…wird ein Feuer entfachen!

Zur Krise der Sozialdemokratie

Die Diskussion über die Krise der Sozialdemokratie ist nun auch in der Partei selbst angekommen. Klar ist dabei nur, dass sich der Konflikt in der SPÖ nach den Nationalratswahlen vertiefen wird. Es ist nötig, den Bürgerlichen ein eigenständiges Programm für die Arbeiterklasse entgegenzusetzen, argumentiert Emanuel Tomaselli.

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Sozialismus statt „Stabilität“ - SJ in die Offensive!

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat auf der Sitzung des Verbandsausschusses der SJÖ am 30. Mai 2019 die nachfolgende Resolution zur Abstimmung eingebracht. Dabei wurden die Forderungspunkte, von denen jener nach Verstaatlichung sowie jener nach einer SPÖ-Alleinregierung unter Kontrolle der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen dem Grundsatzprogramm der SJÖ entnommen sind, einzeln abgestimmt, aber allesamt mehrheitlich abgelehnt.

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Recht auf Abtreibung: Keinen Millimeter zurück!

Auf der ganzen Welt beschneiden rechte und konservative Regierungen Stück für Stück Frauenrechte. In den USA werden in mehreren Bundesstaaten der Reihe nach sogenannte “Heartbeat-Bills” verabschiedet, die Abtreibungen ab dem Feststellen des ersten Herzschlags des Fötus gänzlich verbieten und teilweise Gefängnisstrafen von bis zu 99 Jahren für MedizinerInnen vorsehen, die Abtreibungen anbieten. Es gelten bei Vergewaltigung und Inzest keine Ausnahmen.

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