„Da draußen ist irgendwo Krieg, aber das hier ist der Open-Air-Club ‚Octopus’ und hier wird gebumst und gekokst und getanzt, denn hier ist hier und draußen ist egal.“, so berichtete die deutsche Illustrierte Max Mitte Juli, und so falsch liegt sie damit gar nicht. Ein Augenzeugenbericht aus Israel / Palästina.
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Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner kriegt es mit, so sieht’s hier aus. Normalität pur. Fast zu viel davon. Das ist natürlich nur der erste Eindruck, weil zumindest indirekt bekommt es ein jeder zu spüren. Auch wenn viele Israelis nichts von den „umstrittenen, (die Beschönigung von besetzten) Gebieten wissen wollen, kämpft die israelische Wirtschaft und damit die ArbeiterInnenklasse doch mit den Folgen des Krieges. Und die PalästinenserInnen kriegen – viel mehr als das, was man sich klassisch unter Krieg vorstellt – die täglichen Erniedrigungen an den Checkpoints mit. Fast täglich müssen PalästinenserInnen an den Checkpoints sterben, weil sie auf dem Weg ins Krankenhaus nicht durchgelassen werden.
Aber abgesehen davon geht alles seinen gewohnten Gang, die Israelis in die Disco und die Palästinenser zur Hamas oder zur Hizbullah.
Sharon und seine Regierung der Nationalen Einheit
Die Regierung Sharon will einen Zustand wie vor den Osloer Abkommen herstellen und den PalästinenserInnen mit allen Mitteln zeigen, dass sie die Schwächeren in diesem Konflikt sind und sich der israelischen Regierung zu fügen haben. Immer wieder werden Zerstörungen, Besetzungen und sogenannte „gezielte Tötungen, durchgeführt. Diese dienen dazu das palästinensische Volk zu demoralisieren, ihnen ihre Unterlegenheit zu demonstrieren und durch strategische Zerstörung und Ermordungen die palästinensische Selbstorganisation und Organisationsfähigkeit zu vernichten.
Dies sieht man daran, dass gezielt politische Führer (wie z.B. vor kurzem Abu Ali Mustafa von der PFLP) und nicht offen individualterroristische Führungspersonen, wie die der Hamas, getötet werden. Zweck ist es letztendlich das palästinensische Autonomiegebiet zu reokkupieren oder in kleine selbstverwaltete Gefängnisse zu unterteilen, die leicht kontrolliert werden können und den PalästinenserInnen keine Möglichkeit geben eine eigene Wirtschaft aufzubauen. Die israelische Wirtschaft könnte sich je nach Bedarf palästinensische Arbeitskräfte holen.
Die israelische Bekämpfung des Terrorismus durch Gewalt, durch strukturelle Gewalt in Form von Checkpoints und Abriegelung der Gebiete und durch direkte Gewalt wie die „gezielten Tötungen, von mutmaßlichen Terroristen hat nichts gebracht. Nach dem Anschlag auf das World Trade Center haben ja die Israelis zu den USA gemeint: „Wir haben es Euch ja immer gesagt, der Terrorismus ist gefährlich und er muss mit aller Härte bekämpft werden., Was die Israelis nicht verraten haben und was wohl ihr kleines Geheimnis bleiben soll, ist dass es nichts nützt! Alle Absperrungen, massive Polizeikontrollen und Erschießungen von angeblichen Terroristen konnten weder den Anschlag auf die Discothek in Tel Aviv noch den Anschlag auf die Pizzeria in Jerusalem verhindern. Diese Maßnahmen versetzen aber der palästinensischen Wirtschaft den Todesstoß. Immer mehr PalästinenserInnen, die keinen anderen Ausweg mehr sehen, werden dadurch in die Arme von fundamentalistischen Organisationen getrieben, die auf individuellen Terror setzen.
Wo bleibt die Intifada, der Volksaufstand?
Was Ende September des Vorjahres als Volksaufstand gegen die fortdauernde israelische Besatzung und einen Friedensprozess, der Betrug am palästinensischen Volk war, begann, konnte sich nicht als solcher organisieren. Zu viele Organisationen wurden in den Jahren nach Oslo aufgelöst, weil sie sich nicht dem Friedenskonsens von Oslo unterwarfen und zu viele führende Köpfe wurden im Rahmen der gezielten Tötungen von der israelischen Armee ermordet. Die Selbstmordattentäter scheinen die Arbeit einer großen Bewegung zu übernehmen, nämlich Israel zu schwächen, das Gegenteil ist aber der Fall. Jedes Attentat stärkt die Hardliner in Israel, die wieder nur Gewalt als Antwort sehen.
Die USA sind (auch unter Präsident Bush und nach den Anschlägen vom 11. September) an Stabilität in der Region interessiert. Sie unterstützen zwar offen die Regierung Sharon, sind aber nicht bereit eine offene Invasion mit zu tragen. Die USA unterstützen die israelische Regierung lieber mit Waffen und Geheimdienst.
Die Welt und die Besatzung
Europa will in dieser Region mitmischen und eigenes Profil zeigen, letztendlich sind sie doch „nur Fingerpuppen der Amerikaner“, wie es ein Palästinenser nannte. Dazu kommt dass sich Europa ganz gut hinter seiner Geschichte verstecken kann. Durch Solidarität mit dem israelischen Staat wird der Rassismus von vor 50, 60 Jahren „aufgearbeitet, und darüber der Rassismus von heute, den es überall in Europa gibt, vergessen.
Die arabische Welt hat ihre eigenen Interessen. Die Eliten sind zum Teil von den USA gekauft, zum Teil haben sie selbst so große Probleme, dass sie sich nur ab und zu verbal einbringen und ansonsten zurückzuhalten.
Gibt es eine Lösung?
Die Perspektiven innerhalb des kapitalistischen Systems sind nicht gerade erfolgversprechend. Es wird neue Verhandlungen und Einigungen geben, die von den Regierungen entworfen und unterschrieben werden, diese Entscheidungen werden aber unter Ausschluss der palästinensischen und israelischen Öffentlichkeit getroffen werden. Möglich ist auch, dass dies nicht über ein Vertragswerk erreicht wird, sondern durch eine Militäroperation Sharons. Kurz nach dem Anschlag auf das World Trade Center hatte Sharon noch mal zeigen lassen, dass er die palästinensischen Gebiete jederzeit reokkupieren kann und /oder die von ihm verlangte Pufferzone einrichten könnte – ohne einen einzigen Palästinenser zu fragen.
Jede Variante innerhalb des Kapitalismus würde eine untragbare Situation auf die eine oder andere Weise konservieren und nichts zu einer tatsächlichen Lösung beitragen. Nur eine Föderation Israels und Palästinas könnte eine Lösung bieten, da die Wirtschaften dermaßen ineinander verwoben sind, sowie das gemeinsame ökologische Problem Wasser kein Volk ohne das andere lösen kann. Nur in einem System dessen Parameter nicht auf Gewinnmaximierung ausgelegt sind, ist es möglich Strategien des Zusammenlebens der Menschen zu erarbeiten. Das kann in der konkreten Form nur selbstbestimmt durch die Menschen vor Ort geschehen. Wie die Lösung auch aussieht, die Aufgabe von MarxistInnen ist es, den internationalistischen Blick nicht zu verlieren und Zusammenarbeit (auf welchem Niveau auch immer) mit der Bevölkerung der jeweils anderen Gruppe zu suchen.
Ein wesentlicher Ansatzpunkt für eine internationalistisch orientierte Arbeit ist die langsam wieder erstarkende Friedensbewegung. Es gibt schon Demonstrationen mit bis zu 5000 TeilnehmerInnen. Das ist zwar wenig verglichen mit früheren „Peace Now“-Demonstrationen aber auf einer wesentlich höheren Stufe mit klaren sehr weitgehenden Forderungen: Gegen die Siedlungen und für ein komplettes Ende der Besatzung.
Mit der Besetzung des Orienthauses (das inoffizielle Hauptquartier der PLO in Jerusalem) hat Israel der palästinensischen Führung noch mal einen schlimmen Schlag versetzt. Die positive Folge davon waren aber gemeinsame palästinensisch-israelische Demos gegen die Besetzung. Gegen diese Demos wurde mit aller Härte von Seiten der israelischen Polizei vorgegangen. Fast täglich wurden die Demos gewaltsam aufgelöst und DemonstrantInnen verhaftet. Offensichtlich hat die israelische Regierung vor nichts mehr Angst als vor der gemeinsamen Organisation von Israelis und PalästinenserInnen.
