…wird ein Feuer entfachen!

Als „Steinzeit“ bezeichnet Arbeitgeberverhandler Knill die bisher gelebte Praxis, dass er auf eine gewerkschaftliche Lohnforderung mit einem Gegenangebot reagieren müsse. Wer nicht hören will, muss es eben fühlen.

Das Kalkül des Verhandlungsteams der Gewerkschaften lautete so: Mit dem Flexizeit-Neu, ist man „vertrauensvoll in Vorlage gegangen“. Erstmal wird damit eingestanden, dass hier ohne Not ein neues unterstes Lohnniveau in der Branche eingezogen wurde. „Das kostet unseren Leuten Geld“, so PRO-GE Chef Rainer Wimmer im Ö1-Morgenjournal. Die Hoffnung war, dass mit diesem Entgegenkommen ein freundlicher Umgang unter den „Sozialpartnern“ gewährleistet sei, und das Gegenüber eine freundliche Lohnsteigerung genehmigt, um den partnerschaftlichen Schein zu bewahren. Weit gefehlt!

Unternehmer uneinsichtig

Schwäche lädt erfahrungsgemäß zu Aggression ein, dies hat sich auch bei den ersten drei Verhandlungsrunden der diesjährigen Herbstlohnrunde gezeigt. Auf Bosheiten wurde zwar verzichtet, dafür aber prallten Weltanschauungen aufeinander. Die Unternehmer bezeichnen die jedes Jahr von der Arbeiterkammer wissenschaftlich penibelst erstellte Studie zur Lage der Metallindustrie als „Luftschloss“. Die Kernaussagen darin lauten: Beinahe 80% der erwirtschafteten Gewinne der Industrie werden von den Eigentümern entnommen (das sind ca. 2 Mrd. €), nur der kleine Rest wird investiert. Diese Tatsache plus der in diesem Jahr erzielten Produktivitätssteigerung plus die künftigen Ersparnisse durch die Durchsetzung der „Flexizeit-Neu“ auf betrieblicher Ebene ergeben aus der Sicht der Gewerkschaften eine solide wirtschaftliche Grundlage für eine Lohnforderung von 3%.

Knill bestreitet nicht, dass es Betriebe gibt, die fette Gewinne abschöpfen. Er fordert allerdings „Solidarität“ mit dem unteren Drittel der Betriebe, denen es wirtschaftlich nicht gut geht. Warum es diesen Betrieben nicht gut geht, erklärt die AK-Metallerstudie auch. In diesem Segment investieren die Eigentümer seit Jahren nichts mehr, zocken ihre Bude ab und quetschen das Maximum an Profit aus der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen heraus.

Wir schließen daraus: „Vernünftige Verhandlungen“ auf Basis geteilter volkswirtschaftlicher Überlegungen (im Interesse des „Standorts“) sind in den heutigen Zeiten des „Raubtier-Kapitalismus“ sinnlos geworden. Wir müssen uns rein auf Basis der sozialen Interessen der KollegInnen aufstellen, und zwar in allen Fragen:

  • Löhne, von denen man gut leben kann,
  • Arbeitszeiten, mit denen man ein Leben gestalten kann und gesund in den Ruhestand kann,
  • und Standorte verteidigen und Entlassungen bekämpfen, auch wenn man das Eigentumsrecht der Unternehmer dabei in Frage stellen muss.


Konkreter Kampfplan für 3%

Allen ist klar, dass bei der kommenden 4. Verhandlungsrunde eine Einigung angestrebt wird. 3% wird es so aber nicht geben. Schon gar nicht, wenn die gewerkschaftliche Mobilisierung einmal mehr nicht über das ermüdende Ritual vergangener Jahre hinausgeht. Dafür bringen die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben auch keine Begeisterung mehr auf. Bei den Betriebsrätekonferenzen heißt es daher Kampfbereitschaft an den Tag zu legen und einen konkreten Kampfplan für die 3% zu beschließen, der Mobilisierungen in den Betrieben und auf der Straße vorsieht.

Ein Problem ist aber, dass sich einige Betriebsräte mit der jahrelangen Defensive bereits abgefunden haben und im Betrieb und in gewerkschaftlichen Zusammenhängen eine passive Rolle einnehmen. Dagegen gibt es zwei Mittel. Erstens müssen sich die Belegschaften in den Betrieben so eng hinter diese schwankenden Kollegen stellt, damit diese nicht umfallen können. Auf den Konferenzen gilt es, dass jene Betriebsräte, die eine offensive Gewerkschaftsstrategie wollen, dies auch offen kundtun. Die vom Verhandlungsteam vorgelegten Resolutionen müssen konkretisiert werden: Das Ziel von 3% muss klar genannt werden. Zudem sollte verankert werden, dass die Lohnverhandlungen erst beendet sind, wenn eine Urabstimmung unter den Gewerkschaftsmitgliedern das Ergebnis akzeptiert. Damit wird allen Kolleginnen und Kollegen signalisiert, dass das letzte Wort bei ihnen liegt, dass sie nicht nur Schachfiguren in einem bekannten Spiel sind. Zu guter Letzt, muss eine solche Resolution auch einen Appell an die Metaller aller Branchen und Verhandlungspartner beinhalten. Dieser muss lauten: Alle Metaller kämpfen gemeinsam und tatkräftig für die 3% und für einen gemeinsamen KV als starker Schutzschirm für die ständig zunehmenden Unternehmer-Aggressionen!


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