Gianis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, präsentiert sich selbst als „unberechenbaren Marxisten“, was auch von den bürgerlichen Medien aufgegriffen wird. Wir argumentieren dafür, dass es sich bei ihm um einen klassischen Reformisten handelt, der glaubt, dass die Lösung der gegenwärtigen Krise im kapitalistischen System selbst gefunden werden könne. Dafür stand Karl Marx niemals. Von Fred Weston.

Bevor Varoufakis Finanzminister wurde, hatte er Ökonomie an mehreren Universitäten gelehrt. Er war auch als Berater des ehemaligen griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou tätig. Als die Krise des griechischen Kapitalismus offen ausbrach, avancierte er zu einer wichtigen Figur in der Entwicklung der SYRIZA-Regierungspolitik, vor allem bei den Verhandlungen mit der Europäischen Kommission und dem IWF. Sein politisches Handeln hatte enorme Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der griechischen Arbeiterklasse.

Vor zwei Jahren stellte Varoufakis seine Ideen in dem Artikel „Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstoßenden europäischen Krise“ dar. Es handelt sich dabei um eine Rede, die er im Mai 2013 beim 6. Subversive Festival in Zagreb hielt.

Den Kapitalismus beenden oder retten?

In den einleitenden Absätzen seiner „Bekenntnisse“ eröffnet er ein seiner Meinung nach „fürchterliches Dilemma“ der radikalen Linken: Nutzt man nun die kapitalistische Krise, um die Europäische Union zu zerstören, oder arbeitet man daran, den europäischen Kapitalismus zu stabilisieren? Er zieht den Schluss, dass „es, in dieser speziellen Zeit, die historische Aufgabe der Linken ist, den Kapitalismus zu stabilisieren; den europäischen Kapitalismus vor sich selbst und vor den dummen Handhabern der unvermeidlichen Krise der Eurozone zu retten“.

Als er das schrieb, kommentierte er die Euro-Krise als Uni-Professor. Später wurde er Finanzminister. So bekam er die Möglichkeit, das in die Tat umzusetzen, was er 2013 entwickelt hatte.

Sein wesentlicher Gedanke ist, dass die Linke unvorbereitet sei, da sie keine ausgearbeitete Alternative zum Kapitalismus zur Hand habe. Als Grund dafür nennt er, dass „die Linke grundsätzlich besiegt worden sei und es vorläufig auch bleibe“. Daher wäre es nötig, „den freien Fall des europäischen Kapitalismus zu stoppen, eben gerade damit wir Zeit bekommen, um eine Alternative zu formulieren“.

Diese Logik ist, gelinde gesagt, bizarr. Der Kapitalismus ist heute in einer überaus ernsthaften Krise, aber wir könnten laut Varoufakis das nicht nutzen, um der Arbeiterklasse die inneren Widersprüche des Systems aufzuzeigen und eine Alternative vorzuschlagen. Das sei deshalb so, weil die Linke nicht dafür bereit sei. Daher müsse die Linke nun die Zeit anhalten, den Kapitalismus stabilisieren und einen Weg finden, jenes Wirtschaftswachstum zu generieren, das uns eine zivilisierte Existenz erlaube. Wenn wir dann diese idealen Bedingungen erreicht hätten, könnten wir dazu übergehen, uns über Alternativen Gedanken zu machen, und uns dann etws ausdenken, das wir den Massen anbieten könnten.

Akzeptieren wir für den Moment, dass es möglich wäre, wieder ein signifikantes Wachstum im Kapitalismus zu erzielen, und der Schlüssel zur Wiedergeburt von Wohlstand in den Reformen, von denen Varoufakis träumt, läge. Wenn es der Kapitalismus schaffen würde, ohnehin einen anständigen Lebensstandard zu ermöglichen, warum sollten die ArbeiterInnen dann auf die ReformistInnen hören, wenn sie es dann irgendwann endlich einmal wagen, vom Sozialismus als Alternative zu sprechen?

Was Thatcher den jungen Varoufakis lehrte

Varoufakis behauptet, er habe aus der Erfahrung mit der Labour-Regierung in Großbritannien in den 1970er Jahren und dem nachfolgenden Aufstieg von Margaret Thatcher eine harte Lektion gelernt. Er hat in der späteren Periode der Labour-Regierung zwischen 1974 und 1979 in Großbritannien studiert und auch den Aufstieg von Thatcher miterlebt. Als junger Mann dachte er, dass ein Sieg Thatchers „gut sei, weil er der britischen Arbeiterklasse und dem Mittelstand einen kurzen, scharfen Schock versetzen würde, der nötig war, um eine progressive Politik wiederzubeleben; der der Linken eine Chance gebe, ein neues, radikales Programm für eine neue Art wirksamer, progressiver Politik zu schaffen.“

Jedoch fügt er hinzu: „Statt zu einer Radikalisierung der britischen Gesellschaft führte die Rezession, die die Thatcher-Regierung, als Teil ihres Klassenkampfes gegen die organisierte Arbeiterklasse und gegen die öffentlichen Einrichtungen der sozialen Sicherheit und Umverteilung, die nach dem Zweiten Weltkrieg etabliert worden waren, so sorgfälltig vorbereitet hatte, zur Zerstörung sämtlicher radikalen und fortschrittlichen Politik in Großbritannien.“

Er zeigt absolut kein Verständnis für das, was er hier erlebte, jedenfalls ist es weit von einer marxistischen Perspektive entfernt. Die Labour Party hat die Wahlen 1974, beflügelt durch einen erfolgreichen Bergarbeiterstreik, gewonnen. Die konservative Regierung, die seit 1970 im Amt war, wurde zudem durch die Rezession, die hohe Inflation und die steigende Arbeitslosigkeit destabilisiert.

MarxistInnen erklärten damals, dass die Labour-Regierung nun zwei Möglichkeiten hätte: Die erste –für die wir argumentierten – wäre, ein sozialistisches Programm umzusetzen, worunter die Verstaatlichung der Banken und Schlüsselbetriebe verstanden wurde. Das wäre der einzige Weg gewesen, sinnvolle Reformen durchzuführen. Die andere Möglichkeit wäre, in den Grenzen des kapitalistischen Systems zu bleiben, was bedeutet, sich dem Druck des Systems unterzuordnen und eine Spar- und Kürzungspolitik zu betreiben.

Die Labour-Minister, erfüllt von ihrer reformistischen Sichtweise, entschieden sich für die zweite Möglichkeit und führten Kürzungen und Austeritätsmaßnahmen durch. Wie die MarxistInnen vorausblickend argumentierten, bereitete diese Option eine Niederlage der Labour Party und eine neuerliche Wiederkehr der Konservativen an die Regierung vor. Und das ist genau das, was tatsächlich passiert ist. 1979 gewann Thatcher die Wahlen und führte weiterhin Sparmaßnahmen und Privatisierungen durch, kombiniert mit einer Offensive gegen die organisierte Arbeiterbewegung.

Was machte Labour in der Opposition? Sie war zwischen rechts und links polarisiert, eine starke linke Strömung rund um Tony Benn entwickelte sich. Aber selbst diese Linke hat nicht alle notwendigen Schlüsse gezogen. Sie erhob Forderungen wie Teil-Verstaatlichungen und Ähnliches. Die volle Conclusio, dass Labour jedoch nur versuchte, das kapitalistische System zu managen, zog sie nicht. Sie blieb mit ihrer Kritik auf halbem Weg stehen und konnte keine glaubhafte Alternative präsentieren. Die Linke in der Partei verlor an Kraft und der rechte Flügel wurde letztendlich gestärkt. Militanten Klassenkämpfen wie dem Bergarbeiterstreik von 1984/85 haben die Führer der Labour Party die Unterstützung verweigert. Im Fall der Liverpooler Stadtregierung, die sich weigerte, Thatchers drakonische kommunale Einsparungen umzusetzen, und die Bevölkerung gegen Thatcher mobilisierte, bekämpften die Führer der Partei offen diesen mutigen Kampf und gingen letztendlich dazu über, die Liverpooler Stadträte aus der Partei auszuschließen.

Diese Umstände, gemeinsam mit der Erinnerung an die vorangegangene Labour-Regierung, bedeuteten für die Partei eine jahrelange elektorale Durststrecke, die 1997 endete.

Für Varoufakis bleiben diese sozialen Prozesse ein Buch mit sieben Siegeln. Der Schluss, den er aus dieser Periode zieht, ist, dass die Linke zu schwach gewesen sei und keine Alternative zum Kapitalismus jener Periode gehabt habe. Er argumentiert dabei, nur allzu gerne für eine vollständige sozialistische Alternative kämpfen zu wollen, attestiert aber, dass wir dazu nicht fähig seien. Daher seien wir dazu verdammt, den Kapitalismus zu „retten“ und ihn zurück auf den Weg des Wachstums zu bringen, um die Situation zu stabilisieren. Sobald wir das geschafft hätten, würden wir über die nötige Zeit verfügen, unsere Alternativen zu entwickeln. Er argumentiert also dafür, dass der Kapitalismus so organisiert werden könnte, dass Krisen vermieden werden würden. (Diese Idee werden wir später erörtern.)

Auf der Mission, die Bourgeoisie zu überzeugen

Varoufakis sieht sich selbst auf einer Mission, „für eine breite Koalition, selbst mit den Rechten, hinzuarbeiten, deren Zweck die Lösung der Krise der Eurozone und die Stabilisierung des Kapitalismus wäre“ [unsere Hervorhebungen]. Er will die bürgerliche Gesellschaft von ihren eigenen Fehlern überzeugen und sie dazu bringen, seine Vorschläge aufzugreifen.

Er führt zu diesem Zweck eine Liste von Menschen an, mit denen er gesprochen hat. Unter ihnen sind „Anti-Austeritäts-DemonstrantInnen von Athens Syntagma Platz“, „Schulkinder aus den sozial benachteiligten griechischen und amerikanischen Vorstädten“ und „SYRIZA-AktivistInnen in Thessaloniki“. So weit so gut. Aber er hat auch mit „den MitarbeiterInnen der Federal Reserve Bank in New York“, „Bloomberg-Analysten in London und New York“ und „Hedgefonds in Manhattan und Londons Innenstadt“ gesprochen.

„Schulkinder aus den sozial benachteiligten griechischen und amerikanischen Vorstädten“ teilen also laut Varoufakis mit Hedgefonds-Spekulanten und der FED gemeinsame Interessen. Das verbindende Band sei dabei, Europa vor der Barbarei, vor einem „humanitären Blutbad“ zu retten, das für Varoufakis das einzige Ergebnis einer sich vertiefenden kapitalistischen Krise sein kann.
Varoufakis zeigt hier auf, dass er nicht das geringste Potenzial für Klassenkampf während der europäischen Krise erkennt. Dies trotz der Tatsache, dass es beispielsweise in Griechenland seit 2008 mehr als 30 Generalstreiks gegeben hat. Er attestiert:

„Die Krise in Europa wird wohl kaum eine bessere Alternative zum Kapitalismus hervorbringen, sondern viel eher gefährliche rückwärtsgewandte Kräfte entfesseln.“

In der gesamten Geschichte der Arbeiterbewegung ist das Wesensmerkmal des Reformismus der Vertrauensmangel in die Fähigkeiten der Arbeiterklasse, für eine revolutionäre Transformation der Gesellschaft zu kämpfen. Und nachdem die Arbeiterklasse die Gesellschaft ja nicht verändern könne, sei die nächstbeste Möglichkeit, zu versuchen, den Kapitalismus zu reformieren. Dies ist jedoch nur möglich, wenn sich die Wirtschaft im Aufschwung befindet. Daher trachten ReformistInnen in Krisenperioden nach einem Weg, „Stabilität“ und „Wachstum“ wiederherzustellen, um damit die Basis für Reformen vorzubereiten.

Im Denken von Varoufakis wird deutlich, dass er von Rosa Luxemburgs berühmtem Satz: „Sozialismus oder Barbarei“, nur die Barbarei sehen kann. Die „rückwärtsgewandten Kräfte“, auf die er sich bezieht, seien so gefährlich, dass sie „jede Hoffnung auf Fortschritt auf Generationen hinaus vernichten könnten“. Daraus schließt er, dass ein Scheitern der Mission der Selbstrettung des europäischen Kapitalismus bedeuten würde, dass alle Hoffnungen auf irgendeine Veränderung für Jahrzehnte zerstört werden würden.

Um jeder linken Kritik gleich von Beginn an zu antworten, fügt er hinzu: „Ich wünschte meine Kampagnen wären von anderer Art. Ich würde lieber ein radikaleres Programm vertreten, das im Kern darin bestünde, den europäischen Kapitalismus durch ein anderes, vernünftigeres System zu ersetzen, als dafür einzutreten, den europäischen Kapitalismus zu stabilisieren.“ Hier versucht er also, seine persönliche Glaubwürdigkeit in der Linken wiederherzustellen, aber das ändert nichts am Inhalt seines Programmes.

Seine Erfahrungen mit Papandreou

Varoufakis ist politisch nicht unerfahren. Nachdem er im Ausland als Unversitätsprofessor gearbeitet hatte, kehrte er 2000 nach Griechenland zurück und, wie er selbst sagt, verbündete sich „mit dem damaligen PASOK-Außenminister Giorgos Papandreou“, da er hoffte, „verhindern zu helfen, dass die wiedererstarkte Rechte an die Macht zurückkehrte, die in Griechenland sowohl innen- wie außenpolitisch eine fremdenfeindliche Politik durchsetzen wollte“.

Er wurde ein Berater der damaligen PASOK-Regierung und versuchte offensichtlich, Papandreou von seinen Ideen zu überzeugen. Varoufakis musste allerdings bald feststellen, dass seine Bemühungen umsonst waren. Daher trat er Anfang 2006 als Papandreous Berater zurück. Er gesteht sich heute ein, dass „Papandreous Partei nicht nur dabei scheiterte, die Xenophobie zu stoppen. Sie führte auch eine strikte neoliberale Politik durch, die die sogenannten Bail-outs in der Eurozone einläutete, was, unbeabsichtigt, dazu führte, dass Nazis auf die Straßen von Athen zurückkehrten.“

Der Grund, warum die PASOK-Regierung daran scheiterte, auch nur eines von Varoufakis‘ Zielen zu erreichen, ist leicht zu erkennen: Die reformistische Führung der PASOK hatte keine Perspektive der Transformation der Gesellschaft. Sie verschloss sich der Erkenntnis, dass sinnvolle Reformen in Zeiten kapitalistischer Krise unmöglich sind, wenn sie nicht von der Ersetzung des kapitalistischen Systems durch die Übernahme der Schlüsselbereiche der Wirtschaft und deren demokratische Planung begleitet werden. Wenn die Führung einer linken Regierung nicht dazu bereit ist, die Profitlogik zu überwinden, dann bleibt als einzige Option der Versuch, das kapitalistische System für die Interessen aller Klassen zu nutzen.

Der Kapitalismus aber folgt seiner eigenen Logik. Er basiert auf dem Privateigentum an Produktionsmitteln und der Notwendigkeit des privaten Profits. Jede signifikante Reform, die die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen verbessert, hat dabei ihre Kosten. Die Frage ist: Wer bezahlt sie? Die KapitalistInnen können bei Strafe ihres eigenen Untergangs nur daran interessiert sein, ihren Profit zu steigern. Gegen alles, was ihn senkt, werden sie sich mit Händen und Füßen wehren.

Trotz seiner früheren Erfahrungen mit PASOK besteht Varoufakis noch immer darauf, dass es möglich sei, mit den KapitalistInnen zusammenzuarbeiten und das System zum Vorteil beider, der ArbeiterInnen und der Bosse, zu nutzen. Man kann ihm nicht vorwerfen, es nicht zu versuchen. Nachdem er mit PASOK versagt hatte, versuchte er, dieselben Ideen mit der SYRIZA-Regierung umzusetzen. Es ist dabei angebracht, ihn an eine geflügelte Definition von Wahnsinn zu erinnern: „Etwas immer und immer wieder auf dem gleichen Weg zu versuchen und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“

Er war nicht mehr nur ein Berater und war als Finanzminister in einer Position, seine Theorien anwenden zu können. Stattdessen sahen wir, wie Varoufakis ein trauriges Schauspiel aufführte und SYRIZA unter dem Druck des europäischen Kapitals auf viele programmatische Forderungen verzichtete. Alle seine Bitten an die bürgerliche Gesellschaft, die Fehler ihrer Handlungen zu erkennen, stießen – nicht gerade überraschend – auf taube Ohren.

Verkleidet im Mantel des Marxismus

Lange bevor er Finanzminister wurde, war Varoufakis Mitautor des Dokumentes „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“. (Mehr dazu später.)
Zugegeben, er sagt, dass es nicht „einen Hauch von Marxismus enthält“. Stattdessen hat er das Bedürfnis, sich – zumindest teilweise – mit dem Mantel des Marxismus zu verkleiden. Er sagt, dass „Karl Marx seine Perspektive der Welt, in der wir leben, geformt hat“. Jedoch legt er gleich nach, dass „das nicht etwas ist“, worüber er „in der ‚feinen Gesellschaft‘ heutzutage freiwillig spreche, weil nur die Erwähnung des M-Wortes die ZuhörerInnen augenblicklich abschalten lässt.“

Wenn er jetzt also auf seiner Mission ist, die „feine Gesellschaft“, gemeint ist die bürgerliche High-Society, zu überzeugen, dann versteckt er seinen „Marxismus“. Aber die Wahrheit ist, dass er seinen Marxismus nicht verstecken muss, da er in Wirklichkeit keine marxistischen Positionen vertritt. Als „undogmatischer Marxist“ glaubt er, dass „es wichtig wäre, ihm [Marx] in einer Reihe von Fragen leidenschaftlich zu widersprechen“. Diese Maskierung ist unter linken ReformistInnen beliebt: Sich mit Marx radikal zu gebärden, um dann Ideen zu äußern, die dem genuinen Marxismus diametral entgegengestellt sind.

Das Problem dieser ganzen Herangehensweise ist, dass es sein eigentliches Ziel ist, die bürgerliche Gesellschaft mit ihren ÖkonomInnen und PolitikerInnen von seinen Ideen zu überzeugen. Der Dialog mit der Arbeiterklasse wird dabei völlig ausgeblendet. Diese „Methode“ legt er selbst offen:

„[…] die herrschenden Kräfte werden niemals durch Theorien gestört werden, die von anderen Annahmen als ihren eigenen ausgehen. Kein etablierter Ökonom wird sich heute mit marxistischen oder auch nur neoricardianischen Theorien auseinandersetzen. Man kann den Mainstream neoklassischer ÖkonomInnen nur herausfordern, wenn man die internen Widersprüchlichkeiten seines eigenen Modells zeigt.“

Da haben wir es nun. Nachdem alternative Theorien von der bürgerlichen Ökonomie niemals ernst genommen werden, bestehe kein Grund dafür, seine Zeit zu verschwenden, diese zu entwickeln. Und so schreibt er weiter: „Aus diesem Grund hatte ich mich von Beginn an entschieden, in die ‚Gedärme‘ der neoklassischen Theorie einzutauchen und praktisch keine Energie darauf zu verschwenden, ein alternatives, marxistisches Modell des Kapitalismus zu entwickeln.“

Was Varoufakis hier schreibt, hilft uns, seine Herangehensweise an die Lösung der Krise der Eurozone zu erklären. Sein Ziel ist es, die herrschende bürgerliche Ökonomie und Politik der EU zu überzeugen, vernünftig zu werden, ihnen Einsicht zu vermitteln, wohin ihre Politik führt, und so eine Richtungsänderung durchzusetzen. Er glaubt, dass er durch Vernunft und Logik die Bürgerlichen dazu bringen könne, ihre Fehler zu erkennen. Er sagt ihnen dabei, dass ihr eigenes System dem Untergang geweiht ist, wenn sie nicht rechtzeitig auf den reformistisch-utopischen Propheten hören.

Das Problem bei seiner Überzeugungsarbeit ist, dass seine Ideen vollkommen mangelhaft sind und auf Basis einer freien Markwirtschaft, also des Kapitalismus, einfach nicht funktionieren können. Er begeht den klassischen reformistischen Denkfehler, zu glauben, dass es in Zeiten der Krise möglich sei, die Lebensverhältnisse der ArbeiterInnen und der KapitalistInnen gleichzeitig zu verbessern, dass es eine gemeinsame Vernunft zwischen Kapital und Arbeit gebe.

Obwohl er also sagt, dass Marx zumindest zu seinem Verständnis der Welt beigetragen habe, lässt er jedes Verständnis für die Grundideen des Marxismus vermissen. Dieses Manko zieht sich wie ein roter Faden durch seine Schriften über Marx. Varoufakis erkennt an, dass Marx die inneren Widersprüche des Kapitalismus offengelegt hat, gleichzeitig distanziert er sich jedoch von Marx. Er tut dies, indem er Marx‘ Positionen zu falsifizieren versucht.
Zu Teil 2




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