…wird ein Feuer entfachen!
  • Wahltag ist Zahltag: Die Rechnung für den Kompromiss mit der ÖVP kann teuer werden, analysiert Samuel Stuhlpfarrer aus Graz.

  • Die Wahlen zur Nationalversammlung am 26. September sind von entscheidender Bedeutung. Nach einem jahrelangen Wirtschaftskrieg der Opposition besteht nun die Gefahr, dass die PSUV die Mehrheit verliert.

  • Die britischen Wahlen haben zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt, keine Partei hat eine absolute Mehrheit, damit ist genau das Gegenteil von dem eingetreten, was sich die herrschende Klasse gewünscht hat. Eine erste Stellungnahme des "Socialist Appeal"

  • Am 25. April finden die Bundespräsidentenwahlen statt. Neben Heinz Fischer kandidiert auch Barbara Rosenkranz und sorgt mit ihrer rechten Gesinnung für innenpolitische Turbulenzen. Eine Stellungsnahme der Funke-Redaktion.

  • Bei den Gemeinderatswahlen am 27. September legte die FPÖ in Wels massiv zu. Die traditionelle SPÖ-Hochburg wackelt. Ein antifaschistisches Bündnis will nun die Wahl von Herrn Wieser (FPÖ) zum Bürgermeister verhindern.

  • In Deutschland regiert nach diesen Wahlen eine schwarz-gelbe Bürgerblockregierung. Die SPD ist in einer historischen Krise und die Linke wird stärker. Eine Analyse von Hans-Gerd Öfinger.

  • Die Sozialdemokratie hat gestern eine historische Niederlage erlebt. Sie fiel erstmals in Vorarlberg auf Platz vier hinter ÖVP, FPÖ und den Grünen. Eine ausführliche Analyse folgt sobald die Auszählungen der Vorzugsstimmen erfolgt ist. Wir veröffentlichen hier die Rede des SJ-Vorsitzenden Lukas Riepler im heutigen Parteivorstand der SPÖ.

  • Afghanistan steht vor einer schweren Krise, die das Ende der imperialistischen Einmischung zur Folge haben könnte. Es sind dort unter der Oberfläche seit Jahren Widersprüche in der militärischen und politischen Führung entstanden. Die Unfähigkeit der NATO bei der Zerschlagung der Taliban ist eine direkte Widerspiegelung der Korruption, der Vetternwirtschaft und der Inkompetenz der Regierung Karzai. Eine Analyse von Julian Bensonwww.marxist.com

  • Die Sozialistische Jugend Vorarlberg ist nicht leise, wenn es darum geht, die Interessen der Arbeitenden und Jugendlichen zu vertreten. Wir versprechen nichts, sondern wir tun es. Wir setzen uns für die Interessen der Jugendlichen und der Lohnabhängigen ein und scheuen uns nicht davor, Missstände nicht nur zu kritisieren sondern dagegen anzukämpfen. Nun stellen wir auf der Liste der SPÖ einen eigenen Kandidaten, der der Sozialistischen Jugend rechenschaftspflichtig ist und unser Programm zu 100% vertritt.

  • Die kommenden Nationalratswahlen sind von großer Bedeutung. Der 28. September könnte die Weichen für eine politische Richtungsentscheidung bringen. Die sozialdemokratischen GewerkschafterInnen sind in diesem Wahlkampf so aktiv wie schon lange nicht.

  • Stellungnahme der Funke-Redaktion zum neuen Schwenk in der SPÖ-Politik und die Ankündigung im Nationalrat auch gegen die ÖVP für soziale Reformen Mehrheiten zu suchen.

  • Am 13. und 14. April werden in Italien Parlamentswahlen stattfinden. Unsere Italien-Korrespondentin Serena Capodicasa analysiert die Hintergründe des Wahlkampfs und die Rolle der Linken.

  • Die Landtagswahlen in Niederösterreich brachten, wie nicht anders zu erwarten war, eine desaströse Niederlage der SPÖ. Das „System Pröll“ profitiert vom katastrophalen Zustand der Sozialdemokratie und erscheint so gefestigt wie noch nie. Die FPÖ kann sich einmal mehr bei der SP-Spitze dafür bedanken, dass sie zu neuem Leben erwachen durfte. Diese Wahl war eine deutliche Absage an den bisherigen Kurs der Sozialdemokratie in NÖ und vor allem in der Bundesregierung.

  • Am 9. März finden in Niederösterreich Landtagswahlen statt. Eigentlich ein recht unspannendes politisches Ereignis. Alles andere als eine Wiederwahl von Landeshauptmann Pröll und eine Fortsetzung der schwarzen Allmacht wäre eine Sensation. Für die Sozialdemokratie könnte diese Wahl aber eine böse Überraschung bringen. Welche Perspektiven sind für SozialistInnen mit dieser Wahl verbunden?

  • Heute finden in Pakistan die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Mit diesem Tag wird die pakistanische Politik gleichzeitig in eine neue Epoche eintreten. Eine Epoche, in der die Massen jene Klasse offen herausfordern werden, die sie über Generationen tyrannisiert und unterdrückt haben. Ein Bericht von Adam Pal (In Defence of Marxism) über den Wahlkampf der sozialistischen Kandidaten auf der Liste der PPP.

  • Heute Sonntag stimmen die venezolanischen Wahlberechtigten über eine Reform der Bolivarischen Verfassung ab. Wie jeder Wahlgang in der jüngsten Geschichte ist auch dieser Urnengang eine heftige Auseinandersetzung zwischen Revolution und Konterrevolution. Informationen und Berichte über das Referendum auf dem Blog von Hands off Venezuela.

  • Die Ereignisse in Pakistan überschlagen sich. General und Präsident Musharraf ist nun doch als oberster Armeechef zurückgetreten und wurde neuerlich als Präsident vereidet. Musharraf wollte mit dieser Entscheidung seinen KritikerInnen den Wind aus den Segeln nehmen und sich im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen zur Nationalversammlung, welche am 8. Januar 2008 stattfinden sollen, in neuem demokratischen Gewande präsentieren. Dieser Schritt sollte ihm auch die weitere Unterstützung durch die USA sichern. Von Alan Woods.

  • Am Samstag, dem 8. September, schockte ein kleines Erdbeben die belgische Politlandschaft. Erik De Bruyn wurde von der Sozialistischen Partei (SP.a) in Antwerpen, der größten Ortspartei in Flandern, für die Position des Bundesparteivorsitzenden nominiert. Seit dem berichten die Medien täglich über den linken Kandidaten und über die Krise in der flämischen Sozialdemokratie. Ein Bericht von Wim Benda (Vonk) aus Belgien.

  • Alan Woods (IMT) sprach mit dem Generalsekretär der bolivianischen Bergarbeitergewerkschaft FSTMB Roberto Chávez über die Situation der Bergarbeiter und ihre Rolle im Klassenkampf in Bolivien. Seiner Ansicht nach geht die Regierung Morales nicht weit genug. Es brauche ernsthafte, radikale Veränderungen.