…wird ein Feuer entfachen!

SJÖ startet Kampagne für SP-Minderheitsregierung

Mit dem Verbandstag vom 4./5.11. hat sich die Sozialistische Jugend Österreich gegen eine Große Koalition und für eine Minderheitsregierung der SPÖ ausgesprochen. Gemäß diesem Beschluss wurde jetzt die Internet-Plattform www.minderheitsregierung.at online gestellt. Die Website bietet die Möglichkeit einer Unterstützungserklärung. Hinschauen und unterstützen! Setzt die Plattform in Bewegung!

Leitantrag des 31. Verbandstags der SJÖ

Für eine sozialistische Politik - Nein zur Großen Koalition

Die Wahlen am 1. Oktober haben drei deutliche Signale gebracht: Erstens wurde die ÖVP eindrucksvoll abgewählt. Diese Wahl hatte auch die ÖVP zu einer Abstimmung über die Zufriedenheit mit der Regierung und ihrer Politik gemacht. Das Ergebnis der Wahl war eindeutig: ein Minus von 500.000 Stimmen - fast ein Viertel der VP-WählerInnen von 2002 - verdeutlicht den immensen Unmut der Bevölkerung gegen den Sozialraubkurs und die Arroganz der Macht der ÖVP.

Zweitens wurden die inhaltlichen Themen, die die SPÖ in diesem Wahlkampf vorgegeben hat deutlich unterstützt. Obwohl in der veröffentlichten Meinung allgemein wegen BAWAG&Co abgeschrieben, hat es die SPÖ mit der Thematisierung der Probleme Arbeitslosigkeit, Bildungsraub, Pensionskürzungen und Zwei-Klassenmedizin und dem Versprechen, diese Probleme sozial gerecht zu lösen, an die Spitze geschafft. Die sozialen Fragen und das Vertrauen, dass die SPÖ diese lösen wird, haben diese Wahlen entschieden. Damit wurde auch der beleg erbracht, dass Wahlen für die Sozialdemokratie nur dann erfolgreich zu schlagen sind, wenn sie auf ihre Kernthemen setzt und glaubwürdig den Eindruck vermittelt, die sozialen Interessen ihrer Kernschichten zu vertreten.

Drittens, wurde auch der Beleg erbracht, dass Unzufriedenheit nicht automatisch in WählerInnenstimmen für die Linke umgesetzt sind. Rassismus wurde von FPÖ und BZÖ erneut erfolgreich eingesetzt, um die arbeitenden Menschen zu spalten. Die Ergebnisse der FPÖ in den Wiener ArbeiterInnenbezirken sind ein Warnsignal und untersteichen die Notwendigkeit, die sozialen Brennpunkte in unserer Gesellschaft zu entschärfen und gleichzeitig eine klar antirassistische Politik zu vertreten. Sie sind daher auch ein klares Signal an die SPÖ, sich nicht selbstzufrieden zurückzulehnen, sondern offensiv Strukturen zu entwickeln und konsequente Politik für ArbeitnehmerInnen zu machen, um der rassistischen Kanalisierung sozialer Unzufriedenheit einen Riegel vorzuschieben.

Große Koalition?

Sechs Jahre verwirklichte die ÖVP gemeinsam mit ihren blau-orangen Koalitionspartnern ihre Vorstellungen von "neu regieren". Für die ArbeitnehmerInnen und ihre Organisationen, für Jugendliche, für Frauen, für Arbeitslose, für PensionistInnen und für MigrantInnen standen diese sechs Jahre für Unsicherheit, Einkommensverlust, Zukunftsraub und Diskriminierung.

Mit Studiengebühren, der Verweigerung jeder progressiven Reform und Kürzungen im Bildungsbudget wurde das Bildungssystem schwer getroffen. Durch die Budget- und Arbeitsmarktpolitik wurde die Jugendarbeitslosigkeit verdoppelt, die Gesamtarbeitslosigkeit erreichte Monat für Monat neue Rekordstände. Die realen Einkommen der ArbeitnehmerInnen haben aufgrund der ständig angehobenen Belastungen für ArbeitnehmerInnen stagniert oder sind sogar gesunken, während Unternehmen und SpitzenmanagerInnen Rekordgewinne und -bezüge einfahren. Die so genannten "Pensionsreformen, haben bereits die aktuellen Pensionen gekürzt und bereiten den Boden für die sichere Altersarmut der jetzt jungen Menschen. Die Ungleichheit der Geschlechter wurde nicht nur nicht bekämpft, sondern durch die neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, durch reaktionäre Maßnahmen im Familienrecht und durch die Abschaffung des Frauenministeriums verstärkt. Durch ständig weiter getriebene Verschärfungen von Asyl- und Fremdenrecht versuchen die Regierungsparteien rassistische Vorurteile zu schüren und Sündenböcke für die eigene Sozialraubpolitik zu schaffen.

Nicht zuletzt haben die Angriffe auf die Sozialversicherung, auf Arbeiterkammern und Gewerkschaften, die EisenbahnerInnen etc. die wahre Absicht und die praktische Umsetzung der Klasseninteressen, für die die ÖVP steht, gezeigt: Die nachhaltige Schwächung und Zerstörung der Organisationen und Strukturen der ArbeitnehmerInnen, um noch leichter und ungestörter die Milliarden von den arbeitenden Menschen zu den eigenen GeldgeberInnen in Industrie und Wirtschaft umzuverteilen.

Es ist unmöglich, mit dieser Partei eine Regierung zu bilden, die Arbeitslosigkeit bekämpft, Studiengebühren abschafft, Barrieren im Bildungssystem beseitigt, Gesamt- und Ganztagsschule verwirklicht, Pensionskürzungen rückgängig macht, das Sozialsystem aus- statt abbaut u.v.m. Mit anderen Worten: Die ÖVP ist nur dann zu einer Koalition mit der SPÖ bereit, wenn diese auf wichtige und zentrale Wahlversprechen verrät und gemeinsam mit der Volkspartei den bisherigen neoliberalen Regierungskurs fortsetzt. Der Hoffnung, "das Schlimmste zu verhindern", wenn man in den Ministerien sitzt, steht die Realität gegenüber, dadurch Positionen aufzugeben und dadurch Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Die SPÖ würde dadurch nicht nur sich selbst verraten, sie würde den mit dem bisherigen Kurs Unzufriednen "ihrer Partei, berauben und der FPÖ unter Strache zusätzlichen Aufwind bescheren. Die logische Konsequenz der Bildung einer Koalitionsregierung mit der ÖVP und die dafür notwendige Akzeptanz der ÖVP-Bedingungen ist für die SPÖ eine sichere Wahlniederlage bei den nächsten Wahlen und sichert der Rechten einen neuen Triumph.

Welche Alternative?

Das Fehlen einer parlamentarischen Mehrheit jenseits von FPÖ, BZÖ und ÖVP macht die Situation für die SPÖ sicherlich nicht einfach. Dennoch ist klar: Sie wurde von den WählerInnen wegen ihres sozialen Programms mit einer relative Mehrheit ausgestattet und muss diesem treu bleiben, wenn sie nicht ihre Glaubwürdigkeit verspielen will.

Die SPÖ muss also versuchen, ihr Programm durchzusetzen. In den laufenden Verhandlungen und Gesprächen muss sie ebenso wie durch Gesetzesanträge im Nationalrat alle anderen Parteien dazu zwingen Farbe zu bekennen, ob sie bereit sind, eine Politik des sozialen Kurswechsels mit zu tragen. Eine SPÖ, die deutlich unter Beweis stellt, dass sie ihrem Programm entsprechend die Lebenssituation der breiten Mehrheit der Bevölkerung verbessern will, braucht weder die Bildung einer Minderheitsregierung, noch allfällige Neuwahlen fürchten. Eine Abstimmung darüber, ob das Sozialsystem ausgebaut oder abgebaut, Eurofighter storniert oder gekauft werden, ist eher ein Problem für jene, die das WählerInnensignal am 1. Oktober - einen politischen Kurswechsel - nicht verstehen wollen.

Für uns steht daher fest, dass die offensive Kampagnenarbeit der letzten Wochen in den nächsten Wochen und Monaten fortgesetzt werden muss. Es geht darum, deutlich zu machen wofür wir stehen und warum es notwendig ist, uns für die Anliegen der arbeitenden Menschen den Rücken zu stärken.

Die Rolle der Sozialistischen Jugend

Unabhängig vom letztlichen Ergebnis der derzeitigen Koalitionsverhandlungen ist es die Aufgabe der Sozialistischen Jugend, auf die Erfüllung der Wahlversprechen und die Umsetzung unserer eigenen Forderungen zu pochen. Im Falle der Bildung einer Großen Koalition wird es wohl der SJ zufallen, für eine innerparteiliche Mehrheit gegen einen faulen Kompromiss mit der ÖVP zu kämpfen und unsere inhaltlichen Positionen nötigenfalls auch gegen eine rot-schwarze Regierung zu vertreten.

In den nächsten Monaten wird die Sozialistische Jugend daher in jedem Fall gefordert sein, konsequent für ihre Positionen und für einen sozialistischen Kurswechsel in Österreich innerparteilich und öffentlich aufzutreten. Mit unserem Handeln werden wir auch in den nächsten Monaten dafür kämpfen, die SJ und die SPÖ als glaubwürdige Vertreterinnen der arbeitenden Menschen und der Jugendlichen zu positionieren.

Der Verbandstag fordert:

· Nein zur Großen Koalition - die SPÖ darf ihre Positionen nicht am Altar der "Staatsverantwortung, opfern
· Die SPÖ muss in Verhandlungen und Gesprächen konsequent für ihr Wahlprogramm eintreten - keine Abstriche von den zentralen Anliegen der SPÖ
· Die SPÖ soll Verhandlungen und Gespräche offen und transparent führen, um der Öffentlichkeit sichtbar zu machen, wer eine Politik des sozialen Kurswechsels verhindert
· Für die Abstimmung eines Regierungsprogramms einer SPÖ-geführten Regierung ist ein Parteitag einzuberufen
· Die Sozialistische Jugend setzt sich innerparteilich auf allen Ebenen und öffentlichkeitswirksam gegen eine allfällige Koalition mit der ÖVP ein
· Die Sozialistische Jugend unterstützt mit voller Kraft und Aktivitäten öffentlichkeitswirksam die konsequente Umsetzung eines SPÖ-Regierungsprogramms im Sinne der arbeitenden Menschen

31. Verbandstag der SJÖ: Anträge der marxistischen Strömung zu ÖGB-Reform, Venezuela, Miami 5 und Oaxaca

Wir veröffentlichen hier die Anträge und Resolutionen zur ÖGB-Reform, zu Venezuela, den "Miami 5" und in Solidarität mit der revolutionären Bewegung in Mexiko, die von UnterstützerInnen der marxistischen Funke-Strömung am 31. Verbandstag der SJÖ eingebracht und allesamt beschlossen wurden.

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WUK-Lehrlinge protestieren gegen Verlust ihrer Lehrstellen

Aufgrund der Ausschreibungspraxis des AMS verlieren ca. 70 Maler-, Maurer- und Tischlerlehrlinge ihre Ausbildungsstelle im WUK, da das WUK von einem Großbetrieb um die Hälfte unterboten wurde. Dieses Discount-Angebot seitens des Großbetrieb finanziert sich durch eine enorme Verschlechterung der Ausbildung. Gegen den Verlust der 70 Lehrstellen und die AMS Ausschreibungspraxis fand am 31. Oktober ein Protestmarsch statt. Der Funke sprach mit Eva Lems, Tischlerlehrling im WUK.

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31. Verbandstag: SJÖ schreitet weiter nach links

Am 4. und 5. November fand in Wien der 31. Verbandstag der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) statt. Auf dieser Konferenz positionierte sich die SJÖ einmal mehr als die Kraft in der linken Jugendbewegung. Große Zustimmung erhielten die politischen Anträge der marxistischen Funke-Strömung.

Bereits das Motto des diesjährigen Verbandstages bezeugte eine weitere Entwicklung nach links: "Wir wollen anders lernen, anders arbeiten, anders leben - FÜR EINE MINDERHEITSREGIERUNG JETZT!, Der Leitantrag "Für eine sozialistische Politik - Nein zur großen Koalition!, stellt die inhaltliche Basis für dieses Motto dar. Mit der Annahme dieses Dokuments spricht sich die SJ eindeutig für eine Alleinregierung der SPÖ aus und unterstützt damit eine jener Forderungen, die von der marxistischen Strömung "Der Funke, schon seit Jahren propagiert wird. Somit wird die SJÖ alles in ihrer Macht befindliche dahingehend unternehmen, eine Koalition mit den Bürgerlichen zu verhindern.

Ein zentraler Output der Diskussionen war auch die Feststellung des neuen Vorsitzenden Torsten Engelage, dass die SJ eine Organisation der ArbeiterInnenklasse darstellt und ausschließlich dieser verpflichtet ist. Indem auch ein Antrag des Funke angenommen wurde, in dem es heißt, dass die SJ die Aufgabe hat, junge ArbeitnehmerInnen zum Gewerkschaftsbeitritt und zum Aufbau von kämpferischen Betriebsgruppen zu motivieren, hat sich die SJ somit ein klares Programm zur Orientierung auf die Lohnabhängigen gegeben.

Die SJ und die Gewerkschaftsbewegung

Das Verhältnis zwischen SJ und Gewerkschaftsbewegung stellte überhaupt eine der großen Diskussionen auf diesem Verbandstag dar. Im Mittelpunkt stand die Frage, inwiefern eine sozialistische Jugendorganisation in den Reformprozess des ÖGB eingreifen kann und soll. Die Delegierten stimmten dafür, die zentralen Forderungen der Kampagne "Wir sind ÖGB, zu unterstützen: Die Wahl der Delegierten für den ÖGB-Bundeskongress von allen Mitgliedern sowie die jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit sämtlicher FunktionärInnen. Auch wird die SJÖ zu diesem Kongress eine Delegation entsenden, welche dort die Ideen der SJ zum Reformprozess präsentieren wird. Um die Nachhaltigkeit des SJ-Einflusses zu sichern, wird sich die SJÖ auch prinzipiell am Aufbau einer Gewerkschaftslinken engagieren.

Unter den Delegierten herrschte auch Einigkeit darüber, dass die Krise des ÖGB eng mit der Existenz eines abgehobenen Funktionärsapparats zusammenhängt. Deshalb sei es nötig, die Einkommen der FunktionärInnen so zu gestalten, dass sie in einem nachvollziehbaren Verhältnis zum Einkommen jener Menschen stehen, die sie vertreten müssen. Die Funke-Strömung setzte sich für die Beibehaltung des ursprünglichen Wortlautes eines diesbezüglichen Antrages der SJ Margareten ein, in dem es heißt: "GewerkschaftsfunktionärInnen sollen nur so viel verdienen wie die Menschen, die sie vertreten., Dieser eindeutigen Formulierung wurde vom Präsidium ein etwas verwaschener Text gegenübergestellt, der sämtliche "Wenn und Aber, enthielt. Nach einer leidenschaftlichen Diskussion stimmte eine Mehrheit für die Version des Präsidiums.

In einem von der Funke-Strömung eingebrachten Initiativantrag solidarisierte sich der Verbandstag außerdem mit dem Arbeitskampf bei Siemens PSE, wo die Belegschaft gegen die Ausgliederung eines Teils des Unternehmens kämpft und am 8. November einen Warnstreik abhalten wird.

Internationale Solidarität

Auch setzte die SJÖ eindeutige Zeichen im Namen der internationalen Solidarität. Sie solidarisierte sich mit der Massenbewegung in der mexikanischen Stadt Oaxaca, in der seit fünf Monaten eine revolutionäre Gegenregierung (die APPO) zur neu gewählten Regierung etabliert hat und die in den letzten Tag gegen brutalste Repression von Seiten des Militärs und paramilitärischen Gruppen Widerstand leistet.
Die SJÖ spricht sich außerdem für die Verteidigung der Errungenschaften der Kubanischen Revolution sowie die sofortige Freilassung der "Miami 5, aus. Ein entsprechender Antrag der SJ Vorarlberg wurde einstimmig angenommen.

Das Verhältnis zu den Ereignissen in Lateinamerika ist in der heutigen Situation ein Gradmesser für das revolutionäre Potential einer linken Organisation. Indem der Verbandstag einen Antrag der Funke-Strömung unterstützte, der sich für die Solidarität mit der Venezolanischen Revolution, eine gesellschaftliche Transformation zum Sozialismus ausspricht und konkrete Schritte von Seiten der SJÖ zum Aufbau einer breiten Solidaritätsbewegung fordert, wurde die positive Entwicklung der Sozialistischen Jugend in dieser Frage bestärkt. Die Sozialistische Jugend wird nun im engen Kontakt mit der "Hands Off Venezuela"-Kampagne an der Organisierung einer europäischen Jugendkonferenz zur politischen Entwicklung in Lateinamerika mit besonderem Schwerpunkt auf Venezuela im Jahr 2007 arbeiten. Der Erfolg dieser Jugendkonferenz könnte sehr schnell zum Aufbau einer europaweit vernetzten revolutionären Linken beitragen und der europäischen Jugend- und ArbeiterInnenbewegung eine klare Perspektive bieten.

Der Verband und die Strömungen

Inwiefern es der SJÖ gelingt, sich in der Solidaritätsbewegung zu engagieren wird für die weitere Zukunft der Organisation von großer Bedeutung sein. Ein weiterer Aspekt der nächsten Jahre ist die veränderte Situation in Österreich selbst. Die letzten sechs Jahre befand sich die Sozialdemokratie in der Opposition. Es ist abzusehen, dass die SPÖ von nun an Regierungsverantwortung tragen wird. Sollte es tatsächlich noch zu einer Großen Koalition kommen, könnte die SJÖ in der Partei schnell in die Defensive geraten, sofern sie nicht sofort und entschlossen reagiert.

Ob eine derartige Reaktion möglich ist, hängt nicht unwesentlich vom Verhältnis der Verbandsführung zu den politischen Strömungen innerhalb der SJ ab. So hat die Vergangenheit gezeigt, dass die SJÖ immer dann besonders stark war, wenn alle Strömungen entlang eines gemeinsam ausgearbeiteten Aktionsplans gehandelt haben. Dies war schon bei der Beteiligung der SJÖ an den Anti-WEF-Protesten und an der Bewegung gegen den Irakkrieg so. Und vor allem der Erfolg der Veranstaltung mit Hugo Chavez in der Wiener Arena im Mai dieses Jahres zeigte dies eindrucksvoll: Indem die SJ und "Der Funke, an einem gemeinsamen Strang zogen, initiierten sie die größte antiimperialistischen Kundgebung auf österreichischem Boden seit Jahrzehnten. Über 5000 Menschen beteiligten sich an dieser historischen Veranstaltung.

Über die SJ Vorarlberg wird die Funke-Strömung auch in Zukunft mit einem Unterstützer im Verbandsvorstand vertreten sein. Schon im Vorfeld hat die Führung der SJ Wien dafür gesorgt, dass nicht mehr wie bisher ein Vertreter der SJ Floridsdorf, einem der stärksten Wiener SJ-Bezirke in dem die marxistische Strömung sehr viel Unterstützung genießt, im Verbandsvorstand sitzen wird. Aus diesem Grund kandidierte der Funke-Unterstützer und SJ Floridsdorf-Aktivist Willi Waitz als Alternative zum offiziellen Wahlvorschlag. 17% der Delegierten stimmten für den marxistischen Kandidaten und sein Programm, was aufgrund der im vorhinein durchfraktionierten Personalentscheidungen als guter Erfolg zu werten ist.

Für eine starke, marxistische SJ

Der Verbandstag hat gezeigt, dass die Ideen der marxistischen Strömung "Der Funke, in entscheidenden Fragen zum politischen Programm der SJ werden. Für die Zukunft kann das nur bedeuten, dass der Dialog fortgesetzt werden muss und überall wo möglich ein gemeinsames Handeln passieren muss. "Der Funke, hat immer gezeigt, dass er an einer gemeinsamen Arbeit am Aufbau einer starken Sozialistischen Jugend interessiert ist. Jetzt kommt es auf die neue Verbandsführung um den Vorsitzenden Torsten Engelage an, ob auch sie die Notwendigkeit einer Vielfalt in der Diskussion und einer Einheit im Handeln entlang eines sozialistischen Programms anerkennt und dementsprechende Taten setzt.

Nach der Wahl: Jetzt braucht es eine rote ,speed kills,-Strategie!

Zur allgemeinen Überraschung und zur Bestürzung der österreichischen Bürgerlichen schaffte es die Sozialdemokratie am 1. Oktober stärkste Partei zu werden. Die parlamentarische Konstellation scheint jedoch nichts anders herzugeben als einen Pakt mit der ÖVP. Die Mehrheit der Mitglieder und FunktionärInnen der Sozialdemokratie erfüllt diese Perspektive mit Grauen. Wir wollen hier skizzieren wie dieses Szenario verhindert werden könnte.

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