Seit dem Wochenende versuchen Liberale und (ex-)Linke auf X (früher: Twitter) und anderen sozialen Medien eine Hetzkampagne gegen uns zu entfachen. Dabei soll gezielt der Eindruck entstehen, der Funke vertrete antisemitische Ideen. Wir wehren uns gegen diese Unterstellung mit aller Entschiedenheit.
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- Statement der IMT: Nieder mit der Heuchelei! Für die Verteidigung von Gaza!
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Am Samstag twitterte ein Investigativ-Journalist verächtlich über unsere Präsenz auf der pro-palästinensischen, in seinem Verständnis „antisemitischen“ Kundgebung in Favoriten. Seit Sonntag kursiert im gleichen Medium ein Mini-Ausschnitt der Rede eines Funke-Unterstützers auf einer Kundgebung in Solidarität mit Palästina, um denselben Punkt zu machen.
Wir fragen: Warum haben diese Leute, die sich sonst immer als große „Kämpfer gegen Fakenews“ aufspielen, nur ein Bild, nur einen kurzen Ausschnitt des Videos geteilt? Warum nicht die ganze Rede, aus der klar und deutlich die marxistische, internationalistische Position herauskommt, die keinen Platz für irgendeine Form des Rassismus, inklusive Antisemitismus bietet?
Die Antwort ist klar: So wie diese selbsternannten „Demokraten“ kein Interesse daran haben, den Palästinensern das fundamentalste demokratische Recht auf nationale Selbstbestimmung zuzugestehen, so haben sie auch kein Interesse an einer ehrlichen Darstellung unserer Positionen. Denn dies könnte ihrer Politik der rassistischen Spaltung in Österreich gefährlich werden.
Sie greifen uns als die einzige linke Kraft in Österreich an, die auf den Demonstrationen offen für eine internationalistische Perspektive und gegen reaktionäre Sackgassen jeder Art kämpft. Sie stellen sich stattdessen unmissverständlich auf die Seite des US-Imperialismus, des israelischen Staatsapparates und der österreichischen Bundesregierung. Wir hingegen titeln nicht erst seit gestern: „Klassenkampf statt Kulturkampf!“
Der einzige Weg zur Befreiung der Palästinenser ist eine Intifada, ein Massenaufstand der palästinensischen Arbeiter, Bauern und Jugendlichen, der an die Massen der benachbarten arabischen Länder und die israelische Arbeiterklasse appelliert. Massenhafte Vertreibung, Unterdrückung und Apartheid ist keine Basis für „Frieden“, sondern Ausdruck und Nährlösung ständig neuer Formen von Barbarei.
Der Kapitalismus ist die Wurzel aller Unterdrückung und Ausbeutung und muss gestürzt werden. Nur mit einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens, in der ALLE Völker und Religionen, seien es Palästinenser oder Israelis, seien es Juden, Muslime oder Christen, gleichberechtigt und ohne nationale Unterdrückung und Ausbeutung eine Heimat haben, kann die Barbarei überwunden werden.
Die Vorbedingung für diese Verbrüderung der Massen ist anzuerkennen, dass die unterdrückten Palästinenser ein Recht auf nationale Selbstbestimmung haben, für das wir mit dem Programm und den Methoden des proletarischen Internationalismus entschlossen kämpfen.
Dass die teilweise selbsternannten „Linken“ diese Position nicht verstehen (oder vielmehr: nicht verstehen wollen!), zeigt nur auf, dass sie die Perspektive auf jede Veränderung der Gesellschaft oder gar eine Beendigung der kapitalistischen Barbarei schon lange aufgegeben haben. Selbst den Rassismus der Herrschenden haben sie tief aufgesogen. Sie sind politische Bankrotteure, von denen wir uns nicht einschüchtern lassen.
Wir rufen daher alle Arbeiter und Jugendlichen auf, dieser Hetzkampagne gegen den Internationalismus die kalte Schulter zu zeigen. Unterstützt uns, kämpfe mit uns für den Sturz des Kapitalismus: Verbreite unsere Analysen und Artikel, komm zu unseren Demoblocks und vertritt die Sache der Befreiung der Palästinenser. Vor allem aber: Tritt uns bei! Wir stehen mutig gegen den Rassismus und die Spaltung, hier und überall, um gemeinsam als Arbeiterklasse und Jugend den Kapitalismus bekämpfen zu können. Wir stehen für die Perspektive auf eine sozialistische Welt zu unseren Lebzeiten. Schließ dich uns an!
Schau dir hier die ganze Rede an.
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