Die Proteste, die kürzlich in China ausgebrochen sind, haben mit einem Arbeiteraufstand in der Foxconn-Fabrik in Zhengzhou (Henan) begonnen. In dieser gigantischen Fabrik wohnen und arbeiten 200.000 Menschen, die 70% der iPhones weltweit herstellen.
1261 € / 2.000 €
Ende November schob die Konzernleitung versprochene Bonuszahlungen auf, was zu einer spontanen Demonstration führte. Die konzerneigenen Sicherheitskräfte versuchten, die wütenden Arbeiter vergeblich in die Fabrikhallen zurück zu prügeln. Daraufhin wurden Polizeikräfte aus mehreren Städten zusammengezogen, die sich Straßenschlachten mit den Arbeitern lieferten.
Die Behörden versuchten im Interesse der internationalen Konzerne, die Proteste der um den Lohn betrogen Arbeiter niederzuschlagen. Doch selbst die Polizeikräfte wurden von der Wucht der Proteste übermannt. Schließlich gab die Konzernführung auf und zahlte jedem Arbeiter mehr als das 3-Fache des ursprünglichen Bonuses, wenn diese das Betriebsgelände verlassen.
Der siegreiche Kampf der Foxconn-Arbeiter verbreitete sich rasant in den sozialen Medien und zeigte, dass das Regime der KPCh nicht unverwundbar ist. In den folgenden Tagen entstand die größte Protestbewegung seit 30 Jahren. Sie richtete sich gegen die Zero-Covid Politik des Regimes, die von drakonischen Lockdowns und Strafen, fehlenden Lebensmitteln, fehlender medizinischer Versorgung und wilder Spekulation mit der vorhandenen Nahrung geprägt sind.
Ein Feuer in Xinjiang, bei dem offiziell 10 Personen starben, war der Funke, der das Pulverfass der aufgestauten Wut entzündete. Die chinesische Bevölkerung geht davon aus, dass die Personen aufgrund der Covidmaßnahmen im brennenden Haus eingesperrt waren. Nachdem sich die Tragödie wie ein Lauffeuer im Internet verbreitete, begannen Einzelne, die Lockdowns zu brechen und unter enormem persönlichen Risiko auf der Straße zu protestieren. Viele folgten ihnen und tausende Menschen marschierten durch Xinjiang.
Die mächtige Zensur des Staatsapparats war hilflos im Angesicht der tausenden Videos und Berichte, die die Protestierenden verbreiteten. Die Bewegung breitete sich so auf mehrere Städte aus. Vor allem die Jugend und die Studenten strömte auf die Straßen. An 79 Universitäten gab es Versammlungen. Auch wenn sich die Wut der Massen primär an der Covid Politik entzündete, trugen vereinzelte Proteste politischen Charakter mit demokratischen Forderungen oder Anti-Regime Parolen.
北京 0:44左右 新源里
民众高喊口号，有市民在现场演讲 pic.twitter.com/AMj3x7wATY— 李老师不是你老师 (@whyyoutouzhele) November 27, 2022
Der westliche Imperialismus hat bereits begonnen, heuchlerische Solidaritätsbekundungen abzugeben. Doch er ist kein Freund der chinesischen Arbeiterklasse, sondern verfolgt seine eigenen Interessen – die Schwächung des imperialistischen Gegenspielers. Das chinesische Regime versucht wie schon in Hongkong die Arbeiterklasse zu spalten, indem sie die Bewegung als Akt ausländischer feindlicher Kräfte denunziert. Nur ein Kampf entlang von Klassenlinien kann diese Spaltung verhindern.
Mittlerweile scheint die Bewegung abgeklungen zu sein. Die Regierung setzte auf harte Repression durch Polizeigewalt und Festnahmen, machte jedoch gleichzeitig Konzessionen in der Covid-Politik.
Trotz des temporären Rückschlags wurde die Illusion der Stabilität des Regimes dadurch erschüttert. Der einzige Ausweg ist auch in China der Sturz des Kapitalismus sowie die Errichtung einer Arbeiterdemokratie.
(Funke Nr. 209/6.12.2022)
