…wird ein Feuer entfachen!

Der Sieg von Erdoğans „Ja“ beim Referendum zur Änderung der türkischen Verfassung ist amtlich. Doch welchen Charakter hat dieser Sieg und was bedeutet er? Von Hamid Alizadeh.

Laut den offiziellen Ergebnissen stimmten 51.3% der 48 Millionen WählerInnen für das „Ja“ zur neuen Verfassung, die dem Präsidenten weitreichende und praktisch unkontrollierte Befugnisse verschafft. Die Wahlbeteiligung, nach offiziellen Angaben 84%, war sehr hoch und die Stimmung im ganzen Land extrem polarisiert.

Bei der Wahl stand nicht nur eine Umgestaltung des Regierungssystems auf dem Spiel, sondern Präsident Erdoğan und das AKP-Regime selbst. Sie offenbart eine Gesellschaft, die sich in zwei völlig entgegengesetzte Lager spaltet. Nach der Anerkennung des Ergebnisses ging Erdoğan sofort in die Offensive:  „Wir haben viel zu tun, wir sind auf dem Weg, aber es ist Zeit einen Gang höher zu schalten und zu beschleunigen … Wir haben die wichtigste Reform in der Geschichte unserer Nation durchgeführt.“ Später am Abend folgte die Ankündigung, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen, und die Verlängerung des Ausnahmezustands.

Doch obwohl die Volksabstimmung abgehalten wurde, um den Anschein eines starken Regimes mit stabiler Unterstützung zu erwecken – manche nannten es eine demokratische Wahl für eine Diktatur – zeigte sie das genaue Gegenteil.

Eine demokratische Wahl?

An dieser Abstimmung war nichts Demokratisches. Wie wir berichteten (Hayır – Nein zu Diktatur und Kapitalismus!) war die ganze vorhergehende Periode gezeichnet von einer kompletten Mobilisierung des Staates und der Medien für die Wahl des „Ja“. Private und staatliche Medien konzentrierten sich gleichermaßen auf die „Ja“-Kampagne, während sie dem „Nein“ (hayır) kaum oder gar keinen Platz einräumten. Die Kampagne erreichte völlig absurde Ausmaße und führte zu einer Art Selbstzensur, was das Wort „Nein“ in den Medien anging. Sogar Nichtraucherbroschüren („Mit einem „Nein“ machst du alles richtig“) wurden eingestampft und der thematisch nicht verwandte Film „NEIN“ nicht mehr ausgestrahlt!

Erdoğan selbst sagte, mit einer Stimme für das “Nein“ würde man sich auf die Seite der Putschisten stellen. Jeder weiß, wie diese Drohung zu verstehen ist: Mehr als 120.000 Personen wurden entlassen und 40.000 eingesperrt, nachdem sie verdächtigt wurden am gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 beteiligt gewesen zu sein. Tausende (regionale und nationale) Parlamentsabgeordnete, Funktionäre und AktivistInnen der linken, kurdisch geprägten HDP, die für das „Nein“ aufrief, wurden mit fadenscheinigen Anklagen verhaftet.

Nicht zu vergessen sind der Belagerungszustand und der offene Krieg im gesamten Südosten des Landes, der zur kompletten Zerstörung ganzer Viertel, Dörfer und Städte führte, tausende Todesopfer forderte und zehntausende obdachlos machte. In der Zeit vor dem Referendum war die Einschüchterungstaktik genau auf die Aktivitäten der HDP abgestimmt, indem Ausgangssperren über diejenigen Städte und Dörfer verhängt wurden, in denen Veranstaltungen geplant waren. Allein in der vergangenen Woche waren 14 Dörfer in den Bezirken Lice, Kocaköy und Hazro in Diyarbakir von einem Ausgehverbot betroffen. Am Tag der Wahl wurde diese Atmosphäre der Einschüchterung und des Terrors noch weiter verschärft, als hunderttausende Militärs und PolizistInnen auf den Straßen postiert wurden, um „die Sicherheit zu wahren“.

Schlussendlich setzte die Oberste Wahlbehörde (YSK) noch die Regelung außer Kraft, nach der die Wahlkarten und Umschläge vor der Wahl versiegelt werden müssen. Nicht nur ist dieses Vorgehen illegal – es ist auch sehr wahrscheinlich, dass dies von Anfang an Teil des Plans zur Manipulation der Wahl war. Das letzte Mal als dies vorkam, bei den Wahlen 2004, handelte es sich um 145 Umschläge. Dieses Mal betraf es schätzungsweise zwischen 2 und 2,25 Millionen unversiegelte Umschläge (!).

Aus dem ganzen Land strömen Videos, die unverhohlene Wahlfälschungen zeigen. Die Internationalen Wahlbeobachter der OSZE berichteten, dass der Zugang zu mehreren Wahllokalen untersagt oder eingeschränkt wurde. Zur gleichen Zeit berichtete die staatliche Nachrichtenagentur „Anadolu“ Ergebnisse, noch bevor die Wahlbehörde sie überhaupt ausgezählt hatte. Vor allem in den kurdischen Gebieten wurden mehrere sehr fragwürdige und unwahrscheinliche Ergebnisse verkündet.

In Bitlis zum Beispiel ging die Wahl mit 59,35% für das „Ja“ aus. Das ist ein starker Schwenk von den 45,74%, die AKP und MHP in den letzten Parlamentswahlen erreichten, und ist sogar noch höher als die 52,06% die Erdoğan bei den Präsidentschaftswahlen 2014 erhielt, als er sich auf dem Höhepunkt seiner Popularität unter den KurdInnen befand. Betrachtet man die brutale Repression, die Erdoğan seitdem gegen die kurdische Bevölkerung ausübt, wirkt dieses Ergebnis fantastisch im wahrsten Sinne des Wortes. Ähnlich ist es im nahegelegenen Van, wo das „Ja“ 42,72% erreichte, viel höher als die 20% von AKP/MHP bei den Parlamentswahlen im Juni 2015, und den ca. 30% im November. Diese Zahlen sind, um es milde auszudrücken, verdächtig, und decken sich mit den zahlreichen Vorwürfen der Wahlmanipulation, die in diesen Gegenden geäußert wurden.

Die Oppositionsparteien, CHP und HDP, weigerten sich das Ergebnis anzuerkennen und fordern, die unversiegelten Wahlzettel nicht zu zählen. Der Englische Twitteraccount der HDP gibt an, dass die Partei das Ausmaß der Manipulation auf 3-4% schätzt. Im ganzen Land gingen große Gruppen auf die Straßen, um gegen die Abstimmung zu protestieren. Diese Proteste weiteten sich am Folgetag aus, als das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten offenkundiger wurde. Es steht völlig außer Frage, dass Erdoğan die Wahl, wäre sie „fair“ gewesen, sehr wahrscheinlich verloren hätte.

Schwindender Rückhalt

Trotz allem Wahlbetrug, Terror und Einschüchterungen, fällt vor allem die niedrige Anzahl der Stimmen für die neue Verfassung auf. Die genauen Zahlen werden noch einige Tage auf sich warten lassen, aber es zeichnet sich jetzt schon eine ernsthafte Delle in der Unterstützung für die Regierung ab.

Verglichen mit den Parlamentswahlen im November 2015, als die AKP und die MHP (die beiden Parteien hinter der „Ja“-Kampagne) zusammen 61,4% erreichten, nahm das Ergebnis um 10%, oder ca. 4,2 Millionen Stimmen, ab.

In den kurdischen Gebieten, wo sich der Staat die meiste Mühe gab die WählerInnen dazu zu bringen, zuhause zu bleiben, und damit wohl einigermaßen erfolgreich war, stimmten 9 der 10 Provinzen, in denen prokurdische Gouverneure abgesetzt und durch regimetreue Nachfolger ersetzt wurden, für das „Nein“.

Am wichtigsten aber ist, dass beinahe alle größeren Städte gegen Erdoğan stimmten. In Istanbul, wo seine politische Karriere Fahrt aufnahm nachdem er Bürgermeister wurde, siegte das „Nein“ mit 51,4%, und das obwohl die beiden „Ja“-Parteien noch 57,34% in den letzten Wahlen erreichten. Das „Ja“ erhielt sogar noch weniger Stimmen, als die AKP selbst in den letzten Wahlen (48,75%). Im ArbeiterInnenviertel Fatih, siegte das „Ja“ zwar mit 51,35%, aber auch das ist noch weniger, als die 52,2%, die die AKP 2015 erreichte, ganz zu schweigen von den 8,1% die damals für die MHP stimmten. In Umraniye, ebenfalls vor allem von ArbeiterInnen bewohnt, ergibt sich das gleiche Bild: „Ja“ – 55,2%, aber 55,5% für die AKP und 9,3% für die MHP 2015.

Das gleiche kann in Ankara beobachtet werden, wo AKP/MHP 2015 63% erreichten, das „Nein“ aber mit 51,15% siegte. Auch in Izmir, der Hochburg der CHP, musste die AKP/MHP-Allianz schwere Verluste einfahren. Ihr gemeinsamer Stimmenanteil verkleinerte sich von 42,4% 2015, auf 31,2% beim Referendum.

Das „Nein“ siegte in allen wichtigen urbanen Zentren gleichermaßen, in Diyarbakir, Adana und Antalya. In Antalya erhielt das „Ja“ 18,8% weniger Stimmen als AKP/MHP 2015 und das „Nein“ gewann mit 59%.

Was das „Ja“ vorantrieb, abgesehen von den Unregelmäßigkeiten im Südosten, waren vor allem die ländlichen Gebiete. Es ist kein Zufall, dass die höchsten Anteile des „Ja“ aus Gebieten ohne Industrie kommen, wie Bayburt, Rize, Aksaray, Gumushane und Erzurum. Allerdings verlor auch hier die „Ja“-Allianz massiv an Stimmen im Vergleich zu 2015: Bayburt um 11,58%, Rize um 5,7%, Aksaray um 14,22%, Gumushane um 16,27% und Erzurum um 15,23%.

Zentral ist der Abfall der Unterstützung in den wichtigsten Hochburgen der AKP, den „Anatolischen Tiger“-Industriestädten. Die AKP ist die Partei der anatolischen Kapitalistenklasse. Aber ihr Erfolg bei den Wahlen war, zu einem großen Teil, mit der jungen Arbeiterklasse in diesen Gegenden verbunden, deren Einkommen sich vervier-, -fünf- und -sechsfacht haben, seit die Partei an die Macht kam. Aber die stagnierende Wirtschaft verschärft die Klassenwidersprüche in diesen Gebieten und führt zu einem Aufbrechen der paternalistischen Gesellschaftsstrukturen, die einen großen Einfluss auf das ökonomische und politische Leben hatten. Dieses Referendum gibt uns die ersten Einblicke in die Klassengegensätze im AKP-Kernland.

Natürlich konnte Erdoğan die Anatolischen Tiger gewinnen, aber er sah auch zum ersten Mal einen signifikanten Rückgang seiner Unterstützung. In Gaziantep, dem Herzland des türkischen Jihadismus und Brückenkopf der Intervention in Syrien, erreichte das „Ja“ 62,45%, ca. 9% weniger als bei den letzten Wahlen. In Konya erhielt das „Ja“ 7,88% weniger Stimmen, als die AKP 2015 alleine erreichte, in Kayseri verlor das „Ja“-Lager 16,17%. In Denizli, einem „Schlüsseltiger“, wo das Wirtschaftswachstum als erstes begann, und sich eine reifere Arbeiterklasse entwickeln konnte, siegte das „Nein“, mit einem Abfall von über 15% der Stimmen der „Ja“-Parteien. Solange das Wirtschaftswachstum da war und es keine reale politische Alternative gab, versammelte sich die Arbeiterklasse in Anatolien hinter der AKP. Aber wie die Bande zwischen den Dörfern und den Städten im Bewusstsein der ArbeiterInnen immer weiter aufweichen, treten die Klassenwidersprüche zwischen den ArbeiterInnen und den Bossen immer klarer zum Vorschein. Es ist nur logisch, dass diese soziale Ausdifferenzierung sich auch auf der politischen Ebene widerspiegelt. Dieser Prozess wird sich mit der Vertiefung der Wirtschaftskrise in der Türkei beschleunigen und heftige Klassenkämpfe in Anatolien mit sich ziehen. Die ersten Phasen dieser Entwicklung wurden durch diese Wahl zutage gebracht.

Im ganzen Land kann die fortschreitend abnehmende Unterstützung für die „Ja“-Parteien beobachtet werden. Es ist schwierig zu erkennen welche Seite hier verliert, aber es ist wahrscheinlich, dass sowohl AKP als auch MHP Verluste einstecken. Auch wenn wir annehmen, dass dieser Prozess nur die MHP betrifft, wäre es immer noch ein Warnsignal für Erdoğan, der in den letzten zwei Jahren vor allem auf die Unterstützung der rechten Nationalisten angewiesen war, um stabil regieren zu können. Hätte die MHP das Referendum nicht unterstützt, wäre auf jeden Fall ein viel höheres Ausmaß an Wahlmanipulation nötig gewesen, um Erdoğan den Sieg zu verschaffen.

Es mangelt an einer Alternative

Von Anfang an war klar, dass Erdoğan bei der Umsetzung seines Traums, ein neues Sultanat zu errichten, keine Mittel scheuen würde. Neben offener Manipulation stützte sich seine Taktik hauptsächlich auf das Erbe der boomenden Wirtschaft während seiner Herrschaft auf der einen, und antikurdischen Nationalismus und Terror auf der anderen Seite. Er versprach Stabilität. Offensichtlich konnte er damit eine gewisse Schicht der Bevölkerung beeinflussen, vor allem in den ländlichen Gebieten, aber dieser Einfluss war vernachlässigbar.

Der Hauptgrund wieso Erdoğan nicht besiegt wurde war, dass es keine glaubhafte Widerstandskampagne gab. Die HDP war durch die extrem kurdenfeindliche Stimmung, die durch den Bürgerkrieg angeheizt wurde, massiv eingeschränkt. Zusammen mit den extremen Repressionen paralysierte dies die ganze Organisation. Gleichzeitig konnte die Partei nicht aus ihrer politischen Isolation ausbrechen, und den täglichen Attacken der Medien, die sie als rein kurdische Terrororganisation darstellen, entgegentreten.

Die kurdische Frage ist mittlerweile völlig mit dem Schicksal Erdoğans verbunden. Wären der Bürgerkrieg und die daraus resultierende Spaltung der Arbeiterklasse anhand nationaler Linien nicht gewesen, hätte er nicht an der Macht bleiben können. Auch die wichtigste Oppositionspartei, die CHP, spielt Erdoğan in die Hände, indem sie dieselbe Rhetorik übernimmt und einige der antikurdischen Gesetze mitträgt. Tatsächlich ist es so, dass sie in ihren Protestreden gegen das Referendum weder den Bürgerkrieg in Kurdistan, der gegen ein Fünftel der Bevölkerung geschürt wird, noch die brutalen Repressionen gegen die HDP auch nur erwähnen.

Vor allem anderen tut sich die gegenwärtige Führung der CHP durch ihre Impotenz hervor. Während Erdoğan die ganze Macht des Staatsapparates für das Referendum mobilisierte, tat die Führung der CHP ihr Bestes, ihr staatsmännisches Ansehen zu bewahren. Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kiliçdaroglu, erzürnt viele in der Basis, die erkennen, dass seine „loyale Opposition“, und damit Legitimierung von Erdoğans Regime, nicht mit den kemalistischen Wurzeln der Partei vereinbar ist. Die Führer der CHP fürchten sich hingegen viel mehr vor einer unkontrollierbaren Massenbewegung auf den Straßen, als vor den Aussichten von Erdoğans Neosultanat. Nicht einmal Erdoğan nimmt die CHP ernst. Auf Kiliçdaroglus Forderung, die Wahl für ungültig zu erklären, antwortete er nur: „Sie sollten es nicht versuchen, es wird umsonst sein. Es ist jetzt zu spät.“

Eine Diktatur?

Erdoğan erhoffte sich in öffentlichen Auftritten bis zu 60% Unterstützung für das Referendum, dennoch hat er es nur knapp geschafft die Mehrheit zu erreichen. Das ist kein Anzeichen für ein starkes Regime. Im Gegenteil, es spiegelt eine schwächelnde Regierung wieder, die wild um sich schlägt, um zu überleben. Die Führung der CHP und die traditionell kemalistische Großbourgeoisie fürchten in erster Linie nicht die weitreichenden Befugnisse Erdoğans, sondern die Tatsache, dass er mit dem Wegrücken von der bürgerlichen Demokratie auch die „Sicherheitsventile“ des türkischen Kapitalismus entfernt. Je bonapartistischer seine Herrschaft wird, desto unwahrscheinlicher wird es, dass eine „geordnete“ – nichtrevolutionäre – Machtübergabe stattfindet, sobald der Rückhalt seines Regimes zu gering zum Weiterherrschen sein wird.

Die Machtübernahme Erdoğans stützte sich auf eine Welle der Massenunterstützung und einer Anti-Establishment Stimmung, die sich gegen das Militär und alle etablierten Parteien richtete. Seine Beliebtheit verdankte er dem längsten Wirtschaftswachstum in der türkischen Geschichte. Seit 2013 allerdings, als das Wachstum begann abzuklingen, die Gezi-Park Proteste ausbrachen und die Türkei ihre Intervention in Syrien startete, verlor er schrittweise an Unterstützung. Obwohl dieses Referendum wie ein Sieg für sein Regime wirkt, offenbart es doch nur die Fortsetzung dieses Prozesses.

Erdoğan hat viele Krisen nur dadurch verhindert, indem er neue erschaffen hat. Der Krieg in Syrien, der Krieg gegen die KurdInnen und die enormen Kredit- und Immobilienblasen sind Probleme, die sich nicht einfach auflösen werden. Und obwohl Erdoğan sich die kurdische Bewegung und die verschiedenen Fraktionen im Staat und innerhalb der herrschenden Klasse zur Brust nahm, legte er sich noch nicht mit der türkischen Arbeiterklasse an, einer Klasse, die in den letzten 20 Jahren stark angewachsen ist, und die seit 1980 keine grobe Niederlage mehr erfahren hat. Um eine straffe Diktatur zu errichten, müsste Erdoğan erst diese Klasse niederwerfen. Doch jeder Versuch dies zu tun, würde seinen eigenen Untergang bedeuten. In der Zwischenzeit, ohne eine politische Alternative, wird das Regime auf demselben Pfad voranschreiten und mit jeder Krise schwächer werden.




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