Nachdem die SJ-Vorarlberg ein Statement des „Funke“ auf Instagram teilte, gab es eine Welle an Entstellungen, Verleumdungen und falschen Vorwürfen. Die SJ-Vorarlberg wies diese entschieden in der folgenden Stellungnahme zurück, die wir hier veröffentlichen.
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Sonja Kopf, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, ist erschüttert über die Welle an Verleumdungen, die nach der Positionierung gegen die Unterdrückung der Palästinenser über die Organisation hereingebrochen ist. „Für uns als Sozialisten ist klar, dass wir gegen jede Form der Unterdrückung und Ausbeutung kämpfen. Das bedeutet im Konflikt im Nahen Osten, dass wir für das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung einstehen. Wir haben damit gerechnet, dass diese einfache Positionierung im Klima der völlig einseitigen Kriegshysterie kontrovers sein wird. Doch was uns in den Medien teilweise vorgeworfen wird, ist unpackbar.“
Auf VOL.at wird so behauptet, dass „der Terrorangriff der Hamas auf Israel als revolutionäres Mittel gerechtfertigt und die Israelis pauschal als Unterdrücker dargestellt“ werden. Kopf erläutert:
„Das ist eine glatte Lüge, die nur auf extreme journalistische Schlampigkeit oder bewusste Böswilligkeit zurückzuführen ist. Wir lassen uns – auch nicht implizit – Antisemitismus vorwerfen. Für eine richtige Darstellung hätten die Redakteure von Vol.at nicht einmal das ganze Statement, sondern einfach nur die Instagram-Slides lesen müssen, die sie selbst in den Artikel eingebaut haben! Wir behalten uns in solchen Fällen vor, wegen Rufschädigung auch rechtliche Maßnahmen zu setzen.“
Kopf führt aus: „Wir halten nochmal klar fest: Wir stellen uns gegen die Unterdrückung der Palästinenser durch den israelischen Staatsapparat. Wir verwehren uns dagegen, dass die Situation isoliert seit dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober betrachtet wird: Ohne die jahrzehntelange Unterdrückung gäbe es heute keinen Krieg. Wir lehnen die Ideologie und die Methoden der Hamas ab. Wir stehen politisch für eine freiwillige sozialistische Föderation des Nahen Ostens, in der alle Völker und Religionen frei von Unterdrückung und Ausbeutung leben können – was dadurch ermöglicht wird, dass die Arbeiter aller Nationen und Religionen, arabische und israelische, jüdische, muslimische und christliche, sich gemeinsam durch eine Revolution befreien.“
Kopf weiter: „Wenn sogar schon ein ‚free palestine‘ Ruf auf einem Fußballspiel in Kennelbach eine halbe Staatsaffäre und Medienberichterstattung auslöst, sieht man, was für eine Welle der Hysterie uns rassistischer Panikmache durch die Gesellschaft geht. Wir stellen uns gegen diese Spaltungs- und Ablenkungsversuche.“
In diesem Sinne kritisiert Kopf auch die eigene Parteiführung deutlich: „Statt vor dem Druck der Bürgerlichen und der ÖVP zu kapitulieren und uns über die Medien Ausschlussdrohungen auszurichten, sollte sich Mario Leiter klar positionieren – und das heißt, gegen die Unterdrückung der Palästinenser Stellung zu beziehen und gegen die Heuchelei und die rassistische Hetze der Bürgerlichen gegen Muslime und Jugendliche aus den Nahen Osten. Unter diesem Deckmantel der rassistischen Spaltung werden massive Angriffe auf die Arbeiterinnen und Arbeiter vorbereitet.“
So hält Kopf abschließen fest „Wir sollen für die Krise des Kapitalismus zahlen, indem Diskussionen über die ‚Pension ab 67‘ begonnen werden und die Metallerarbeitgeber mit 2,5% einen weiteren massiven Reallohnverlust anbieten. Wir lehnen das ab und fordern alle Arbeiter und Jugendlichen auf, sich uns anzuschließen, um dagegen zu kämpfen!“
Nachdem die Schlagzeile des ORF heute früh noch eine Rechtfertigung der Hamas behauptete, findet sich hier nun eine Richtigstellung im Interview mit der SJ-Vorsitzenden im Interview: „Sozialistische Jugend: Posting wurde falsch gedeutet„.
