Unter dem Namen „Project Nimbus“ hat Israels Regierung 2021 einen Vertrag für einen Cloud-Computing-Service mit Google und Amazon in Höhe von 1,2 Mrd. Dollar geschlossen. Google behauptet zwar, dass dieser Service nicht für militärische Zwecke genutzt wird. Vor kurzem ist aber ein weiterer Vertrag zwischen Google und dem israelischen Verteidigungsministerium ans Licht gekommen, was diese Darstellung untergräbt. Das israelische Militär verwendet ein KI-Programm namens „Lavender“, um Ziele für ihre Drohnen zu identifizieren, genau dafür benötigt man diesen Service. Von Ian Gladilin.
Seit drei Jahren gibt es breiten Unmut gegen das Project Nimbus, u.a. durch die Gruppe „No Tech for Apartheid“. Am 16. April organisierten Aktivisten dieser Gruppe an den Google-Standorten in New York und Kalifornien einen Sitzstreik mit der Forderung, Google soll Project Nimbus und die Kooperation mit Israels Regierung und Militär beenden. Dabei stellte sich heraus, dass viele nichts von dieser Situation mitbekommen hatten, da Google interne Diskussionen zu diesem Thema unterdrückt. Dennoch wurden sie von der übrigen Kollegenschaft positiv wahrgenommen und diese war entsetzt von Googles Machenschaften. Als Antwort der Bosse wurden die Streikenden von der Polizei abgeführt. Inzwischen 50 Mitarbeiter wurden dafür gefeuert. Laut der Gruppe bedeutet das aber nicht das Ende ihres Kampfes, sondern bestärkt sie sogar.
Das Geschehen beweist einmal mehr die internationalistische und solidarische Gesinnung der Arbeiterklasse. Hierin liegt die wahre Stärke der Arbeiterklasse. Abseits der unmittelbar betroffenen Google-Gewerkschaft „AWU-CWA“ hüllen sich die Gewerkschaften jedoch in Schweigen. Um erfolgreich zu sein, muss der Kampf gegen Israels Genozid aber ausgeweitet werden. Die Basis der Gewerkschaften muss ihre Führung in die Verantwortung nehmen, diesen Kampf zu unterstützen, anstatt passiv zuzusehen oder sogar gegen die Bewegung zu arbeiten. Nur so kann effektiv gegen die Repressionen der Bosse und gegen deren Unterstützung Israels gekämpft werden.
Um all das bestmöglich zu erreichen, braucht es eine Organisation der fortschrittlichsten Teile der Arbeiter in Form einer Revolutionären Kommunistischen Partei!
(Funke Nr. 223/24.04.2024)