Nach der Verhandlung im steirischen Landesgericht in Leoben, bei der Sebastian S. (ehemaliger Ortsvorsitzender der SJ Bruck/Mur) aufgrund eines Hip-Hop-Textes auf der Anklagebank saß und freigesprochen wurde (siehe Bericht), trafen wir uns mit ihm und Michael P. (ehemaliger Bezirksvorsitzender der SJ Bruck und einziger Zeuge im Verfahren) in einem Café zu einem Interview.
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Funke: Wie geht’s euch beiden nun nach dem Freispruch?
Sebastian: Viel besser! Meine Nerven lagen schon etwas blank vor dem Prozess, aber ich habe mich beruhigt. Die Staatsanwältin hat zwar das Urteil angefochten und möchte den Fall vor das Oberlandesgericht in Graz bringen, aber für’s erste bin ich erleichtert.
Michael: Der Kaffee und die Zigaretten beruhigen!
Funke: Welchen Eindruck hattet ihr während der Gerichtsverhandlung?
Sebastian: Ich fand die Staatsanwältin agierte deutlich parteipolitisch motiviert. Mich wundert es wieviel Zeit dafür verwendet wurde einen Grund für eine Verurteilung zu suchen und einen passenden Paragrafen zu finden. Zuerst wollte sie mich wegen Volksverhetzung anklagen, dann wegen Landzwang. Dieses Gesetz steht im Strafgesetzbuch. Als sie dabei nicht durchkam wollte sie mich nun anhand eines Paragraphen im Mediengesetz verurteilen.
Michael: Bei einer Einvernahme vor der Verhandlung hat die Staatsanwältin mich – nachdem das Tonbandgerät abgeschaltet war – gefragt: „Finden Sie das nicht auch sehr unfair, dass wegen solchen Dingen nie Linke sondern immer nur Rechte verurteilt werden?“ Also auch ich finde, dass sie hier politisch handelte.
Sebastian: Was ich damals in Facebook geschrieben habe war ein Hip-Hop-Text, und soetwas zu äußern gehört für mich zur Freiheit der Kunst. Ich habe schließlich niemanden zu einer Straftat aufgefordert. Schlimmer wie die Gerichtsverhandlung waren die Berichterstattungen über meinen Reim in den Massenmedien. Die suchen einfach nur nach Leuten die sie durch den Dreck ziehen und fertig machen können: alles für eine gute Story, die sie dann verkaufen. Und schließlich ist ja sicher nicht mein Text die Ursache dafür wenn Menschen gegen Ungerechtigkeit aufstehen oder wenn es zu Riots wie in England kommt. Schuld daran sind die sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse im System.
Funke: Es gibt in diversen Schaukästen und auf Webseiten der FPÖ und des RFJ verhetzende Kommentare. Zu einer gerichtlichen Verfolgung ist es bisher nie gekommen. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?
Sebastian: Die FPÖ kommt anscheinend mit verhetzenden Äußerungen davon, obwohl sie das auch bewusst in die Öffentlichkeit streuen. Ich habe das nicht getan, mein Reim war für den Michael bestimmt. Der RFJ kommt selbst mit Aufforderungen Linke umzubringen einfach davon, weil hinter ihnen die FPÖ steht. Hinter mir ist keine SPÖ oder SJ gestanden. Klar, sie haben gemeint, dass sie im Hintergrund alles tun würden um mich zu unterstützen. Aber ich habe eine öffentliche Stellungnahme vermisst. Nicht mal die eigenen Mitglieder wurden wirklich über meinen Fall aufgeklärt. Viele SJlerInnen haben mich plötzlich schief angeschaut und gemeint ich sei ein „Verhetzer“. Hätten die Funktionäre der SJ das einfach mal aufgeklärt wäre das nie passiert.
Michael: Ein Anwalt, mit dem wir geredet haben, hat sich darüber sehr verwundert gezeigt, dass aufgrund dieser Textzeilen der Sebastian vor das Gericht musste. Er hat gemeint, dass wenn sich die SJ hier in der Öffentlichkeit schützend vor den Sebastian gestellt hätte wäre es nie soweit gekommen.
Funke: Wie war generell die Reaktion der Verantwortlichen in der SJ?
Sebastian: Mein Eindruck über die Reaktion der SJ ist nicht sehr gut. Klar, ich wurde angerufen, aber eine öffentliche Solidarisierung fehlte einfach. Max Lercher (Vorsitzender der SJ Steiermark) konnte auch nicht zur Verhandlung kommen, weil er anscheinend einen wichtigeren Termin hatte. Und generell wollte man, dass alles im geheimen bleibt um jeglichen Schaden von der SJ abzuwenden. Ich finde es auch faszinierend, dass ich etliche Solidaritätsbekundungen aus SJ-Gruppen aus anderen Bundesländern, sozialdemokratischen Organisationen und generell aus der Linken bekommen habe. Nur in meinem Bundesland wurde das totgeschwiegen. Für die vielen Solimeldungen, die mich in einer schwierigen Zeit sehr aufgebaut haben, möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanken.
Michael: Die Führung der SJ wollte sich hier in der Öffentlichkeit anscheinend nicht als links und revolutionär hinstellen, sondern sie hatten von Anfang an einen sehr bürokratischen Zugang: ja niemanden auf die Finger steigen. Verschiedene SJ Gruppen wurden eingeschüchtert damit sie den Fall nicht in der Öffentlichkeit thematisieren, mit dem Vorwand, dass der Sebastian das anscheinend nicht will.
Funke: Wie schätzt ihr den derzeitigen Zustand der SJ Steiermark ein?
Sebastian: Die SJ kommt mir wie eine kleine SPÖ vor, nur mit ein bisschen mehr Spaßfaktor. Aber was fehlt ist politische, marxistische Bildung. Alles, was wirklich sozialistisch ist, wird ausgeklammert. Etliche GenossInnen wissen oft nach einem dreiviertel Jahr Mitgliedschaft nicht wer Karl Marx war. Der ist halt so ein Typ der ausschaut wie der Weihnachtsmann. Ich biete jetzt deswegen in der SJ Karpfenberg Workshops an. Mein letzter Workshop war zu Karl Marx. Ich möchte einige der wichtigsten SozialistInnen durchmachen: Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Trotzki, Lenin, etc. Rund um das Februargedenken möchte ich Workshops zu den Februarkämpfen 1934 in der Steiermark und zu Koloman Wallisch abhalten. Ich finde, dass wir den Bezug zu jeder wichtigen politischen Figur verloren haben. Derzeit beschäftigt sich die SJ Steiermark vor allem mit Umwelt, Feminismus und Vermögenssteuer, aber es fehlen Forderungen die in Richtung Sozialismus gehen. Ich fände es wichtig, wenn es in der SJ Steiermark verstärkt solche Workshops gäbe und dass zum Beispiel den GenossInnen Bücher, die sie lesen könnten, vorgeschlagen werden – schau, lies das, da steht was über Marx.
Michael: In der SJ Steiermark braucht es mehr Demokratie. Wir müssen weg von einer Max Lercher „one man show“. Man darf sich nicht vor anderen Meinungen fürchten und es braucht eine offenere Diskussion. Die SJ muss sich für andere Einflüsse öffnen, auch für den „Funke“. Es gibt GenossInnen die daran interessiert sind, aber sie sind eingeschüchtert. Max Lercher geht es oft nur darum, dass wir möglichst viele Mitglieder bekommen und die Mitgliedsbeiträge kassieren. Um politische Bildung geht es weniger. Die GenossInnen trauen sich oft nicht zu Wort kommen sobald sie gegenteiliger Meinung sind. Wir beide haben zum Beispiel Probleme bekommen als wir im Zuge dieser Vorfälle rund um den Hip-Hop-Text mit dem „Funke“ in Kontakt gekommen sind. Plötzlich wurde mir vorgeworfen Geld der Bezirksgruppe veruntreut zu haben. Ohne jegliche Beweise habe ich nun ein Lokalverbot bekommen und mir wurde gesagt, dass ich nicht mehr mit Mitgliedern reden solle. Und das ohne Beweise! Seit einem halben Jahr warte ich darauf, dass die Kontrollkommission tagt. Bei der Vorstandssitzung im September wurde auch versucht einen Keil zwischen mich und den Sebastian zu treiben …
Sebastian: … aber das wird niemals passieren. Ich selbst habe ein Funktionsverbot bekommen nachdem der Reim in die Medien gekommen war. Die Begründung war, dass wenn ich keine Funktionen mehr bekleide die Zeitungen nicht so leicht die SJ ins Visier nehmen können. Mein Funktionsverbot wurde in der Zwischenzeit wieder aufgehoben. Nun wurde ich eben vom Gericht freigesprochen und das zeigt, dass die SJ mit der Frage des Funktionsverbotes von vornherein besser umgehen hätte sollen. Die Funktionäre der SJ Steiermark wollten damit in der Öffentlichkeit jegliche Schuld von sich weisen und so tun als gäbe es halt zwei schwarze Schäfchen um die man sich nun kümmert. Sie haben uns einfach vor die Türe gestellt und dort wurden wir von allen Seiten beschossen. Wenigstens nach meinem Freispruch sollen sich die SJ und die SPÖ in der Öffentlichkeit voll hinter mich stellen.
Michael: Selbst die Laura Rudas hat sich hier eingeschalten. Sie wollte auf jeden Fall verhindern, dass das Gedicht mit der SPÖ in Verbindung gebracht wird. Sie hat bei der Landespartei angerufen und unseren Ausschluss gefordert. Hier hat aber auch Max Lercher gesagt, dass diese Sache die Rudas und die Bundespartei nichts angehe. Aber dennoch bekamen wir Sanktionen in der SJ noch bevor irgendetwas bewiesen wurde. Selbst das bürgerliche Gericht hat den Angeklagten nun im Zweifel freigesprochen! Die SJ hatte einfach Angst davor irgendwo anzuecken. Johanna Dohnal hat einmal gesagt: „Aus taktischen Gründen leise zu treten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen.“ Aber ich denke der ganze Fall hat auch wichtige Diskussionen in der SJ ausgelöst und die Meinungen gespalten: also konkret zur Frage der Solidarisierung und dass man sich durch Medien nicht einschüchtern lässt sondern trotzdem in seiner Meinung standhaft bleibt. Ich finde es auch traurig, dass von der Partei niemand zur Verhandlung gekommen ist, obwohl sie es eigentlich gesagt haben. Aber die Spitzen in der SPÖ hören wohl mehr auf ihre Anwälte als auf ihre Grundsätze. Die GenossInnen vom „Funke“ waren die einzigen die auch in der Öffentlichkeit immer zu uns gestanden sind.
Funke: Wie geht’s nun politisch weiter, also vor allem für dich Sebastian?
Sebastian: Ich werde in meinem Betrieb im Februar auf der Liste des Jugendvertrauensrates (JVR) kandidieren und möchte dort auch den Vorsitz übernehmen. Außerdem möchte mich der Betriebsrat auf seiner Liste als Vertrauensmann. Als Vertrauensmann redet man im Prinzip mit den Arbeitern über alle Probleme im Betrieb, steht für die Gerechtigkeit für die Arbeiter ein und das wäre ein sehr ehrbarer Job für mich. Als JVR möchte ich gerne für mehr Demokratie im Betrieb einstehen, also die Arbeiter sollen einfach überall mitreden dürfen. Außerdem möchte ich Probleme im Betrieb aus dem Weg schaffen und vor allem die Lehrlinge vertreten. Bis jetzt hat immer nur der Arbeitgeber die Oberhand behalten. Das soll sich ändern. Lehrlinge sollen auch mitbestimmen, auch wenn’s nur um Ausflüge geht. Ich möchte auch durchsetzen, dass die JVR in Zukunft Verwarnungen für Lehrlinge mitunterschreiben muss damit diese gültig werden. Derzeit werden Lehrlinge für alles Mögliche verwarnt, auch wenn mal unabsichtlich ein Klodeckel zerbricht. Ich möchte hier Verhandlungen einführen um herauszufinden ob Verwarnungen wirklich gerechtfertigt sind oder nicht, immerhin hat man so eine Verwarnung für immer in der Personalakte. Und natürlich sollen Lehrlinge im Betrieb und in der Lehrwerkstatt gerechter behandelt werden. Als JVR kann ich mich besser für die Rechte meiner Kollegen einsetzen. Aber ich spiele schlussendlich längerfristig auch mit meinem Job, mit meiner Lebensperspektive. Wenn ich mich aufregen werde, dann werden die Chefs auf mich sauer sein. Aber für die Kollegen möchte ich mich einsetzen, vor allem die Lehrlinge brauchen Unterstützung.
Funke: Viel Erfolg bei deinen Vorhaben und vielen Dank für das Interview.
Das Interview führte Manuel Reichetseder von der SJ Wien/Alsergrund
