…wird ein Feuer entfachen!

"Die Organisationsstruktur der SPÖ ist jener der Mafia ähnlich" - Bericht von der Landeskonferenz der SJ Wien

Am Sonntag, dem 30. März 2008, fand die Wiener Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend statt. Eine wichtige Gelegenheit Bilanz über die Große Koalition, die Politik der SPÖ aber auch die Rolle der SJ im letzten Jahr zu ziehen. Bericht eines Konferenzteilnehmers.

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"Koalitionskompromist" - Zeit nutzen für die Sammlung der Linken

Über Ostern haben sich Kanzler Gusenbauer und die ÖVP-Spitze auf ein „Kompromisspapier“ zur Frage der Steuerreform geeinigt, das mittlerweile in beiden Parteien von den höchsten Gremien abgesegnet wurde. Doch die Regierungskrise ist damit noch lange nicht vom Tisch. Ein Kommentar der Funke-Redaktion.

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Die Regierung ist am Ende! Jetzt wird es ernst!

Dass diese Regierung die reinste Farce darstellt, war den meisten klar. Aber wer hätte im Herbst oder auch noch vor einem Monat gedacht, dass die Regierung platzt? Verloren ist in diesen Tagen, wer Ereignisse empirisch analysiert und wer Entwicklungen statisch und nicht sprunghaft versteht. Neuwahlen stehen am Plan. Nicht nur die Regierung ist am Ende, sondern auch das schwarz-rote Nachkriegsmodell.

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Wahlen in NÖ: Desaster für SPÖ - radikaler Kurswechsel nötig!

Die Landtagswahlen in Niederösterreich brachten, wie nicht anders zu erwarten war, eine desaströse Niederlage der SPÖ. Das „System Pröll“ profitiert vom katastrophalen Zustand der Sozialdemokratie und erscheint so gefestigt wie noch nie. Die FPÖ kann sich einmal mehr bei der SP-Spitze dafür bedanken, dass sie zu neuem Leben erwachen durfte. Diese Wahl war eine deutliche Absage an den bisherigen Kurs der Sozialdemokratie in NÖ und vor allem in der Bundesregierung.

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Linke SozialistInnen und die Wahlen in Niederösterreich

Am 9. März finden in Niederösterreich Landtagswahlen statt. Eigentlich ein recht unspannendes politisches Ereignis. Alles andere als eine Wiederwahl von Landeshauptmann Pröll und eine Fortsetzung der schwarzen Allmacht wäre eine Sensation. Für die Sozialdemokratie könnte diese Wahl aber eine böse Überraschung bringen. Welche Perspektiven sind für SozialistInnen mit dieser Wahl verbunden?

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