…wird ein Feuer entfachen!
  • Mitterlehners Rücktritt: Zeitenwende im bürgerlichen Lager

    Nur der Zeitpunkt Reinhold Mittlerlehners Rücktritt als ÖVP-Chef kam überraschend. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung des bürgerlichen Lagers. Die Zeiger werden nun endgültig auf Frontalangriff auf demokratische und soziale Rechte der Arbeiterklasse gestellt. Von Emanuel Tomaselli.

  • Raiffeisen-Posterboy: Sebastian Kurz

    Welche Rolle Sebastian Kurz zur Stabilisierung der herrschenden Verhältnisse spielt und warum er in seiner Funktion als Außenminister als innenpolitischer Rettungsanker agieren kann, erklärt Stefan Wagner.

  • Unleistbare DEMO-kratie

    Kurz nach Verabschiedung des neuen Regierungsübereinkommens übermittelt Innenminister Sobotka einen Gesetzesvorschlag, der die Abhaltung von Demonstrationen in Zukunft massiv behindern soll. Von Emanuel Tomaselli.

  • Dr. Erwin Pröll - Sohn seiner Klasse

    Warum das System Pröll nichts anderes als die Ausübung der Herrschaft der besitzenden
    Klasse ist, es aber dennoch eigene Charakteristika aufweist, analysiert Stefan Wagner.

  • Bundespräsidentenwahlen: Nur kämpferische Arbeiterbewegung kann Rechtsruck stoppen

    Das Ende der Zweiten Republik vollzieht sich nicht durch einen politischen Akt der FPÖ, sondern durch die gesellschaftliche Isolation und Selbstzerfleischung der Volksparteien SPÖ und ÖVP. Emanuel Tomaselli analysiert.

  • Industrielle in der Offensive

    IV. Die VertreterInnen der Industrie gehen in die Offensive. Der Wirtschaftsflügel der ÖVP übernimmt mit McDonald die Führung in der Partei und drängt weiter auf schnelle Reformen im Sinne des Kapitals. Agnes Friesenbichler berichtet.

  • Die ÖVP-Blockade brechen

    Steuerreform. Bei der Forderung nach einer Gegenfinanzierung der Lohnsteuerentlastung durch Reichensteuern darf es keine Abstriche vom ÖGB-/AK-Konzept geben, sagt Stefan Wagner.

  • Stolz drauf? (Editorial Funke Nr. 130)

    Der ÖVP-Nachwuchsstar Sebastian Kurz zieht derzeit mit einem rechtslastigen Volks-Rock n’ Roller durch die Lande und will uns mit seiner „stolz drauf“-Kampagne Sand in die Augen streuen. Doch es gibt keinen Grund für einen nationalen Schulterschluss.

  • ÖVP schützt die Reichen (Editorial Funke Nr. 127)

    Die Gewerkschaften fordern eine Lohnsteuerreform, damit den Lohnabhängigen „mehr Netto vom Brutto bleibt“. Kann sich die Arbeiterbewegung endlich aus der tödlichen Umklammerung durch die ÖVP befreien? Eine Analyse der Redaktion.

  • Härtere Gangart

    Die Industriellenvereinigung drängt auf eine härtere ÖVP-Linie und diktiert ein umfangreiches Privatisierungsprogramm. Trotzdem ist sie weiters auf eine Koalition mit der SPÖ angewiesen.

  • Messen, leisten, ranken

    Leistungsdruck, Leistungsdifferenzierung, Leistungssteigerung – das sind die Inhalte des neuen ÖVP-Bildungsprogramms, analysiert Jasmin Giel.

  • Eine Geisterbeschwörung in rot-schwarz

    Ein Kommentar zur Neuauflage der Großen Koalition. Von Josef Falkinger

  • Große Koalition "neu": Roter Kanzler - schwarze Handschrift

    Die "neue" Große Koalition unter Führung von Werner Faymann steht. Dasd das Koalitionsabkommen und die Ressortverteilung die Handschrift der ÖVP trägt, ist laut "Presse" klar ersichtlich. Diese Regierung hat nur eine Aufgabe: die kapitalistische Krise unter Einbindung der Gewerkschaften zu verwalten.

  • Eine Notiz zur "Vermögenszuwachssteuer"

    In der SPÖ-Regierungsfraktion wird der „ideologischen Durchbruch“ einer geplanten Einführung der „Vermögenszuwachsbesteuerung“ gefeiert, während die ÖVP und die Medien dabei sind, mit demagogischen Argumenten à la „Die Häuslbauer werden noch mehr belastet“ dagegen vorzugehen. Ausgeklammert werden folgende Fakten.

  • Vorarlberg: ÖVP will linke Stimme mundtot machen

    Wie alle anderen politischen Jugendorganisationen beziehen auch die SJ und AKS (Aktion Kritischer SchülerInnen) einen großen Teil ihrer Finanzen aus der Vereinsförderung des Landes Vorarlberg. Heuer sollen beide Organisationen keine Förderungen mehr erhalten. Als Grund dafür werden formale Fehler im jährlich abzugebenden Tätigkeitsbericht genannt. Es ist allerdings offensichtlich, dass dahinter politische Überlegungen stehen.