Vorarlberg: Kommunisten von der Pride ausgeladen

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg und der Funke sind seit ihrem Bestehen in jedem Jahr auf der Regenbogenparade bzw. heute CSD-Pride in Vorarlberg beteiligt. In diesem Jahr haben wir eine “Ausladung” bekommen. Grund dafür ist, dass den Veranstaltern unsere Haltung in Solidarität mit Palästina unangenehm ist. Wir veröffentlichen hier unsere Rückmeldung an die Veranstalter.

Unsere Überzeugung als Sozialisten und Kommunisten ist es seit jeher, dass Formen der Unterdrückung nicht unabhängig voneinander betrachtet werden können, sondern eine gemeinsame Wurzel haben: das kapitalistische System, in dem jedes menschliche Zusammenleben verroht.

Mit dieser Grundhaltung und denselben Methoden waren wir seit dem erneuten Bestehen der Regenbogenparade, später CSD-Pride in Vorarlberg auch immer ein integraler Bestandteil der Demonstration. Wir haben immer breit mobilisiert, Reden gehalten und sind offen aufgetreten, um gegen Unterdrückung von LGBT+-Personen zu demonstrieren.

Aus der „Ausladung“, geht hervor, dass den Veranstaltern jetzt unsere Haltung in der Frage des Nahostkonflikts und unsere Solidarität mit dem unterdrückten palästinensischen Volk unangenehm ist. Im derzeitigen gesellschaftlichen Klima, wo es trotz zehntausender ziviler Toter nicht geduldet wird, seine Stimme zu erheben, ist das zwar rückgratlos, aber nicht allzu überraschend. Die Unterstellung, wir würden versuchen, die CSD-Pride zweckentfremden oder instrumentalisieren, weisen wir jedoch scharf zurück. Bei der Pride steht die Frage der LGBT-Unterdrückung im Mittelpunkt, doch wir schweigen auch an einem solchen Tag nicht zu den anderen brennenden politischen Fragen, sondern erklären im Gegenteil: Der Weg nach vorne gegen jede Form der Unterdrückung ist der gemeinsame Kampf aller Unterdrückten – sei es die LGBT-Community, Frauen, ethnische Minderheiten oder das palästinensische Volk. Wir lassen uns nicht spalten oder gegeneinander ausspielen, gemeinsam sind wir stark!

Wir wundern uns außerdem über die Warnung gegen „Störversuche“ und den Versuch eines Verbots, als Gruppe auf der Demo aufzutreten: „Störversuche“ sind nicht unsere Methode. „Ein inklusives, sicheres und respektvolles Umfeld“ (wie ihr es formuliert) sind auch in unserem Interesse  und dementsprechend haben wir immer friedlich, aber laut und klar erkenntlich an diesen Demos teilgenommen. Wir verbitten uns derartige Implikationen, die nichts anderes sind als ein Versuch, unsere politischen Positionen mit Angstmacherei zu delegitimieren oder Unsicherheit zu schaffen. Wir werden natürlich wie jedes Jahr friedlich und lautstark an der Demonstration teilnehmen, um gegen Unterdrückung aufzutreten.

Das Auftreten als Gruppe und auch der Verkauf der Zeitung „Der Funke“ sind die grundlegendste Wahrnehmung der demokratischen Rechte unserer Unterstützer, mit einer eigenständigen Position an einer politischen Versammlung teilzunehmen. Auf der CSD Pride Website werden (wie in jedem Jahr) politische Gruppierungen und Parteien als offizielle Unterstützer geführt: NEOS, Grüne Jugend, Junos, aks etc. Wir nehmen daher zur Kenntnis, dass es sich bei unserer “Ausladung” nicht um eine Sicherstellung einer angeblich angestrebten “Parteipolitischen Unabhängigkeit” handelt, sondern um einen spezifischen versuchten Angriff auf sozialistische und kommunistische Ideen.

Und weil ihr euch an der “kämpferischen Aufforderung zur Teilnahme der Sozialistischen Jugend in den sozialen Netzwerken” stört: Die Geschichte der Pride und der LGBT-Bewegung IST eine kämpferische, trotz aller Versuche der letzten Jahre, diese Tradition mit kapitalistischem Pinkwashing zu verdecken. Der Christopher Street Day erinnert explizit an die Stonewall Riots, wo sich in New York unterdrückte Homosexuelle und Transpersonen gegen die systematische Unterdrückung und Polizeigewalt zur Wehr setzten. Wir stehen in dieser Tradition für eine kämpferische Pride, abseits vom Regenbogenkapitalismus und für den gemeinsamen Kampf gegen alle Formen der Unterdrückung und für den Sozialismus.