Gegen eine Kürzung der Gelder für die SJ Vorarlberg

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg wird immer stärker. Kürzungen der Finanzmittel gefährden allerdings diese Arbeit.

Resolution für eine starke SJ Vorarlberg –
Die SJÖ muss auch weiterhin den Strukturaufbau der SJV unterstützen!

Die SJ Vorarlberg befindet sich im Aufbruch. Im vergangen Jahr haben wir die SchülerInnenbewegung angeführt, einen eigenen Landtagswahlkampf geführt, unseren Einfluss an den Schulen vergrößert, uns unter den Lehrlingen in einigen der größten Industriebetrieben Vorarlbergs verankert und eine SJ-Gruppe nach der anderen aufgebaut. Aus den zwei traditionellen SJ-Gruppen (Oberland und Unterland) wurden innerhalb von einem Jahr elf SJ-Gruppen:

-SJ Bregenz 1
-SJ Bregenz 2
-SJ Bregenz 3
-SJ Hofsteig
-SJ Rheindelta
-SJ Rankweil
-SJ Feldkirch
-SJ Bludenz
-SJ Dornbirn
-SJ Leiblachtal
-SJ Hohenems

Diese Gruppen treffen sich wöchentlich und führen zudem im Durchschnitt einmal pro Woche eine Aktion durch. Gab es vor etwa einem Jahr also noch gerade einmal zwei SJ-Treffen pro Woche ist diese Anzahl auf 22 gestiegen. Bedenkt man den Aktionsradius der Gruppen treten die GenossInnen in der Woche 44 Mal in Erscheinung. So ist es kein Wunder, dass es bereits zu medialen Hetzkampagnen gegen uns von Seiten der JVP gekommen ist, die etwa beklagt, dass wir Politik in die Schulen tragen würden, wir mit unseren Streiks, an denen sich am Höhepunkt der Bewegung vor einem Jahr 5.000 SchülerInnen beteiligten, nur parteipolitische Zwecke verfolgen würden usw.

Durch unseren erhöhten Aktionsradius und unsere verstärkte öffentliche und mediale Präsenz konnten wir die höchste Organisationsdichte und Mitgliedszahl seit den 1980ern erreichen und unseren Einfluss im Land entscheidend erhöhen. Als besonderen Erfolg können wir verbuchen, dass sich immer mehr Lehrlinge in der SJ organisieren. So sind wir als SJ auch gerade dabei die FSG-Jugend zu gründen, die es bis jetzt noch nicht gab.

Auch führten wir im vergangenen Herbst erstmals einen SJ-Wahlkampf durch, der auf der Basis eines eigenen SJ-Programms geführt wurde und unter Jugendlichen und Lohnabhängigen viel Zuspruch erfuhr.

Zudem sind unsere Mitglieder zu einer wichtigen Stütze in einer Reihe von Ortsparteien der SPÖ geworden. Wir haben diese Gruppen repolitisiert, und unsere GenossInnen konnten dank ihrer aktiven Mitarbeit den Respekt der ParteigenossInnen erwerben.

Fakt ist: Die SJ Vorarlberg ist der einzig linke Faktor in ganz Vorarlberg. Es gibt keine andere linke Jugendorganisation, dafür ein Überangebot an rechtskonservativen Vorfeldorganisationen von ÖVP und FPÖ. Wir sind das einzige Angebot für linke Jugendliche.

Auch der Partei blieben diese Erfolge nicht verborgen und bat uns einen Bezirkssekretärsposten zu übernehmen. Der Landesvorstand der SJV stimmte diesem Begehren unter der Voraussetzung zu, dass es weiterhin einen bezahlten SJ-Sekretär gibt. Die Landespartei stimmte dem zu, ebenso wie der Verbandsvorsitzende der SJÖ. Doch daran will sich Gen. Moitzi plötzlich nicht mehr erinnern.

Der Verbandsvorsitzende der SJÖ, Wolfgang Moitzi, hat angekündigt die Förderung der SJÖ für die SJ Vorarlberg zu streichen. Dabei handelt es sich um einen Zuschuss für den Landessekretär, der monatlich etwa 400 € beträgt. Wer den SJ-Sekretärsposten in Vorarlberg ausübt, lebt aber ohnehin jetzt schon unter dem Existenzminimum – mit einem kleinen Zuschuss der SPÖ Vorarlberg lag der Lohn für diesen Job, der weit über 40 Stunden beansprucht, in den letzten Jahren bei 710 Euro netto.

Diese Förderung geht auf einen Beschluss der SJÖ aus der Ära Kollross zurück, der der besonders schwierigen Situation der SJ in Vorarlberg Rechnung trägt – und dies in einer Zeit, wo die SJÖ in großen finanziellen Problemen steckte und jahrelang einen von der SJ-Rechten aufgehäuften Schuldenberg abtragen musste.

Seine Begründung ist „Sparzwang“. Dem widerspricht aber das Protokoll des Verbandvorstandes vom 16.-17. Jänner in Salzburg, wo folgendes lesen ist:
„2.11) Finanzen
Die Subvention der Bundespartei wurde auf Grund der budgetären Situation eben
dieser um fünf Prozent gekürzt. Diese Kürzung schmerzt zwar bereits seh, ist aber noch verkraftbar, um das gewohnte SJÖ Programm nicht zu gefährden.“

Und selbst wenn es diesen Sparzwang geben soll, dann ist nicht einzusehen, dass mit einem Federstrich die gesamte Förderung für die SJ Vorarlberg gestrichen wird. 5 Prozent unserer Förderung würden gerade mal 20 Euro pro Monat ausmachen, und nicht 400 Euro!

Vor Wochen bereits gab es eine mündliche Zusage zur Weiterfinanzierung des neuen Vorarlberger Landessekretärs durch den Verbandsvorsitzenden und den -sekretär. Nachdem sich trotz Zusage durch Gen. Moitzi niemand von der Verbandsorganisation in Vorarlberg meldete, wurde des öfteren probiert jemanden im Verbandsbüro zu erreichen, doch ohne Erfolg. Nachdem mit 1. April der Arbeitsvertrag immer noch nicht bestand, konnten wir Verbandssekretär Klaus Seltenheim erreichen, der erklärte, dass der Vertrag nur darum noch nicht existiere, weil sich die gesamte Lohnverrechnungsstelle der SPÖ gerade auf Urlaub befinde, nach Ende der Osterferien werde dies aber geregelt werden.

In der Woche nach Ostern wurde erneut öfters erfolglos versucht jemanden im Verbandsbüro zu erreichen. Per Mail bekamen wir schlussendlich nur die Mitteilung, dass Gen. Moitzi sich bis Ende der Woche bei uns melden würde.

Auch dies ist nicht geschehen. Erst am darauffolgenden Montag Nachmittag, also vorgestern, kam es zu einem Anruf von Gen. Moitzi an den Vorsitzenden der SJ Vorarlberg. Gen. Moitzi teilte mit, dass er und Gen. Seltenheim zum Entschluss gekommen seien, dass der Zuschuss für die SJ Vorarlberg nicht mehr finanzierbar sei. In einem am darauffolgenden Tag erneut stattgefundenen Telefonat stellte Gen. Moitzi die getroffene mündliche Abmachung in Abrede – eine Bestätigung der Fortsetzung der Zahlung habe es nie gegeben.

Der Landesvorsitzende der SJ Vorarlberg Lukas Riepler bot daraufhin an, am kommenden Tag (also heute) persönlich nach Wien zu kommen, um den Sachverhalt zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Gen. Moitzi hielt Rücksprache mit Gen. Seltenheim und meldete sich erneut bei Gen. Riepler. Am Mittwoch gäbe es keinen Platz mehr für einen solchen Termin.

Wir sind auch nach wie vor zu Gesprächen bereit, allerdings drängt die Zeit. Dramatisch ist die Situation für Gen. Kurt Bührle aus Vorarlberg, der aufgrund der fixen Zusage durch das Verbandsbüro einen sicheren Job in der Textilindustrie gekündigt hat und bereits seit April die Tätigkeit des Landessekretärs ausübt – nachdem der Arbeitsvertrag noch nicht existiert ohne sozialversichert zu sein!

Der Wortbruch und die Tatsache, dass der Genosse Vorsitzende in dieser wichtigen Angelegenheit kaum persönlich zu erreichen ist zwingen uns nun an die SJ-Öffentlichkeit zu gehen. Als ersten Schritt um die stille und leise Demontage unserer Arbeit zu verhindern.

Wir rufen den Verbandsvorsitzenden Wolfgang Moitzi darum noch einmal mit Nachdruck dazu auf, sein Wort einzuhalten und die Kontinuität der Arbeit der SJ in Vorarlberg nicht zu gefährden.

Wir appellieren weiters an alle Landes-, Orts-, und BezirksfunktionärInnen sowie alle Mitglieder und SympathisantInnen der SJ, sich klar gegen diesen Schritt auszusprechen. Im Interesse einer starken SJ.

Lukas Riepler
(f.d.Landesvorstand der SJ Vorarlberg)

Stellungnahme der SJÖ (19. April):

Liebe GenossInnen!

Mit diesem Mail möchten wir euch die Diskussion rund um das Auslaufen der Subvention der SJ Vlbg auf einer sachlichen Ebene wiedergeben, eine Richtigstellung der erhobenen Unwahrheiten von Seiten der SJ Vlbg vornehmen und die Diskussion über dieses Thema im Verbandsausschuss, der am Samstag, dem 17. April getagt hat, kurz rezipieren.
Die SJ Vlbg genoss seit knapp zwölf Jahren eine Sonderstellung gegenüber den acht anderen Landesorganisationen: Nämlich eine direkte Förderung in Form der Anstellung des Landessekretärs der SJ Vlbg bei der SJÖ. Diese kostet der SJÖ – nicht wie von der SJ Vlbg behauptet 400 € im Monat – sondern fast 9.000 € im Jahr, da hier Lohnnebenkosten bzw. 13. und 14. Gehalt ebenfalls einberechnet werden müssen.

Diese Sonderregelung kam zu Stande, weil die strukturellen Rahmenbedingungen es nicht ermöglichten, sozialistische Jugendarbeit in Vorarlberg zu leisten. In dieser Zeit und vor allem in den letzten Jahren hat sich die harte Arbeit der SJ in Vlbg in strukturellem Wachstum im Bezug auf Ortsgruppen und AktivistInnenzahl niedergeschlagen. Zusätzlich ist aber offensichtlich die SPÖ Vlbg zu der Erkenntnis gelangt, dass es sinnvoll ist, auch von ihrer Seite die SJ zu unterstützen. Mittlerweile ist der Vorsitzende der SJ Vlbg, Genosse Lukas Riepler,Vollzeitangestellter bei der SPÖ Vlbg und die SJ bekommt zusätzlich eine Sekretärsunterstützung von Seiten der Landespartei, was beides damals nicht der Fall war. Von so einer Unterstützung seitens der Landespartei können viele andere SJ Landesorganisationen leider nur träumen. Im Rahmen seiner Tätigkeit für die SPÖ wird Genosse Riepler genug Zeit finden SJ Arbeit zu machen bzw. seine Freizeit mit ehrenamtlicher Tätigkeit für die SJ nutzen können, um dies in eine weitere Stärkung der SJ Vlbg umzumünzen, wie die Anstellung des SJ Vorsitzenden bei der Landespartei auch in anderen Landesorganisationen zeigt (NÖ, OÖ).

Auf der anderen Seite verschlechtert sich die finanzielle Situation der SJÖ zusehends. Durch die Verluste bei den letzten Nationalratswahlen stehen der SJÖ gesetzlich nun weniger Gelder zur Verfügung. Gemeinsam mit der bereits von der SJ Vlbg in diversen Mails und Facebook-Agitationen angesprochenen fünf prozentigen Kürzung der Förderung der SPÖ handelt es sich mittlerweile um ein beträchtliches Minus pro Jahr.

Diese veränderten Lage und auch noch die weiterhin schwierige Lage, dass wir noch immer Schulden aus den 1990er Jahren abbauen müssen, stellte uns – wie auch schon in den vergangenen Jahre bei anderen Landesorganisationen – vor die für uns schwere Entscheidung, auch die längstlaufende und finanziell höchste Subvention, nämlich jene für die SJ Vlbg, nicht weiter zu tragen können.

Das vorgetragene Argument, dass diese Kürzung das Absterben der SJ Vlbg zur Folge haben wird, muss nur die Situation der anderen Landesorganisationen entgegengehalten werden, die mit teilweise noch viel weniger Mitteln trotzdem ihre Struktur aufrecht erhalten können und sich sogar noch vergrößern können.

Abschließend bleibt noch zu sagen, dass der Beschluss über die weitere Vorgehensweise – wie auch von Gen. Moitzi in der letzten Woche immer wieder angeboten – nämlich das Suchen einer Lösung des Problems gemeinsam mit der Bundespartei, der Landespartei Vlbg und der SJ Vlbg, sowie die einstweilige Übernahme der Kosten für die Sozialversicherung des Genossen Bührle durch die Verbandsorganisation einstimmig (also auch durch den Vertreter der SJ Vorarlberg!!) im Verbandsausschuss getroffen wurde.

Die verbreiteten Unwahrheiten über fixe Zusagen per Telefon usw. weisen wir auf Schärfste zurück und bitten die GenossInnen der SJ Vlbg auf einen konstruktiven Weg der Lösungsfindung zurück zu kehren und von weiteren Diffamierungen und Verbreitungen von Gerüchten, Lügen und urban legends Abstand zu nehmen.

Dem Verband ist natürlich bewusst, dass die Kürzung von der SJ Vlbg erst einmal verkraftet werden muss und dass erkämpfte und gewohnte Standards nicht gerne aufgegeben werden. Das kann allerdings kein Grund dafür sein, die sachliche Ebene des Diskurses zu verlassen und Aktionen zu starten, die es auf politischer und menschlicher Ebene in einer Organisation, in der man sich unter GenossInnen mit Freundschaft anspricht, so eigentlich nicht geben sollte.

Antwort der SJ Vorarlberg (23. April):

Liebe GenossInnen,

wir begrüßen den Schritt des SJÖ-Verbandsbüros, vor den Mitgliedern und AktivistInnen der SJ Stellung zur Frage der Subventionskürzung für die SJ Vorarlberg zu beziehen. Diese Vorgehensweise bietet unserer gemeinsamen Bewegung die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von der Situation zu machen und auf die dieser Frage zugrundeliegenden Probleme gemeinsam eine Antwort zu finden.

Faktum ist, dass die SJ Vorarlberg seit nun etwa 8 Jahren (nicht 12) eine Förderung von Seiten der Bundesorganisation erhält. Es ist vollkommen richtig, dass diese Regelung auf der besonders schwierigen Situation sozialistischer Jugendarbeit in Vorarlberg basierte. Damals brach in der gesamten SJ eine neue Ära an, nachdem endlich die rechts-sozialdemokratische Führung in der Minderheit war und die Linke der dominante Faktor in der SJÖ wurde. Interessant ist die Tatsache, dass der neue Verbandsvorsitzende, Andreas Kollross, eine vollkommen verschuldete Organisation übernahm – und trotzdem war allen Beteiligten klar, dass es keine finanzielle sondern eine zutiefst politische Frage sei, ob man eine Landesorganisation wie die SJ Vorarlberg bewusst mit Geldmitteln unterstützt oder nicht.

Seither hat sich in Vorarlberg viel getan. Wir wurden zum dominanten Faktor der Antifa-Bewegung, die hier keine Frage der moralischen Einstellung sondern aufgrund der ständigen Neonazipräsenz eine Frage der Notwendigkeit darstellt. Wir haben seither alle SchülerInnenbewegungen initiiert und politisch angeführt. Wir haben auf der Basis eines marxistischen Programms einen eigenständigen Wahlkampf bei den Landtagswahlen 2009 geführt, der kein ausschließlicher Jugendwahlkampf war sondern sich an den Interessen der Jugend UND der Lohnabhängigen orientierte. Wir sind als MarxistInnen in die SPÖ gegangen, sind dort inzwischen ein bekannter Faktor und bauen mit GenossInnen in den Ortsparteien gemeinsam die SP-Linke auf. Wir sind regelmäßig in den bestimmenden Medien Vorarlbergs, haben alle anderen „linken“ Jugendorganisationen (GAJ, anarchistische Gruppen, usw.) weit überholt und sind heute die einzige relevante linke Jugendorganisation in Vorarlberg. Gibt es hier SchülerInnenstreiks, Demonstrationen oder ähnliches geht dies immer ausschließlich von der Initiative der SJ aus. Wir sind stolz, Teil der SJÖ zu sein und unseren Beitrag dazu zu leisten, unserer gemeinsamen Bewegung unter Vorarlberger Jugendlichen einen Namen zu machen.

Als schwierig gestaltete sich für uns immer der Umstand, dass es in Vorarlberg keine Universität gibt. Immer schon haben wir in regelmäßigen Abständen viele jener GenossInnen in die Universitätsstädte Österreichs verloren, die aufgrund ihrer politischen Erfahrung Wichtiges zum Aufbau der SJ Vorarlberg beitragen hätten können. Trotzdem haben wir es durch teils große Kraftanstrengungen jedes mal geschafft, den Betrieb aufrechtzuerhalten und politische Arbeit zu leisten.

Heute stehen wir vor einer vollkommen anderen Situation. Durch die von uns geführte SchülerInnenbewegung im letzten Jahr konnten wir uns maßgeblich an Berufsschulen und Polytechnischen Lehrgängen verankern. Etwa die Hälfte der GenossInnen in Vorarlberg sind heute junge ArbeiterInnen. Die SJ Vorarlberg ist in wichtigen Vorarlberger Industriebetrieben präsent, ebenso wie an den größten Schulen. Dieser Umstand hat dazu geführt, dass wir von zwei SJ-Gruppen, die sich wöchentlich treffen, auf elf angewachsen sind. Dementsprechend ist auch unser Einfluss in der Partei gewachsen. Die SJ Vorarlberg bekennt sich voll und ganz zur SP-Linken. Unsere GenossInnen tragen das Programm der SP-Linken in die Partei. Viele von uns sind heute der politische Referenzpunkt für ganze Ortsgruppen. So sind wir in mehreren SPÖ-Ortsparteien ein bestimmender Faktor bei der Erarbeitung des politischen Programms und Methoden der politischen Arbeit für die nächsten Jahre. Auf dem letzten Landesparteitag hat unsere Resolution, die eine Beendigung der Großen Koalition und einen sozialistischen Kurswechsel forderte, 42% der Delegiertenstimmen erreicht.

Diese Erfolge sind der Vorarlberger Parteiführung nicht entgangen. In Anbetracht der Bemühungen, die Partei neu beleben, wurde mir als SJ-Vorsitzendem eine Stelle in der Partei angeboten. Meine Tätigkeit in der Partei besteht zu 100% aus denselben Aufgaben, die ich bis vor kurzem als SJ-Landessekretär ausgeübt habe, nur in Bezug auf die SPÖ: Ortsgruppen der SPÖ aufbauen, sie ideologisch und organisatorisch betreuen. Zudem habe ich ein Jugendkonzept für die SPÖ ausgearbeitet, in dem es darum geht wie man es schafft, die SPÖ wieder zu einer Partei der Jugend zu machen. All das, was im Rahmen der Arbeit für die SJ Vorarlberg zu unserem derzeitigen Erfolg geführt hat, setzen wir nun in der SPÖ fort. Wir sind völlig davon überzeugt, dass wir schlussendlich eine Mehrheit der SPÖ Vorarlberg für ein sozialistisches Programm gewinnen können.

In der SJ Vorarlberg wurde sehr ausführlich darüber diskutiert, ob wir diesen Schritt gehen sollen. Wir legten uns darauf fest, dass meine Arbeit für die Partei unter keinen Umständen zu einer Schwächung der SJ führen darf. In diesem Sinne diskutierten wir mit der Landesgeschäftsführung der SPÖ Vorarlberg die Rahmenbedingungen und setzten schließlich die Aufrechterhaltung der Unterstützung der SPÖ für die Finanzierung des Landessekretärs der SJ durch. Dies hätte bedeutet, dass der neue Landessekretär Kurt Bührle – übrigens kein Student, sondern ein Arbeiter aus der Textilindustrie – unter denselben Bedingungen arbeiten kann wie ich dies fünf Jahre lang getan habe (etwa 713 Euro / Monat netto). Anders es nicht zu gewährleisten, dass wir die 11 Gruppen die wir nun haben, weiterhin im notwendigen Ausmaß betreuen und weitere aufbauen können. Aus diesem Grund greift das Argument der SJÖ-Verbandsführung ins Leere: Auch wenn ich mich natürlich so gut als möglich weiterhin um den Aufbau der SJ kümmern werde, kann dies niemals ein Ersatz für einen hauptamtlichen SJ-Sekretär sein. Unsere neuen Strukturen bestehen teils aus sehr jungen engagierten Leuten, die Hilfe von Landesseite benötigen, sofern wir nicht wollen, dass die Gruppen in kurzer Zeit wieder zusammenbrechen.

Aus diesen Gründen sprechen wir uns nach wie vor gegen die Streichung der Subvention der SJÖ in dieser Form aus. Die Vorgangsweise der Verbandsführung in dieser Frage müssen wir stark kritisieren: Trotz mehrmaliger mündlicher Zusage der Fortsetzung der Zahlung wurde uns am Abend des Montags, 12. April mitgeteilt, dass die Zahlung nicht mehr weiter finanziert werden kann – und beschlossen solle dies am 17. April, Samstag, werden. Wir hatten also nicht einmal eine Woche Zeit, uns auf die neue Situation einzustellen. Man stellte uns vor vollendete Tatsachen mit dem einzigen Argument, dass zu wenig Geld da sei. Das können wir nicht nachvollziehen. Die Subvention der SJÖ and die SJ-Vorarlberg würde weniger als 1,5 Prozent des Gesamtbudgets der Verbandsorganisation in Anspruch nehmen. Für uns ist das jedoch mehr als ein Drittel unseres Gesamtbudgets. Wir haben in den Tagen von Montag bis Samstag Himmel und Hölle in Bewegung zu versetzen versucht, doch noch zu einer Lösung zu kommen. Leider waren diese Versuche nicht von Erfolg gekrönt. Natürlich greifen wir den Beschluss des Verbandsvorstands gerne auf, gemeinsam zu einer sinnvollen Lösung zu kommen. Wir begrüßen darum den Entschluss des Gen. Moitzi, am Montag den 3. Mai nach Vorarlberg zu kommen und gemeinsam mit uns und Gen. Ritsch – Landesvorsitzender SPÖ Vorarlberg – darüber zu sprechen, wie es weitergehen wird.

In Vorarlberg erleben wir derzeit ein so großes Wachstum wie selten zuvor und sind zudem bestens in der Sozialdemokratie verankert. Dies liegt daran, dass wir nie den politischen Konflikt mit der Partei gescheut haben, seit der Kanzlerschaft von Alfred Gusenbauer aktiv am Aufbau eines linken Flügels in der SPÖ arbeiten und sämtliche Grundstimmungen in der Jugend aufgenommen und ihnen in der Form von sozialen Protesten eine konkrete Form gegeben haben. Wir würden uns unendlich freuen, den diesjährigen 1. Mai mit einem ungetrübten Ausblick auf den weiteren Aufbau einer starken Sozialistischen Jugend in Vorarlberg begehen zu können. Und wir versprechen euch: Wir werden der SJ im westlichsten Bundesland keine Schande machen. Unsere Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und unsere Präsenz wird so groß sein wie noch nie!

Im Namen des Vorstandes der SJ Vorarlberg
Lukas Riepler, Landesvorsitzender