…wird ein Feuer entfachen!

Seit 2008 ist die „Krise des Systems“ aus einem belächelten Nischendasein aus der Welt marxistischer Analysen ausgebrochen und zu einem festen Bestandteil aller politischen Diskussionen geworden. Von Sandro Tsipouras.

Der Grund dafür: Die Krise ist die (gar nicht mehr so) „neue Normalität“ des Kapitalismus. Alle VertreterInnen der etablierten politischen Kräfte, seien sie konservativ, liberal oder sozialdemokratisch, sind sich einig darin, dass die absehbare Zukunft von Lohnsenkungen, Sozialabbau, Privatisierungen und Massenarbeitslosigkeit geprägt sein muss. Die sich daraus ergebende politische Instabilität ist überall auf der Welt gleichermaßen spürbar. Eine ganze Generation von Menschen, die heuer ihr Studium begonnen oder die Lehre abgeschlossen hat, kennt die Zeit vor dem Ausbruch der Krise nur aus schemenhaften Kindheitserinnerungen. Diese Generation ist im Bewusstsein aufgewachsen, dass ihr Lebensstandard aller Wahrscheinlichkeit nach ihr Leben lang unter dem ihrer Eltern liegen wird, und dass sie gezwungen sein wird, immer schlechtere Bedingungen zu akzeptieren, um auf dem enger werdenden Arbeitsmarkt bestehen zu können. Also wollen wir uns im letzten Teil dieser Reihe mit drei Fragen beschäftigen. Woher kommen die Krisen im Kapitalismus, warum verschwindet die derzeitige Krise nicht mehr und was werden ihre langfristigen Folgen sein?

Der Grund aller Krisen

Wie in den Teilen 4 und 5 dieser Reihe erklärt, müssen die KapitalistInnen möglichst billig Waren produzieren, um konkurrenzfähig zu bleiben und so Profit durch den Verkauf der produzierten Waren am Markt machen zu können. Dazu müssen sie ständig die Produktion ausweiten. Gleichzeitig müssen sie dafür die Löhne der ArbeiterInnen drücken. Der Kapitalismus tendiert so grundsätzlich zur Überproduktion: Das Kapital vergrößert die Produktion mehr, als die „Märkte“ die produzierten Waren verdauen könnten - die Arbeiterklasse soll sich mehr Waren kaufen, als sie sich leisten kann. Marx fasste das so zusammen:

„Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde“ (MEW 25,501).

Hier kommt der Kredit ins Spiel. Den KapitalistInnen ermöglicht der Kredit, beliebig viel Kapital zu investieren, um die Mehrwertproduktion in Gang zu setzen und auszuweiten. Der Arbeiterklasse erlaubt er, trotz verschärfter Ausbeutung ihren Lebensstandard kurzfristig zu halten oder zu verbessern. In der Entwicklung des Kapitalismus kommt es deshalb ständig zur Ausweitung des Kredits, und zur Entstehung von Kreditblasen.

Der Kredit spielt eine zentrale Rolle in der vollständigen Entfaltung des Potentials des kapitalistischen Produktionsprozesses. Durch ihn wird es auch möglich, die ständig wachsende Masse an produzierten Waren zumindest vorerst absetzen zu können. Allerdings ist der Markt nicht beliebig ausweitbar, die Rückzahlbarkeit der aufgenommenen Kredite muss gewährleistet sein, was schon durch die Überproduktion nicht gesichert ist. Die momentan herrschende Krise des Kapitalismus begann mit einer Überflutung des US-Immobilienmarkts mit billigen Krediten. Hunderttausende Menschen, die eigentlich überhaupt nicht die finanziellen Mittel dazu hatten, wurden damit gelockt, zu fantastischen Konditionen ein Eigenheim erwerben oder gar errichten zu können. Der Ausfall dieser Kredite führte zunächst zum Bankrott der US-amerikanischen Großbank Lehman Brothers am 15. September 2008. Auch in anderen Ländern, zum Beispiel in Spanien, brachte das Platzen einer Immobilienblase Banken in Bedrängnis. Die daraus erfolgende Kettenreaktion an Kreditausfällen veranlasste mehrere Staaten, große Banken mit enormen Summen an Steuergeldern zu retten. Die ohnehin hohe Staatsverschuldung vieler Staaten stieg infolgedessen stark an. Insbesondere in der Eurozone führte das schließlich zum vorherrschenden Sparregime: Die Staatsverschuldung soll durch die massive Verkleinerung der Ausgaben für Infrastruktur, Gesundheit, Bildung und Soziales unter Kontrolle gebracht werden. Die Kosten der Krise werden auf die Arbeiterklasse abgewälzt.

Das Platzen der Kreditblasen wirkt sich schließlich über den Zusammenbruch der Nachfrage auch auf die sogenannte „Realwirtschaft“ aus und führt zu massenhafter Insolvenz, Standortschließungen und einem sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Die organische Krise des Kapitalismus

Die Krisen des Kapitalismus sind ein wiederkehrendes Phänomen, das seit Ende des 19. Jahrhunderts etwa alle 8 bis 11 Jahre aufgetreten ist. Historisch folgte auf eine Krise immer eine schwunghafte Erholung. Nachdem die Blasen geplatzt waren, war das überschüssige Kapital vernichtet. Durch Insolvenzen kam die Überproduktion zum Stillstand, der Markt war „bereinigt“ und so entstanden die Bedingungen für einen neuerlichen Aufschwung.

Mit der Krise ab 2008 verhält es sich etwas anders. Auf sie folgte eine extrem schwache Erholung. Es gibt insgesamt sehr geringes Wirtschaftswachstum, und das Wachstum, das stattfindet, ist das Resultat von Finanzspekulationen, also der Erhöhung von Preisen ohne realen Hintergrund in der Warenwelt. Die reale Warenproduktion in der EU befindet sich noch immer weit unter dem Niveau von 2008. Die KapitalistInnen weigern sich, ihr Geld produktiv zu investieren, weil durch die Sparpolitik kein kaufkräftiger Markt existiert, auf dem sie ihre Produkte absetzen könnten.

Historisch gab es zwei politische Ansätze, um aus einer Krise herauszukommen. Die erste Möglichkeit war die Senkung des Leitzinses der Notenbanken, also die Überschwemmung der Kreditmärkte mit billigem Geld, um es möglichst leicht zu machen, Geld zu leihen und produktiv zu investieren. Die Leitzinsen sind in vielen Staaten bereits bei Null oder gar unter Null, doch es kommt wie gesagt zu keiner Belebung der produktiven Investitionen. Die zweite Möglichkeit sind sogenannte „Konjunkturprogramme“: Die Erhöhung der Nachfrage durch Investitionen (v.a. in die Infrastruktur) oder Subventionen des Staates (etwa die „Verschrottungsprämie“). Durch staatliche Aufträge sollte die Industrie und Bauwirtschaft unterstützt werden, doch diese Möglichkeit ist mehrfach beschränkt. Einerseits ist das Ausmaß der Staatsschulden aufgrund allgemeiner Erwägungen der Systemstabilität beschränkt. Auch die Staaten können sich nicht endlos verschulden, sondern verlieren ab einem gewissen Punkt das „Vertrauen“ der Finanzmärkte. Gleichzeitig lösen aber staatliche Interventionen im Kapitalismus nicht das Problem der Überproduktion. Das Resultat staatlicher Nachfrage ist damit bestenfalls das Verschieben der Krise auf einen späteren Zeitpunkt, oft sogar mit verschärften Widersprüchen, wie die aktuelle Erfahrung in China zeigt. Hier wurden durch eine massive staatliche Nachfrage in den vergangen Jahren zusätzliche immense Überproduktionskapazitäten geschaffen.

Die Krise ist die einzige funktionierende Regulation der Krise. Der Preis dafür sind soziale Erschütterungen, zunehmende internationale Spannungen, Kriege, kurz eine allgemeine Destabilisierung der Gesellschaft. Es gibt für die Bourgeoisie keinen einfachen politischen Ausweg aus dieser Krise. Wir haben es also mit einer organischen Krise des Kapitalismus zu tun – das heißt, die Sackgasse, in der die kapitalistische Produktionsweise steckt, wird jetzt überdeutlich. Auch wenn es weiterhin klassische „Krisen“ und „Aufschwünge“ gibt, hat sich der Charakter dieser grundlegend geändert. Jeder Versuch die Krise zu überwinden, schafft das nicht nur nicht, sondern bereitet auch den nächsten Ausbruch vor. Die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft ist an einen Punkt gelangt, wo der Kapitalismus zu einer absoluten Bremse für deren Entwicklung geworden ist. Karl Marx beschreibt die Entwicklung des kapitalistischen Systems schon im „Manifest der Kommunistischen Partei“ von 1848 extrem treffend:

„Die Produktivkräfte, die [der Gesellschaft] zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt; und sobald sie dies Hemmnis überwinden, bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung, gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums. Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen.“

Die kommende Krise

Dass auf Krisen keine wirkliche Erholung mehr folgt, heißt nicht, dass die Regelmäßigkeit der Krisen verschwunden wäre. Die Krise von 2008 hat zwar vielen Ländern auf Dauer die Zerstörung des Sozialstaats und der Lohnniveaus sowie permanent anwachsende Massenarbeitslosigkeit und Instabilität beschert, aber trotz des Ausbleibens einer wirklichen Erholung kommt es – gerade wegen der Politik der absurd niedrigen Leitzinsen, mit denen die Bourgeoisie die Krise bekämpfen will – weiterhin zur Entstehung riesiger Kreditblasen an den Finanzmärkten, die unweigerlich platzen und wie bisher verheerende Folgen haben werden.

So ist die Bilanzsumme der US-amerikanischen Notenbank, der Federal Reserve, von 2008 bis 2014 von 800 Mrd. Dollar auf 4,5 Bio. Dollar angewachsen und hat sich damit mehr als verfünffacht. Zusammengezählt haben sich die Bilanzsummen der großen Zentralbanken der Welt von 6 Bio. Dollar im Jahr 2008 bis heute auf etwa 17,5 Bio. Dollar beinah verdreifacht. Was heißt das?

In Europa steht die nächste Krise vor der Tür. Die Eurokrise ist aber alles andere als gelöst, das Beispiel Italiens zeigt, wie wacklig die Situation noch immer ist. Damit schwebt die Eurozone in schwerer Gefahr. Die gewaltsame Senkung des Lebensstandards auf ein Drittweltniveau, die in Griechenland seit 2009 vorgeführt wird, ist in ganz Europa die Perspektive für die unmittelbare Zukunft.

Obwohl sich der Kapitalismus stets aufs Neue selbst in menschheitsbedrohende Krisen stürzt, wird er sich nicht selber abschaffen. Um mit diesem System und dem Massenelend, das es bringt, fertig zu werden und der Zerstörung der Zivilisation zu entgehen, muss die Arbeiterklasse die politische Macht übernehmen, um „der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staats, d.h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats, zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren. Es kann dies natürlich zunächst nur geschehen vermittelst despotischer Eingriffe in das Eigentumsrecht und in die bürgerlichen Produktionsverhältnisse“ (MEW 4,481), also durch die Enteignung der Banken und Schlüsselindustrien und die Organisierung der ganzen gesellschaftlichen Produktion nach einem demokratisch ausgearbeiteten Plan, bei dem nicht Profite, sondern die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen. Um dies bewerkstelligen zu können, braucht die organisierte Arbeiterbewegung ein sozialistisches Programm und eine revolutionäre Führung. Dafür kämpfen wir. Tritt dem Funke bei und hilf uns dabei!


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