtertröge der Regierung zu opfern.“

Kopf führt aus: „Ein erster Hinweis dafür war schon die vollständige Kapitulation vor dem grassierenden Rassismus. Mit dem Beginn des Krieges gegen die Palästinenser haben sich die Parteiführung und die SJÖ offen auf die Seite der israelischen Kriegsmaschinerie gestellt, was hierzulande einherging mit einer massiven Hetzkampagne gegen Flüchtlinge und insbesondere muslimische Jugendliche.“
Kopf ergänzt: „Aber konkret sieht man diesen Kurs insbesondere an der Positionierung nach der Wahl. Führende Funktionäre haben sich förmlich damit überschlagen, eine Bereitschaft zu tiefen Einsparungen bei den Pensionen und im Sozialsystem zu signalisieren. Die Parteispitze bereitet sich so systematisch darauf vor, selbst Teil einer kommenden Spar-Regierung zu sein und Seite an Seite mit der ÖVP soziale Errungenschaften zu zerschlagen, anstatt eine notwendige Gegenoffensive gegen die Rechte, gegen Lohnraub, Rassismus und Sparpakete zu organisieren. So wird die Arbeiterbewegung völlig entwaffnet, egal welchen Regierungspartner Nehammer schließlich für seine Angriffe auswählt.“

Kopf dazu abschließend: „Wir werden weiter in den Reihen der Arbeiterbewegung kämpfen, aber mit einer klaren Perspektive des Klassenkampfes: Wir sind Revolutionäre und keine Politiker. Klimawandel, Kriege, sinkende Reallöhne und immer weniger Zukunftsperspektiven stellen eine eskalierende Abwärtsspirale dar, aus der es im Kapitalismus kein Entkommen gibt. Die Jugend und die Arbeiterklasse brauchen eine Kampfpartei, die den Rechten, den Bürgerlichen und dem System als Ganzes den Kampf ansagt. Unser erklärtes Ziel ist der Sozialismus zu unseren Lebzeiten. Es braucht eine Partei, die diese Perspektive in den Mittelpunkt der Aktivität stellt. Daher rufen wir unsere Mitglieder und Unterstützer dazu auf, der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) beizutreten, die am 9. November in Wien gegründet wird.“