Die SJ protestierte letzte Woche mit einem bekannten Zitat* von Williy Brandt gegen das Regierungsabkommen zwischen SPÖ und ÖVP. Doch wer war dieser Willy Brandt eigentlich und für welche Sozialdemokratie stand er? Von Hans-Gerd Öfinger.

Die Landtagswahl in Salzburg brachte eine schwere Niederlage für die SPÖ. Eine Analyse von Martin Gutlederer.

Vergangene Woche wurde im steirischen Landtag mit den Stimmen der SPÖ und der ÖVP das Doppelbudget 2013/14 verabschiedet. Die Sparpolitik zu Lasten der Arbeiterklasse geht weiter. Die Krise der SPÖ geht weiter. Die SJ Steiermark unterstützt diesen Kurs und schließt noch dazu einen kritischen Genossen aus. Von Emanuel Tomaselli.

Am 8./9. Dezember findet in Wien der Verbandstag der Sozialistischen Jugend Österreich statt. Mit ihren Leitanträgen positioniert sich die SJÖ-Spitze als die wichtigste linke Stimme in der Arbeiterbewegung. Ein Diskussionsbeitrag der Funke-Redaktion.

1912 fand der Friedenskongress in Basel statt, wo sich über 550 VertreterInnen der internationalen sozialistischen Bewegung aus 23 Ländern trafen, um den gemeinsamen Kampf gegen den drohenden Weltkrieg und für die internationale Solidarität zu beschließen. Nur 2 Jahre danach stimmte die selbe 2. Internationale für die Vaterlandsverteidigung der jeweiligen Länder und machte sich dadurch mitschuldig am Ausbruch des 1. Weltkrieges. Hundert Jahre später steht Europa wieder am Rande des Abgrunds. Welche Parallelen können wir zu damals ziehen, welche Schlüsse müssen daraus folgern? Oder kurz gesagt: Was sind die Aufgaben der Linken – heute wie damals?

Der fulminante Wahlerfolg der KPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Graz ist ein freudiges Ereignis für alle AktivistInnen der Arbeiterbewegung. Eine Stellungnahme der Funke-Redaktion.

Auf unserer jüngsten bundesweiten Redaktionssitzung wurde folgendes Perspektivdokument diskutiert und verabschiedet. Es liefert die politische Grundlage für die Arbeit der Funke-Strömung in der kommenden Periode.

Durch den Angriff auf den gemeinsamen Metaller-KV und allgemein das Kollektivvertragswesen stellen sich in den Gewerkschaften immer mehr die Frage, ob das System der Sozialpartnerschaft noch eine Zukunft hat. Von Gernot Trausmuth.

Reformierbare Fehlentwicklungen oder doch schon „stinkender Leichnam“ (Rosa Luxemburg)? Diese Frage stellen sich heute viele in der Arbeiterbewegung angesichts der Entwicklung der Sozialdemokratie. Von Emanuel Tomaselli.

Im Jänner 2012 präsentierte die Führung der SPÖ die „Wiener Positionen zum Zusammenleben“ als „Ausfluss“ der abgehaltenen Mitgliederbefragung. Sie sind nicht der langersehnte klare Standpunkt der SPÖ in der Integrations- und Zuwanderungspolitik, sondern ein Zugeständnis nach rechts. Von der SJ Alsergrund/Wien.

Dieser Tage stand ein Aktivist der Sozialistischen Jugend vor Gericht, weil er in einem Hip-Hop-Text vom Quälen und Schlachten der Reichen reimte. Dies löste in der SJ eine Debatte aus, wie man als Bewegung mit Repression und Klassenjustiz umgehen sollte. Ein Blick in die Geschichte der Sozialdemokratie lohnt sich, um in dieser Frage einen marxistischen Standpunkt einnehmen zu können. Von Gernot Trausmuth.

Das FP-nahe Internetportal „unzensuriert.at“ von Nationalratspräsident Martin Graf sieht in der „Genfer Sanierung“ von 1922 das passende Vorbild für die Lösung der Griechenland-Krise. Vera Kis blickt auf dieses entscheidende Kapitel der österreichischen Geschichte und die Krisenpolitik der damaligen Sozialdemokratie.

Mit einem Zehn-Punkte-Programm unter dem Motto „Ländle-gerecht“ will der am Freitag mit 92 Prozent wiedergewählte SPÖ-Landesvorsitzende Michael Ritsch die Partei wieder in die Gewinnzone führen. Der sozialistischen Jugend ist das zu wenig. Sie sieht nur dann eine Chance für die SPÖ Vorarlberg, wenn sie wieder zur „echten“ Arbeiterpartei wird.

Der personelle Umbau im der SPÖ-Löwelstraße erregt derzeit die Gemüter von vielen Linken in der Sozialdemokratie. Ein weiteres Beispiel für die Abgehobenheit der Parteispitze. Von Martin Gutlederer.

Neben Bankrettung und Korruptionsskandalen fand die Bundesregierung jetzt sogar die Zeit für die Ausarbeitung eines Rehabilitationsgesetzes für die mindestens 10.000 Opfer des Austrofaschismus. Soweit so gut, doch die Sache hat einen gewaltigen Haken. Ein Kommentar von Martin Gutlederer.