…wird ein Feuer entfachen!

Österreich

SJ-Wahlkampf: „Aufstehen“ – und dann?

Mit Julia Herr wird aller Voraussicht nach erstmals seit Josef Cap 1983 eine Vorsitzende der Sozialistischen Jugend in den Nationalrat einziehen. Unter diesem Gesichtspunkt analysiert Yola Kipcak ihre Wahlkampagne.

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SPÖ: Rennen bis zum Umfallen

Tausende SozialdemokratInnen sind schon im Wahlkampfmodus. „Gemeinsam“, damit die „Menschlichkeit siegt“, lautet die Losung, die das rote Herz erwärmen soll. An einen Wahlsieg glaubt aber kaum jemand – an eine Regierungsbeteiligung schon.

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Das freie Spiel der Kräfte

Die Arbeiterbewegung steht nach der Ankündigung der Neuwahlen vor der konkreten Frage, wie man den Bürgerlichen entgegentreten kann. Gelingt dies nicht, wird die Politik der Spaltung und der sozialen Angriffe im Herbst wie der Phönix aus der Asche entsteigen. Ein Rück- und Ausblick der Funke-Redaktion.

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Sozialhilfe Neu in Niederösterreich umgesetzt

Mit 1. Juni ist das neue Sozialhilfegesetz bundesweit in Kraft getreten. Das türkis-blaue Gesetz ersetzt die bisher existierende bedarfsorientierte Mindestsicherung und bringt einige gravierende Verschlechterungen mit sich. Die Bundesländer haben bis 2020 Zeit, es in ihre Landesgesetze zu implementieren – das Land Niederösterreich hat dies bereits getan. Was das für die niederösterreichische Bevölkerung bedeutet, analysiert Natalie Ziermann.

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Zur Krise der Sozialdemokratie

Die Diskussion über die Krise der Sozialdemokratie ist nun auch in der Partei selbst angekommen. Klar ist dabei nur, dass sich der Konflikt in der SPÖ nach den Nationalratswahlen vertiefen wird. Es ist nötig, den Bürgerlichen ein eigenständiges Programm für die Arbeiterklasse entgegenzusetzen, argumentiert Emanuel Tomaselli.

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Nicht nur ein kurzes Gebet

Der Segen für Sebastian Kurz im Rahmen von Awakening Austria ist viel mehr als ein religiöser Akt. Eine Analyse von Mario Wassilikos.

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Sozialismus statt „Stabilität“ - SJ in die Offensive!

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat auf der Sitzung des Verbandsausschusses der SJÖ am 30. Mai 2019 die nachfolgende Resolution zur Abstimmung eingebracht. Dabei wurden die Forderungspunkte, von denen jener nach Verstaatlichung sowie jener nach einer SPÖ-Alleinregierung unter Kontrolle der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen dem Grundsatzprogramm der SJÖ entnommen sind, einzeln abgestimmt, aber allesamt mehrheitlich abgelehnt.

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Krise in Regierung und Sozialdemokratie: Die Linke darf nicht an der Seitenlinie stehen!

Während in Österreich rund um die Regierungskrise hunderttausende Menschen gespannt der politischen Situation folgen, ist von der von der Linken außerhalb der SPÖ kaum etwas zu hören. Der Grund dafür ist, dass vergangene Fehler und falsche Analysen bedeuten, dass viele ihrer Akteure in zentralen Fragen schlicht und einfach nichts zu sagen haben. Florian Keller bezieht Stellung.

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Das Ende von Schwarz-Blau: Analysen und Perspektiven

Kurz ist gestürzt. Am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit der ParlamentarierInnen dem von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen ihn und seine ganze Regierung zu. Der aalglatte Raiffeisen-Posterboy war somit der (vorerst) kürzest dienende Bundeskanzler der Zweiten Republik.

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