…wird ein Feuer entfachen!

Nordkorea-Konflikt. Der Konflikt zwischen Nordkorea und China scheint sich weiter zuzuspitzen. Martin Gutlederer analysiert die zugrunde liegenden Dynamiken und beleuchtet die Dreiecksbeziehung zwischen den USA, China und Nordkorea.

 „Politik ist die Bühne, auf der die Souffleure manchmal deutlicher zu hören sind als die Akteure.“ (Ignazio Silone, italienischer Schriftsteller)

Gerade angesichts des verbalen Getöses, das die Präsidenten Nordkoreas und der USA von sich geben, lohnt es sich besonders, genau auf die die in den Hintergrund getretenen Souffleure der geopolitischen Interessen Chinas und der USA zu hören. Das Ziel ist dabei, um Lenin zu zitieren, „hinter allen möglichen moralischen, religiösen, politischen und sozialen Phrasen, Erklärungen und Versprechungen die Interessen dieser oder jener Klassen zu suchen.“

Gerade rund um den Konflikt zwischen Nordkorea und den USA tritt dabei ein relevanter Faktor in den Hintergrund: China und dessen direkt gegen die Interessen der USA gerichtetes Bestreben, seinen wirtschaftlichen Einfluss in politisches Kapital zu umzusetzen. Wir schrieben dazu bereits am 23.1.: „Gerade die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wird zu einem verstärkten Engagement der USA in der Region führen und hat bereits zu ersten Verstimmungen zwischen Washington und Peking geführt.“ Und gerade in einer Situation, in der China mit dem Übergang der Philippinen in seine Einflusszone erste Erfolge gegen die Dominanz der USA in Südostasien und dem Pazifik errungen hat, kommt der weiter eskalierende Konflikt zwischen Nordkorea und den USA besonders ungelegen.

Die Rolle Chinas als Protektor Nordkoreas wird dabei von den USA zu dessen Nachteil ausgenutzt. Der britische Guardian schreibt zurecht: „China hat zwei Kopfschmerzen bekommen: Donald Trump und Kim Jong-Un.“ Mit einer weiteren Eskalation konnte der Druck auf China so erhöht werden, dass es sich gezwungen sah, signifikanten Sanktionen gegenüber Nordkorea zuzustimmen, die auch Chinas Ökonomie selbst betreffen. Durch diese Sanktionen kam es sowohl zu einer Drosselung der Öl-Exporte Chinas, als auch zu Beschränkungen nordkoreanischer Textilien.

Chinas Interesse ist dabei klar: Nordkorea soll als Pufferstaat und insbesondere als Bollwerk gegen eine weitere US-amerikanische Expansion gehalten werden. Gleichzeitig gilt es dabei aber, die nordkoreanische Bürokratie, an deren Spitze Kim Jong-Un steht, an der Leine zu halten. Eine Leine, die weiter einreißen könnte, sollte Nordkorea sich atomar bewaffnen. Bereits jetzt hat Nordkorea durch seine Bewaffnung eine relative Unabhängigkeit erreicht. Die USA erhöhen dabei den Druck auf China und provozieren mitunter bewusst eine weitere Eskalation, um das Verhalten Nordkoreas als Hebel gegenüber China zu verwenden. Aussagen von Trump, dass China das Problem mit Nordkorea lösen könnte, wenn es wollte, da Nordkorea ökonomisch abhängig sei, treffen dabei einen wunden Punkt der chinesischen Führung. Vor diesem Hintergrund treten dabei auch die verschiedenen Interessen der chinesischen Herrschenden an die Oberfläche und sind in der öffentlichen Debatte angekommen. Es melden sich verschiedene Stimmen zu Wort: Einerseits eine Fraktion von Hardlinern, die ein resolutes Vorgehen gegen Trumps Kriegestreiberei befürworten und andererseits mehren sich in Peking die Stimmen, die dazu aufrufen mit den USA zu einem gemeinsamen Vorgehen gegenüber einem als immer unberechenbarer wahrgenommen nordkoreanischen Regime zu kommen. Gerade Xi Jiping und die restliche chinesische Führung haben kurz vor dem Kongress der Kommunistischen Partei im Oktober ein geringes Interesse an derartigen Debatten.

Die nordkoreanische Bürokratie hat dabei nicht zu unrecht das elementare Interesse, sich vor etwaigen imperialistischen Interventionen zu schützen und sucht daher in weiteren Schritten zur vollständigen atomaren Bewaffnung ihr Heil. Dementsprechend resolut tritt Nordkorea daher gegen die Unterstützung der UN-Sanktionen durch China auf. Man spricht von „schmutzigen Exkrementen von Reaktionären“, was China erstmals in den Kreis der Reaktionäre miteinschließt. Die lauten Worte der nordkoreanischen Propaganda können jedoch nicht verschleiern, dass China der einzige relevante Verbündete ist, den Nordkorea hat.

In diesem Konflikt, der vor dem Hintergrund eines Konfliktes um Einfluss im gesamten pazifischen und südostasiatischen Raum zwischen China und den USA stattfindet wird Kim Jong-Un immer mehr zum Ballast und ermöglichte den USA mit dem Durchsetzen von Sanktionen einen ersten Punkt gegen China zu landen. Auch die Aufrüstung Südkoreas ist vielmehr ein Signal in Richtung China denn in Richtung Nordkorea.

Dieser Konflikt ist dabei nicht isoliert zu betrachten, sondern findet vor dem Hintergrund statt, dass China und USA beiderseits für sich den Anspruch vertreten und verfolgen Hegemonialmacht in Südostasien und dem Pazifik zu sein. Für Trump und Kim Jong-Un erfüllt dieser Konflikt, jedoch noch eine weitere Funktion: Er lenkt von innenpolitischen Problemen ab und dient dazu die Herrschaft beider abzusichern. Gerade in den USA erleben wir unter Trump ein Wiederaufblühen des Klassenkampfes. Unter diesen Bedingungen kommt Trump ein Konflikt mit Nordkorea zu pass, aber an einen bewaffneten Konflikt ist für alle Seiten nicht zu denken. Letztlich wird das Schauspiel zwischen Trump und Kim Jong-Un ein jähes Ende finden, wenn nicht mehr die Souffleure der Kapitalinteressen sprechen, sondern die Massen des chinesischen, koreanischen und US-amerikanischen Proletariats ihre Stimme und Fäuste erheben.




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