Wir gründen die Revolutionäre Kommunistische Partei!

Hol dir die Tickets für unsere Gründungsveranstaltung am 9. November um 16:30 in Wien und tritt heute noch bei!

Eine revolutionäre Periode

Der Kapitalismus hat der Arbeiterklasse und Jugend nichts mehr zu bieten. Eine ganze Generation kennt nur noch Chaos, sinkende Lebensstandards und steigende Preise, brutale Kriege von der Ukraine bis nach Palästina. Weitere Symptome dieser tiefen Krise einer verfaulenden Gesellschaftsordnung sind steigender Arbeitsdruck, Verschlechterungen im Bildungs- und Gesundheitssystem, wachsende Unterdrückung durch den Staatsapparat gegenüber jedem Ausdruck von Unmut und nicht zuletzt der Versuch, die Arbeiter und Jugendlichen immer unverschämter anhand der Herkunft, der Religion, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung etc. zu spalten.

Die wachsenden inneren Widersprüche des Kapitalismus führen dazu, dass (im Gegensatz zu den Behauptungen der herrschenden Klasse) Revolutionen  nicht nur möglich, sondern unvermeidlich sind. Und tatsächlich, die tiefe Systemkrise hat schon in den letzten Jahren zu einer weltweiten Zuspitzung der Klassenkämpfe und zu einer revolutionären Bewegung nach der anderen geführt. Von den USA mit den Demonstrationen gegen die Ermordung von George Floyd (Black Lives Matter), vor denen der rechte Donald Trump in einen Bunker fliehen musste bis zu den Massenstreiks gegen die Pensionsreform in Frankreich des liberalen Präsidenten Macron in Frankreich – überall versetzen Massenbewegungen die Herrschenden in Angst und Schrecken. Vom „arabischen Frühling“ bis nach Lateinamerika, vom Sudan bis nach Bangladesch, in einem Land nach dem anderen haben sich Jugendliche und Arbeiter in revolutionäre Komitees selbst organisiert und Regierungen, Präsidenten und Diktaturen gestürzt. Kurz: Überall zeigt sich, dass die Arbeiterklasse und Jugend aufwacht und damit beginnt, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Wir sind in das Zeitalter der Weltrevolution eingetreten.

Auch Österreich ist keine „Insel der Seligen“. Auch wenn das Land als eines der reichsten Länder der Welt nach einem jahrzehntelangen Nachkriegsaufschwung bisher noch relativ stabil war, stehen die Zeichen auf Sturm. Schon in den letzten Jahren hat im Windschatten der wirtschaftlichen Verwerfungen der Covid-Krise und des Ukraine-Krieges ein wirtschaftlicher Abstieg begonnen, eine Rekordinflation war die Folge. Die kommenden Jahre werden von noch weit schärferen Angriffen auf die Arbeiterklasse gekennzeichnet sein. Die Arbeiterklasse und Jugend in Österreich muss und wird darauf antworten.

Revolution statt Reformismus

Als revolutionäre Kommunisten stellen wir uns bewusst auf die Seite dieses gesellschaftlichen Prozesses und erklären mutig: Die Massen der Arbeiter und Jugendlichen haben recht damit, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Doch bisher sind alle Bewegungen daran gescheitert, die Gesellschaft grundlegend und nachhaltig zu verändern.

Denn spontane Bewegungen stoßen schnell an ihre Grenzen. Und die bestehenden reformistischen Parteien der Arbeiterbewegung bieten keine Lösung – selbst ihre linksten Vertreter, die im Windschatten der Massenbewegungen in vielen Ländern aufgestiegen sind. In den verschiedensten Fällen haben Hunderttausende und Millionen Menschen versucht, ihrem Streben nach Verbesserungen über linke Führer und Parteien einen Ausdruck zu geben: z.B. Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, Corbyn in Großbritannien, Sanders in den USA. Doch sie alle haben die Regeln des Kapitalismus akzeptiert und haben die Politik der Kapitalisten selbst in der Regierung umgesetzt (Syriza, Podemos) oder schon, bevor sie überhaupt an die Macht gekommen sind (Sanders, Corbyn) innerhalb kurzer Zeit gescheitert und haben die Logik des „geringeren Übels“ akzeptiert, anstatt die Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus zu mobilisieren. Auch in Österreich hat das der „linke Hoffnungsträger“ Andreas Babler das in der SPÖ vorgemacht.

Das ist kein Zufall, sondern eine Folge der reformistischen Orientierung dieser linken Projekte und Führer. So ist es zwar zu begrüßen, dass die KPÖ in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Wahlen in dieser politischen Konjunktur Stimmen hinzugewonnen hat. Aber auch ihr Programm schürt Illusionen in die Reformierbarkeit des Kapitalismus und ist damit keine Lösung für die Arbeiterklasse. Sie wird daher wie alle reformistischen Projekte vor ihr in der tiefen Krise des Kapitalismus letztendlich scheitern.

Das alles hat zu Enttäuschungen und teilweise zum Aufstieg rechter und demagogischer Führer geführt. Doch Millionen Menschen weltweit ziehen schon jetzt die richtigen Schlussfolgerungen aus diesen Erfahrungen: Es reicht nicht, am Kapitalismus herumzudoktern, er muss gestürzt werden. Es reicht nicht, sich als Sozialist zu sehen, man muss für den Kommunismus kämpfen. In Österreich stimmen z.B. mittlerweile 20% der Aussage zu, dass der Kommunismus auch in der Praxis funktionieren kann. Wir wollen dieser Schicht mit der RKP ihre Partei geben. Für uns ist klar: Der Kapitalismus muss in einer sozialistischen Revolution zu unseren Lebzeiten gestürzt werden!

Für eine revolutionäre Partei!

Wie wir gezeigt haben, ist die ganze Welt in die Epoche der Revolution eingetreten. Aber sich eine Veränderung zu wünschen, reicht nicht aus. Im Gegenteil: Die gesamte historische Erfahrung zeigt, dass die Arbeiterklasse eine revolutionäre Partei braucht, die den Klassenkampf und den Kampf für demokratische Rechte systematisch dafür nutzt, den Sturz des Kapitalismus selbst vorzubereiten und schlussendlich zu organisieren. Wir sehen es als unsere Aufgabe, diesen Schritt bewusst und systematisch mit der Gründung der RKP vorzubereiten – und zwar als Teil der Revolutionären Kommunistischen Internationale (RKI) als Teil einer Weltpartei.

Unsere unmittelbar wichtigste Aufgabe in Österreich ist es, hunderte und daraufhin tausende Kommunisten und solche, die es werden wollen für die Revolutionäre Kommunistische Partei zu gewinnen. Wenn die großen Klassenkämpfe beginnen, müssen in allen großen Betrieben, in allen Unis und Schulen bewusste und organisierte revolutionäre Kommunisten bereitstehen.

Diese müssen in der Theorie und den Methoden des Marxismus ausgebildet sein. Die Arbeiterbewegung hat unter großen Opfern einen Schatz von Erfahrungen darüber gesammelt, was für Methoden funktionieren und welche nicht. Der Marxismus kann bewusst das Scheitern des Reformismus und des Stalinismus erklären, aber er kann auch erklären, welche Methoden funktionieren: Wir stehen auf den Schultern von Giganten des Klassenkampfes und der Ideen von Marx, Engels, Lenin und Trotzki, die in der Russischen Revolution in der Praxis bewiesen haben, dass die Arbeiterklasse den Kapitalismus in einer Revolution stürzen und mit dem Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft beginnen kann.

Bis zum ersten Parteitag im kommenden März wollen wir daher 500 Genossinnen und Genossen in ganz Österreich organisieren. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir im Herbst eine breite Kampagne organisieren, um allen zu zeigen: Die RKP ist da!

Schon jetzt organisieren die revolutionären Kommunisten vom Funke über 300 Genossinnen und Genossen auf dutzenden Ortsgruppen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, der Steiermark, Kärnten, Tirol und Vorarlberg. Dort diskutieren wir systematisch über marxistische Theorie, die Erfahrungen der revolutionären Bewegung und die Perspektiven für den Klassenkampf. Auf dieser Grundlage treten wir in Schulen, Unis, in Betrieben und auf der Straße offen als Kommunisten auf und kämpfen für eine revolutionäre Lösung der Probleme.

Daher: Tritt uns bei und hilf uns, die Revolutionäre Kommunistische Partei zu gründen!

(Funke Nr. 226/30.08.2024)