Vor 80 Jahren begann der spanische Bürgerkrieg, vor 40 Jahren endete die Diktatur des Franco-Regimes, heute steht das demokratische bürgerliche Regime wieder an der Kippe. Für die spanische Gesellschaft ist der Bürgerkrieg (1936-1939) und die Revolution (1931-1937) kein historisches Thema, sondern ein wieder aktueller Konflikt im Rahmen einer neuen Epoche von heftigen Klassenkämpfen. Von Emanuel Tomaselli.
Das Spanien der Zwischenkriegszeit war ein Anachronismus in West-Europa. Wirtschaftlich und politisch rückständig und isoliert, dominiert von Kirche, Großgrundbesitz und einer putschistisch gesinnten Offiziersarmee, die seit Jahrzehnten jeden Krieg verloren hatte und nur als Repressionsmaschine nach innen militärisch bedeutsam war. Die Mehrheit der Bauern arbeitete mit dem mittelalterlichen Handpflug, ein Drittel der landwirtschaftlichen Fläche konnte aufgrund der Rückständigkeit der Großgrundbesitzer und der Armut des oft landlosen Landproletariats nicht bewirtschaftet werden. Eine starke Industrie bildete sich nur in Katalonien und im Baskenland mit seinen international orientierten nationalen Bourgeoisien heraus. Wirtschaftlich wurde das Land jedoch vom Auslandskapital dominiert, die größte spanische Kapitalansammlung hatte die Kirche.
1931 Sturz der Diktatur
Die Weltwirtschaftskrise von 1929 verschärfte die Krise der monarchistischen Primo-de-Rivera-Diktatur und führte zu einer Wiederbelebung des Klassenkampfes. Die Regierung war gezwungen, für den 12. April 1931 Gemeindewahlen auszurufen. Es gewannen die republikanischen Parteien, die in Folge eine Koalition bildeten. Die Ausrufung der Republik erfolgte noch vor Regierungsantritt in Barcelona, Massendemonstrationen zwangen die herrschende Klasse, König Alfonso XIII. ins Exil zu schicken, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Für die verarmten Massen war die Ausrufung der Republik eine paradiesische Verheißung. Sie warteten nicht ab, sondern wurden selbst aktiv. Landbesetzungen, Streiks, Demonstrationen und antiklerikale Aktionen standen auf der Tagesordnung. Die zwei Jahre währende Regierung konnte aber kein grundlegendes Problem lösen. Sie bestand auf die „Legalität“ und ging repressiv gegen die Bewegung vor. Das brennendste soziale Thema, die Landlosigkeit und das Tagelöhnertum, das über zwei Millionen Bauern betraf, sollte in Übereinstimmung mit dem Großgrundbesitz gelöst werden, was sich als absolut undurchführbar erwies. Das Bildungswesen, das bis dahin von der Kirche organisiert worden war, konnte nicht reorganisiert werden. Der Versuch, die reaktionäre Generalität der Armee zurückzustutzen, erwies sich als Bumerang. Kurz: Die Regierung scheiterte innerhalb kürzester Zeit an dem Versuch, die massiven Klassengegensätze in eine fruchtbare Allianz von Arbeiterbewegung und liberalen Mittelschichten zur Reform der spanischen Rückständigkeit zu verwandeln. Die Bewegung wurde demoralisiert, was den Weg für eine reaktionäre Regierungsmehrheit öffnete. Im Dezember 1933 gewann ein Parteienbündnis von rechten Republikanern (Lerroux) und dem Klerikalfaschisten Gil Robles die Wahlen. Die Repressionen gegen die Revolutionären wurden intensiviert und Reformen wurden zurückgenommen. Der Klassenkampf intensivierte sich jedoch auch in jenen Monaten, die als „die zwei schwarzen Jahre“ in die Geschichte eingegangen sind. Vor allem aber zog die Arbeiterbewegung aus dieser Niederlage politische Schlüsse, wie wir weiter unten erklären werden.
Die Arbeiterbewegung Spaniens war tief in einen anarcho-syndikalistischen und einen gemäßigten sozialistischen Flügel gespalten. Spanien war eines der wenigen Länder, in denen die AnarchistInnen der 1. Internationale (1864-1873) eine Mehrheit in der organisierten Arbeiterbewegung gewinnen konnten. Unter dem Eindruck der Russischen Revolution schien kurzzeitig eine Widervereinigung im Rahmen der kommunistischen 3. Internationale möglich. Die kommunistische Bewegung blieb aber klein und auf sich selbst bezogen, 1931 hatte sie nur wenige hundert Mitglieder. Die anarcho-syndikalistische Bewegung (CNT, FAI) hatte einen Massenanhang, insbesondere unter Bauern und Landproletariat. Sie stand für die Durchsetzung des Kommunismus im Hier und Jetzt. Der Kampfesmut ihrer UnterstützerInnen war beispielgebend für die gesamte Spanische Revolution. In der ersten Phase war es hauptsächlich sie, die trotz der Repression den Klassenkampf am Land organisierte und ihre Idee des bäuerlichen Kommunismus in dutzenden heroischen, aber lokal isolierten, Aufständen umzusetzen versuchte. Im weiteren Verlauf der Revolution wechselte sie ihre Position von Wahlboykott hin zur Unterstützung und schließlich zum Beitritt in die Volksfrontregierung. Dies bedeutete de facto die Akzeptanz der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse im Sinne des abstrakten Kampfes der „Demokratie“ gegen den Faschismus.
Die Sozialistische Bewegung
Die bedeutendste Persönlichkeit der sozialistischen Bewegung war ihr Gewerkschaftsführer Largo Caballero. Der ehemalige Bauarbeiter gehörte über Jahre hinweg zum rechten Flügel der Bewegung. Er setzte durch, dass die UGT (sozialistische Gewerkschaft) sogar Riveras Diktatur unterstützte, um kleine soziale Verbesserungen durchzusetzen. 1931 zog er als Minister in die erste Republikanische Regierung ein. Die Erfahrungen, die er hier machte, sowie die schockhaften internationalen Entwicklungen, insbesondere die friedliche Machtübernahme Hitlers, führten den Pragmatiker Caballero zu revolutionären Schlussfolgerungen. Auf einer Konferenz der Sozialistischen Jugend (JJSS) im Juli 1933 sprach er von der Unmöglichkeit, im Rahmen der Republik den Sozialismus zu verwirklichen, und gab die Machtübernahme der Arbeiterklasse als einzig relevantes Ziel der sozialistischen Bewegung aus. Dies fiel hier auf fruchtbaren Boden. Die Linke der JJSS, die im April 1934 die Mehrheit im Verband erlangte, und Caballero bildeten ab diesem Zeitpunkt ein schlagkräftiges Bündnis, das die Rechte in der Partei und in den Gewerkschaften an den Rand drückte und immense Popularität in breiten Schichten der Bewegung entfachte. Innerhalb nur weniger Wochen nach der April-Konferenz verdoppelte die JJSS ihre Mitgliedschaft auf 40.000 AktivistInnen und gab eine wöchentliche Zeitung heraus, während führende Kader gleichzeitig auch Caballeros Tageszeitung Claridad (Klarheit) editierten und auf eine revolutionäre Ausrichtung brachten. Die Einschätzung dieses Sektors, der sich immer mehr in eine revolutionäre Richtung entwickelte, war, dass die spanische Bourgeoisie unter der Führung Gil Robles eine autoritär-legalistische Machtübernahme wie Dollfuß in Österreich plante, womit er richtig lag.
Ein weiteres wichtiges Indiz für das ehrliche Ziel der Kader der sozialistischen Jugend, den Weg zu einer revolutionären Organisation zu finden, liegt auch darin, dass sie sich ihrer politischen und theoretischen Limits selbst bewusst waren und die Korrespondenz mit dem damals von allen gesellschaftlichen Kräften geächteten politischen Flüchtling, dem ehemaligen Führer des russischen Oktoberaufstandes und der Roten Armee, Leo Trotzki, suchten. Mehrmals richteten sie auch schriftliche Bitten an Andres Nin, den Führer der mit Trotzki sympathisierenden „Internationalistischen Kommunisten“, der JJSS beizutreten. Nin lehnte dies ab, worauf Trotzki jeden Kontakt zu ihm abbrach und ihn als „Verräter der Revolution“ bezeichnete.
Zwei schwarze Jahre
Bei den im Dezember 1933 ausgerufenen Neuwahlen konnte ein konsolidiertes reaktionäres Lager die Mehrheit im Parlament erlangen. Dies bestärkte die Radikalisierung der Bewegung. Unter dem Eindruck der österreichischen Februarkämpfe von 1934 orientierte die revolutionäre JJSS sich am militärischen Widerstand. Sie begannen Waffenlager anzulegen und die Organisation zu militarisieren. Dabei begingen die GenossInnen den Fehler, die bewaffnete Aktion als absolut zu stellen, anstatt sie dem Klassenkampf der Massen unterzuordnen. Dies wurde im Juni deutlich, als sie sich offensiv gegen den Streik der LandarbeiterInnen stellten, womit dieser isoliert blieb und niedergeschlagen werden konnte. Im Oktober 1934 sahen sie dann ihre militärischen Vorbereitungen als abgeschlossen an und gingen in die Offensive. Dieser Aufstand, losgelöst vom realen Klassenkampf, fiel nur in Asturien, wo die BergarbeiterInnen die Kommune errichteten, auf fruchtbaren Boden. Signifikant hier: Das erste Mal in der Spanischen Revolution durchbrach die Bewegung die sektiererischen Rivalitäten zwischen den Führungen der unterschiedlichen Kräfte und kämpften unter dem Slogan „Vereinte proletarische Geschwister“. Der Widerstand der Kommune wurde 20 Tage aufrechterhalten und dann von der republikanischen Regierung unter der militärischen Führung des späteren Putschisten Franco im Blut erstickt. Ca. 1500 ArbeiterInnen fielen im Kampf. Daraufhin folgte eine massive Repressions- und Verhaftungswelle. Ab dieser Phase gelang es der KP, die führenden Köpfe der JJSS einzeln, im Gefängnis oder im Exil für sich zu gewinnen. Santiago Carrillo, führender Kader der JJSS und Generalsekretär der illegalen KP in den 1970er Jahren, kommentierte die französische Volksfrontregierung gegenüber den Avancen der KP abschätzig so: „Sie sagen, sie bekämpfen systematisch die Gewalt. Es ist aber gerade so, dass wir uns vereinen müssen, um systematische Gewalt auszuüben!” Unter dem Druck der Verfolgung legten sie ihre politische Feindschaft zum Stalinismus und seinem neuen Konzept der Unterordnung der Arbeiterklasse unter die Bourgeoisie zur Rettung der Demokratie graduell ab.
Erst durch die Vereinigung von JJSS und der Kommunistischen Jugend konnte die bis dahin politisch völlig isolierte Kommunistische Partei eine Massenbasis erlangen. Die neu gewonnen Mitglieder der kommunistischen Bewegung wirkten als soziale Kraft entlang der Prämisse der Aufrechterhaltung der bürgerlichen Ordnung in der Bewegung. Der alte kleine KP-Apparat konzentrierte sich mithilfe des sowjetischen Geheimdienstes GPU auf die systematische Zurückdrängung und später auf die Verfolgung und Ausschaltung der revolutionären Kräfte der Bewegung. Diese Politik wurde theoretisch untermauert (und wir fügen hinzu: praktisch durch den Sieg des Faschismus widerlegt) und war einzig und allein dem geostrategischen und innenpolitischen Interesse der stalinistischen Sowjetunion, die an einem Bündnis mit Frankreich und Großbritannien interessiert war, geschuldet.
Volksfront an der Macht
Die konservative Regierung scheiterte an den mannigfaltig aufbrechenden gesellschaftlichen Widersprüchen. Trotz der erfolgreichen Niederschlagung der asturischen Kommune konnte sie die Arbeiterbewegung nicht gänzlich niederwerfen. Bei den Wahlen im Februar 1936 gewann das eilig geschmiedete Wahlbündnis der Volksfront. Sie umfasste die SozialistInnen, die KommunistInnen, die „linken“ Republikaner, kleinere linke Parteien wie die mittlerweile gegründete POUM von Andres Nin, nationalistische Parteien Kataloniens und des Baskenlandes. Nach der Erfahrung der ersten republikanischen Regierung gingen die Linksparteien nicht in die Regierung, die den Liberalen überlassen wurde, sondern unterstützten sie parlamentarisch von außen. Dies entsprach der Dynamik der Bewegung, die keine Illusion mehr in die Republik hatte, sondern auf die Selbstaktivität der Arbeiterklasse setzte, und spiegelte gleichzeitig den Willen der Führungen wider, sie im bürgerlich-demokratischen, „legalen“ Rahmen zu halten. Die Volksfront propagierte ein sehr moderates, keynesianistisches Programm. Die populärste Forderung war jene, nach der Amnestie für die 30.000 politischen Gefangenen. Nach ihrem Sieg gingen die Massen wie schon 1931 sofort in die Offensive, stürmten die Gefängnisse und befreiten die Gefangenen, starteten Besetzungen, etablierten Doppelmachtstrukturen in den Betrieben, forderten die Hinrichtung der Schlächter der Kommune. Zwischen Februar und Juli 1936 fanden 341 Streiks statt.
Der Verrat der Offiziere
Unmittelbar nach dem linken Wahlsieg verdichtete sich die Konspiration der faschistischen Generäle, was auch öffentlich wahrgenommen wurde. Zugleich wurde von Seite der Herrschenden die faschistische Bewegung „Falange“ offensiv unterstützt. Der konterrevolutionäre Terror arbeitete mit Einschüchterungen und Mordkampagnen und de facto legaler Deckung durch Gerichte und Polizei. Die linken Parteien verlangten von der Regierung ein Vorgehen gegen die Generäle, was jedoch vergebene Liebesmüh war, da dies der Forderung nach der Selbstabschaffung des Staatsapparates gleichkam. Im Frühsommer 1936 kam es bereits täglich zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Faschisten und ArbeiterInnen. Am 17. Juli gab General Franco von den Kanarischen Inseln aus das Signal zum faschistischen Putsch. Die Regierung versuchte, diese Nachricht geheim zu halten, doch ein Matrose der Marine fing den Funkspruch ab, informierte die Öffentlichkeit und auf allen spanischen Kriegsschiffen wurden die Faschisten über Bord geworfen. Hunderttausende ArbeiterInnen strömten auf die Straßen der Städte und verlangten ihre sofortige Bewaffnung, was ihnen unter Androhung von Waffengewalt verweigert wurde. In Städten wie Sevilla, Granada und Cordoba konnten die Führer der SozialistInnen und KommunistInnen die Auflösung der Demonstrationen bewirken, was zu einer faschistischen Mordkampagne und der Übernahme dieser Städte durch die Putschisten führte. Vom spanischen Süden aus zogen die Putschisten rasch gegen Norden und konnten in wenigen Tagen große Teile des Landes militärisch erobern. Die Liberalen in der Regierung suchte den Ausgleich mit den Putschisten, während in den freien Städten die Arbeiterklasse in ständiger Mobilisierung war, um die Kasernen zu bewachen, zu stürmen und sich selbst zu bewaffnen. Ganze Bücher könnten mit dem Heldenmut der Arbeiterklasse in jenen Wochen gefüllt werden. Oft gelang es den zuerst unbewaffneten Massen, die Armee zu besiegen. Im Abwehrkampf errichtete die Spanische Revolution im Sommer 1936 die Doppelmacht und die Kontrolle zuerst über die öffentliche Sicherheit, zunehmend auch über die Nahrungsmittelversorgung, die Spitäler und die Produktionsstätten, die auf Kriegsproduktion umgestellt wurden.
Im Guardian vom 29. Juli 1936 findet sich ein Interview mit einem französischen Garagenbesitzer in Barcelona, der nach Toulouse geflüchtet war: „Niemand in Barcelona hält sich noch an die Regierung, oder besser gesagt, was von der Regierung noch übrig ist. Die Macht ist an Arbeitergruppen übergegangen, die sich oft ihren politischen und sozialen Leidenschaften hingeben. Die Menschen gehorchen den FührerInnen dieser zahlreichen Gruppen, von denen viele AnarchistInnen und KommunistInnen sind. Das Gemeindeamt von Port Bou ist wohl das einzige, das noch normal unter der Kontrolle der Guardia Civil funktioniert. Überall sonst wurden in anderen Gebäuden lokale Komitees gegründet und die Gemeindeämter aufgelassen. Auf dem Land arbeiten die Bauern weiter auf den Feldern, und sie werden für ihr Geflügel, ihre Rinder und andere Nahrungsmittel mit Schuldscheinen bezahlt. Die meisten dieser Schuldscheine werden von der Kommunistischen Partei oder der Vereinigten Trotzkistischen Arbeiterpartei (POUM) ausgegeben.“
Am 4. August berichtet der Guardian aus Barcelona:„Alle öffentlichen Dienstleistungen wie Wasser, Gas, Elektrizität, Straßenbahnen und Eisenbahnen werden nun von den Arbeitern betrieben. Die ehemaligen Manager und technischen Experten werden, wenn notwendig, jedoch konsultiert. Doch während die Löhne der Arbeiter um 30% erhöht wurden, sind die Gehälter des technischen Personals strikt auf 1500 Peseten monatlich begrenzt worden.” Die Situation zwang die Liberalen, die Regierungsmacht im September an Largo Caballero zu übergeben. Dieser schätze die Situation in einem Interview im Londoner News Chronicle vom 9. Juli 1936 so ein: „F.: Glauben Sie, dass der Wechsel von dieser republikanischen Regierung zu einer sozialistischen Regierung durch Wahlen erreicht werden kann? […] A.: Das weiß ich nicht, ohne uns würde es aber gar keine Republikaner geben. Wir sind ihre Stärke, und wenn wir unsere Unterstützung zurückziehen, sind sie Geschichte.“
Den völligen Zusammenbruch der bürgerlichen Republik nützte Caballero aber nicht, um den Rest des Staates zu beseitigen. Im Gegenteil: Mit seiner Autorität gelang es, ihn zu stabilisieren. Die wichtigsten Elemente waren die Auflösung der Arbeitermilizen und die Eingliederung der willigen Einheiten in eine neu geschaffene bürgerliche Armee. Politisch entscheidend war, dass Caballero und seine politische Basis in der JJSS politisch davor zurückscheuten, mit dem Kapitalismus völlig zu brechen. Materiell wichtig waren dabei auch praktische Erwägungen wie das Wirken der Sowjetunion. Sie versorgte die Republik mit Waffen und organisierte die Internationalen Brigaden, eine internationale Freiwilligeneinheit, die während der Arbeiterolympiade in Barcelona 1936 spontan aus der Taufe gehoben worden war. Zweifellos gab dies Stalin und seinen LoyalistInnen eine große Autorität, die der sowjetische Apparat zielgerichtet einsetzte, um in der Republik wieder bürgerliche Verhältnisse durchzusetzen. Dies beinhaltete die Bekämpfung von Landbesetzungen, die Zurückdrängung der Arbeiterkontrolle, die Wiedereinsetzung der staatlichen Autoritäten, die Unterbindung der Waffenversorgung für autonome Arbeitermilizen, später dann Lohnkürzungen und andere soziale Kürzungen. Höhepunkt dieser Auseinandersetzung war die Hilfe für die nationalistisch-bürgerliche Regierung Kataloniens, um in der Provinz und ihrer Hauptstadt Barcelona die Kontrolle zurückzuerobern. Dies führte im Mai 1937 zu einem Aufstand in Barcelona und einem Bürgerkrieg innerhalb des republikanischen Lagers. Entscheidend war auch hier der politische Faktor. Es gab keine Repressionsmacht, die Barcelona den Arbeiterkomitees und Milizen entreißen hätte können. Die Führung der POUM und die mit ihr Verbündeten AnarchistInnen der CNT überredeten die Barrikadenkämpfer zur Aufgabe ihrer Macht. Nur die Einheitsfront von dissidenten AnarchistInnen der Durruti-Miliz und von TrotzkistInnen widersetzte sich der Kapitulation vor der Re-Etablierung der bürgerlichen Regierung.
Die Maiereignisse markieren die Niederlage der Arbeiterbewegung in der Spanischen Revolution. Die POUM, die sich im Jahr zuvor in den Wochen nach dem Putsch von 1000 Mitgliedern auf über 30.000 Mitglieder vervielfacht hatte, wurde für illegal erklärt, ihre Führung von sowjetischen Agenten inhaftiert gefoltert und ermordet. Die CNT beugte sich dem Druck und trat der Volksfrontregierung Kataloniens bei, womit sie den Weg von der Ablehnung jeder Politik zum Stabilitätsfaktor für die bürgerliche Republik vollendete. Largo Caballero widersetzte sich dem Terror gegen die revolutionäre Bewegung und wurde, nun bereits auf direkten Befehl aus Moskau, abgesetzt.
Der Niederlage der Revolution von innen heraus und die Demoralisierung der Bewegung eröffneten den Faschisten den Weg zur militärischen Niederwerfung der Republik, die im Frühjahr 1939 abgeschlossen war. 80.000 bis 100.000 RevolutionärInnen kamen bei den Kampfhandlungen ums Leben, weitere 50.000 wurden unmittelbar nach Francos Sieg erschossen. Auf dieser Grundlage konnte Franco eine fast 40-jährige Diktatur errichten. Das Ende der Diktatur wurde durch den Wiederaufstieg einer revolutionären Bewegung einer neuen Generation ab dem Ende der 1960er aufgezeigt. Der revolutionäre Sturz des Regimes wurde einmal mehr durch die Zusammenarbeit der KP (unter der Führung von Carrillo) und der PSOE mit dem Regime selbst ermöglicht. Dadurch wurde eine politische Kontinuität ermöglicht, die heute in einer Periode neuer heftiger Klassenkämpfe als das „1978er Regime“ bezeichnet und bekämpft wird. Die konservative Volkspartei (PP), die Monarchie, die Symbolik wie die Fahne Spaniens, das reaktionäre „Spaniertum“, das die kulturellen Eigenheiten der Minderheitennationen bekämpft, die vererbte Vetternwirtschaft und Korruption der ewig gleichen Eliten, die ungesühnten Verbrechen der Diktatur etc. verbinden sich mit den brennenden sozialen Konflikten um Massenarbeitslosigkeit, Armut, Delogierungen, Bankenrettungen und Sparregime. Die neue Generation der KlassenkämpferInnen auf der Iberischen Halbinsel kann auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückblicken und aus der Vergangenheit wichtige Lehren ziehen. Dafür kämpfen auch unsere GenossInnen von Lucha de Clases, die seit dem illegalen Kampf der frühen 1970er Jahre aktiver Bestandteil der Bewegung sind.