1968: Prager Frühling

Am 20. August 1968, also vor genau 50 Jahren, marschierten die Truppen des Warschauer Pakts in der Tschechoslowakei ein. Durch die schwankende Haltung der tschechoslowakischen Führung unter Alexander Dubcek und das brutale Vorgehen der einmarschierenden Truppen wurde die Bewegung der ArbeiterInnen und Studierenden blutig niedergeschlagen.

Die Bewegung in der CSSR begann im Sommer 1967, als die tschechische Autorenvereinigung eine Resolution verfasste, in der sie den Protest des sowjetischen Schriftstellers Solschenizyn gegen Zensur unterstützten und festhielt, dass ihre Arbeit niemals „einer streng propagandistischen Funktion dienen würde.“

Der Protest breitete sich rasch unter den Intellektuellen aus. Im darauffolgenden Winter demonstrierten die Studenten, als aus Stromknappheit in den Studentenheimen das Licht teilweise abgedreht wurde. Die Geheimpolizei ging brutal gegen diese friedliche Demonstration vor, mehrere Studierende wurden schwer verletzt. Das zeigte sehr deutlich, wie nervös die stalinistische Bürokratie war. Um die Studierenden zu beruhigen, bot ihnen die Führung, nachdem sie sie zuerst niederschlagen ließ, an, die Rechnungen für die Krankenhausaufenthalte zu übernehmen.

Wirtschaftlicher Hintergrund

Die Spaltung der tschechischen Bürokratie und der Fall des Staatschefs Antonín Novotný, die diesen Ereignissen folgten, lassen sich jedoch nicht nur aus den Aktionen der Schriftsteller und Studierenden erklären. Diese Prozesse müssen vor dem Hintergrund der Krise der tschechischen Wirtschaft, die sich in den vorangehenden Jahren zunehmend verschärft hatte, betrachtet werden. Der Versuch der verschiedenen nationalen stalinistischen Bürokratien Osteuropas, frei nach der stalinschen Formel, den „Sozialismus in einem Land“ aufzubauen, führte zu der fatalen Situation, in der jeder Staat versuchte, möglichst autark zu wirtschaften.

So setzte die tschechische Bürokratie während der 1950er Jahre alles daran, die Schwerindustrie, die als Grundlage einer unabhängigen Wirtschaft betrachtet wurde, auf Kosten der Konsumgüterindustrie zu entwickeln. Da die mengenmäßige Erfüllung des Plansolls oberstes Prinzip jedes Betriebes in dieser stalinistisch pervertierten Form der Planwirtschaft war, wurde auf die Qualität der Produkte wenig geachtet. Die aus der mangelnden demokratischen Kontrolle resultierende Misswirtschaft brachte Unmengen von Produkten hervor, die aufgrund ihrer schlechten Qualität nicht einmal verkauft werden konnten und führte die Wirtschaft in eine tiefgehende Krise, während andererseits die immer stärker wuchernde Bürokratie enorme Vermögen in ihre eigenen Taschen scheffelte.

Eben diese Notwendigkeit, die Wirtschaft zu rationalisieren, und die damit verbundene Angst, vor der Reaktion der tschechischen Arbeiterklasse auf weitere Produktionsrückgänge machte die Bürokraten nervös und führte zu einer Spaltung in den oberen Rängen der Staatsführung.

Die Rolle Dubceks

Dubcek wollte dem Sozialismus „ein menschlicheres Antlitz“ geben. Er wollte, wie schon Chruschtschow zwölf Jahre zuvor, die schlimmsten stalinistischen Auswüchse in Politik und Wirtschaft beseitigen, ohne es jedoch zu wagen, die herrschende Schicht bzw. ihre Privilegien direkt anzugreifen.
Fundament seines Programms war die Durchführung einer Wirtschaftsreform. Statt einer völlig zentralgelenkten Wirtschaft sollten einzelne Unternehmen oder Wirtschaftszweige mehr Kompetenzen zur selbständigen Planung bekommen. Durch den verstärkten Wettbewerb zwischen den einzelnen Unternehmen sollte die Produktion rationalisiert werden. Die Privilegien der Bürokratie, die ja das eigentliche Übel darstellten, wurden jedoch nicht angetastet. Im Gegenteil: Die Lohnunterschiede zwischen Betriesmanager und ArbeiterInnen wurden sogar noch angehoben.

Auf ähnliche Weise hatte schon Chruschtschow in den 1950er Jahren in der Sowjetunion versucht, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Dort stieg die Produktion zwar kurzfristig stark an, doch gleichzeitig nahmen auch Korruption und Vetternwirtschaft enorm zu, was schließlich zu einer scharfen Kehrtwendung an der Spitze des Regimes und zum Fall von Chruschtschow selbst führte.
Zweifellos bedeuteten Dubceks Reformen, dass die Krise des Systems auf den Rücken der Arbeiterklasse abgewälzt wurde. Konkurrenz zwischen staatlichen Unternehmen würde die Schließung unzähliger Unternehmen vor allem in den rückständigen Regionen in der Slowakei und damit ein massives Ansteigen des Arbeitsdrucks und auch der Arbeitslosigkeit mit sich bringen; eine Situation, die wir heute in den ehemals stalinistischen Ländern nur zu gut kennen. Um einen wirklichen Aufschwung der tschechischen Wirtschaft zu gewährleisten, bedurfte es mehr als ein paar Leistungsanreize. Die entscheidende Frage war auch nicht die Zentralisierung oder Dezentralisierung, sondern die Frage nach der demokratischen Kontrolle der Planwirtschaft durch die ArbeiterInnen – dies zu gewährleisten war Alexander Dubcek allerdings nicht bereit.

Entstehung einer Massenbewegung

Dubcek wurde, nachdem die Proteste der Studierenden und Intellektuellen immer stärker wurden, als Kompromisskandidat gewählt. Um ein Überspringen des Funken der Bewegung auf die ArbeiterInnen zu verhindern, sollten die Studierenden durch Zugeständnisse befriedet werden.

Die Spaltung der Bürokratie und der Fall Novotnýs löste jedoch im ganzen Land einen regen Diskussionsprozess aus. In jeder Fabrik, auf den Straßen, ja selbst in der Kommunistischen Partei wurde über die Reformpolitik und über die Zukunft des Landes debattiert.

Um nicht selbst gestürzt zu werden, war es für die obersten Reihen der Bürokratie notwendig, mit der Masse mitzuschwimmen und Reform um Reform zu versprechen. Dubceks Aufgabe in diesem Spiel war es, Zugeständnisse zu machen, um so der Bewegung die Spitze zu nehmen und damit die Macht und Privilegien der herrschenden Clique zu retten.

Weshalb war der Einmarsch für die Sowjetunion notwendig?

Auch in der Sowjetunion war während der 1960er Jahre eine zunehmende Unzufriedenheit unter ArbeiterInnen und Intellektuellen zu spüren. Die Proteste der Schriftsteller rund um Alexander Solschenizyn waren nur die Spitze des Eisbergs. Mehrere Schriftsteller, die zum 50. Jahrestag der Russischen Revolution unter Berufung auf die „Destalinisierung“ die Einhaltung der sowjetischen Verfassung gefordert hatten, wurden zu Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. Im ganzen Land entstanden Tausende Arbeitskreise, in denen sich ArbeiterInnen und Studierende mit den Schriften Lenins auseinandersetzten und ihre eigenen Schlüsse daraus zogen. Der schreiende Kontrast zwischen der sowjetischen Realität und den Ideen Lenins wurde allen klar.
Die ArbeiterInnen in der Sowjetunion, wie auch in Osteuropa, wollten zurück zu Lenin und nicht die Einführung des Kapitalismus, wie es im Westen dargestellt wurde.

Daher waren für die Führung der Sowjetunion die Entwicklungen in der Tschechoslowakei intolerabel, denn sie hätten enorme Auswirkungen auf die sowjetischen Massen gehabt. Vor allem in der Ukraine, die an die Slowakei angrenzt, hatten die Unruhen bereits bedrohliche Ausmaße angenommen.
Dubcek, der alles tat, um einen radikalen gesellschaftlichen Umsturz zu verhindern, erschien der Sowjetbürokratie jedoch zu schwach, um die Massenbewegung wirklich stoppen zu können. Durch eine Intervention riskierte die Sowjetführung zwar, international noch mehr an Prestige zu verlieren, die Gefahr, dass die Bewegung über die Grenzen in alle anderen stalinistischen Länder überspringen würde, war für ihre persönlichen Interessen jedoch noch viel größer.

Fehlen einer revolutionären Führung

Als die Truppen des Warschauer Pakts einmarschierten, fand sich die tschechische Bevölkerung unvorbereitet, führungslos und unbewaffnet vor. Dubcek zog trotz aller mutigen Reden eine Besetzung des Landes vor, statt den ArbeiterInnen Waffen in die Hände zu geben.

Der Grund, weshalb die revolutionäre Rote Armee nach der Russischen Revolution von 1917 trotz der überwältigenden Überlegenheit der imperialistischen Truppen, die von allen Seiten in den jungen Sowjetstaat einmarschierten, siegreich blieb, lag an ihrer klar internationalistischen Orientierung.
Indem sie sich in ihren Appellen an die internationale Arbeiterklasse richteten und die ArbeiterInnen aller Länder dazu aufriefen, die Macht auch in ihren Ländern zu übernehmen, schwächten sie die imperialistischen Truppen, die ja auch aus Arbeiter in Waffen bestanden, enorm. Eine leninistische Führung hätte die tschechoslowakische Bevölkerung rechtzeitig sowohl militärisch als auch politisch auf eine Intervention vorbereitet. Wäre die Rote Armee bei ihrem Einmarsch auf eine bewaffnete, in Räten organisierte Arbeiterklasse gestoßen, hätte das große Auswirkungen auf die sowjetischen Soldaten gehabt.

Trotz der massiven Propaganda seitens der sowjetischen Bürokratie, es handle sich bei der tschechoslowakischen Bewegung um eine vom Westen infiltrierte Konterrevolution, kam es zu Beginn der Intervention immer wieder zu Verbrüderungen zwischen den tschechischen Massen und den russischen Soldaten, die sich weigerten, auf Arbeiter zu schießen. Es mussten sogar mehrere Truppen völlig ausgetauscht werden. Doch passiver Widerstand alleine reicht nicht aus. Ohne eine klare sozialistische Alternative blieb die Autorität der Offiziere und Generäle schließlich unangetastet. Nur eine organisierte Arbeiterklasse mit einem sozialistischen Programm wäre stark genug gewesen, den Soldaten Mut zu geben, die Befehle der Offiziere, die mit der Pistole hinter ihnen standen, zu missachten.