…wird ein Feuer entfachen!

Mitterlehners Rücktritt: Zeitenwende im bürgerlichen Lager

Nur der Zeitpunkt Reinhold Mittlerlehners Rücktritt als ÖVP-Chef kam überraschend. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung des bürgerlichen Lagers. Die Zeiger werden nun endgültig auf Frontalangriff auf demokratische und soziale Rechte der Arbeiterklasse gestellt. Von Emanuel Tomaselli.

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Heraus zum 1. Mai!

Der sogenannte Regierungsneustart kommt nicht vom Fleck. Einzig die Halbierung der Flug-Ticketsteuer und die antidemokratischen Einschränkungen des Demonstrationsrechts konnte die Koalition bisher durchs Kabinett kriegen. Die Auflösung der Klassenschülerhöchstzahlen, von Regierungsseite vereinbart, trifft bei den LehrerInnen auf heftigen Widerstand.

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